KredWG § 43 Registervorschriften (Law)

...39 bis 41 unzulässig ist, hat das Registergericht das Unternehmen zur Unterlassung des Gebrauchs der Firma oder des Zusatzes zur Firma durch Festsetzung von Ordnungsgeld anzuhalten; § 392 des Gesetzes...

LwVfG § 43 (weggefallen) (Law)

SG § 43 Beendigungsgründe (Law)

...3. Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten oder 4. Entfernung aus dem Dienstverhältni...

VwGO § 43 (Law)

(1) Durch Klage kann die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses oder der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts begehrt werden, wenn der Kläger ein berechtigtes Interesse ...

SVG § 43 (Law)

...31 Absatz 5, §§ 39, 40, 42 Satz 1 bis 3 sowie die §§ 44, 45 und 86 des Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Der Witwe, dem geschiedenen Ehegatten und den Kindern eines ver...

StBerG § 43 Berufsbezeichnung (Law)

...3) Zusätze, die auf einen akademischen Grad oder eine staatlich verliehene Graduierung hinweisen, sind erlaubt. (4) Die Bezeichnung "Steuerberater", "Steuerbevollmächtigter&qu...

StGB § 43 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)

An die Stelle einer uneinbringlichen Geldstrafe tritt Freiheitsstrafe. Einem Tagessatz entspricht ein Tag Freiheitsstrafe. Das Mindestmaß der Ersatzfreiheitsstrafe ist ein Tag.

BinSchPRG (XXXX) §§ 28 bis 76 (weggefallen) (Law)

BAföG § 43 (weggefallen) (Law)

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BEG § 43 (Law)

...30. Januar 1933 bis zum 8. Mai 1945 die Freiheit entzogen worden ist. Dies gilt auch dann, wenn ein ausländischer Staat unter Mißachtung rechtsstaatlicher Grundsätze die Freiheit entzogen hat und ...

ErsDiG § 43 Entlassung (Law)

...3 Abs. 1 Satz 2 und 3 finden entsprechende Anwendung; 2. wenn gegen ihn auf Freiheitsstrafe oder Strafarrest von drei Monaten oder mehr oder...

BRüG § 43 (Law)

Die Zahlung erfolgt unverzüglich nach Zustellung des Bescheids in Höhe der nach diesem Bescheid fälligen Beträge.

BranntwMonG § 43 (Law)

...3. im weingeistigen Gärungsverfahren Hefe oder andere Stoffe ohne gleichzeitige Branntweingewinnung herstellen, 4. ...

BNotO § 43 (Law)

...39 Abs. 2) eine angemessene Vergütung zu zahlen.

HwO § 43 (Law)

...3) § 34 Abs. 7 gilt entsprechend. (4) Die Mitglieder können nach Anhören der an ihrer Berufung Beteiligten aus wichtigem Grund abberufen werden. (5) Die Mitglieder haben Stellvertr...

GVGEG § 43 (Law)

§ 169 Absatz 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes findet keine Anwendung auf Verfahren, die am 18. April 2018 bereits anhängig sind.

GeflPestSchV § 43 Schutzmaßregeln (Law)

...3) Frühestens 24 Stunden nach Abschluss der Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 3, auch in Verbindung mit Absatz 2, dürfen erneut Vögel in die Schlachtstätte, das Transportmittel oder die Grenzkontr...

FGO § 43 (Law)

Mehrere Klagebegehren können vom Kläger in einer Klage zusammen verfolgt werden, wenn sie sich gegen denselben Beklagten richten, im Zusammenhang stehen und dasselbe Gericht zuständig ist.

KSpG § 43 Bußgeldvorschriften (Law)

...3, 5, 6 oder 7 oder § 32 oder b) § 4 Absatz 6 Nummer 2, § 33 Absatz 4 ...

MPG § 43 Einziehung (Law)

...3 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind anzuwenden.