EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vor...

EdlStSchlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vor...

EEWärmeG § 11 Überprüfung (Law)

...bs. 1 und die Richtigkeit der Nachweise nach § 10 kontrollieren. (2) Die mit dem Vollzug dieses Gesetzes beauftragten Personen sind berechtigt, in Ausübung ihres Amtes Grundstücke und baulic...

BWahlG § 11 Ehrenämter (Law)

...Beisitzer der Wahlausschüsse und die Mitglieder der Wahlvorstände üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Zur Übernahme dieses Ehrenamtes ist jeder Wahlberechtigte verpflichtet. Das Ehrenamt darf nur au...

FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vor...

FamFG § 11 Verfahrensvollmacht (Law)

...berücksichtigen, wenn nicht als Bevollmächtigter ein Rechtsanwalt oder Notar auftritt. Im Übrigen gelten die §§ 81 bis 87 und 89 der Zivilprozessordnung entsprechend.

FeinOAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

BRAO § 11 (weggefallen) (Law)

BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)

...Besserung und Sicherung selbständig anzuordnen (§ 413 der Strafprozessordnung), mit der Begründung abgelehnt wird, dass von dem Beschuldigten erhebliche rechtswidrige Taten nicht zu erwarten seien ode...

ChemG § 11 (weggefallen) (Law)

ChirurgMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vor...

DialogmKfAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

DMBilG § 11 Finanzanlagen (Law)

...Beteiligungen an einem anderen Unternehmen nach § 1 sind in der Eröffnungsbilanz mit dem Betrag anzusetzen, der dem ausgewiesenen anteiligen Eigenkapital (§ 26 Abs. 1) in der Eröffnungsbilanz dieses U...

SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft.

TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)

...bis zum Beginn der nächsten Vorlesungszeit beendet sein. Der oder die Vorsitzende setzt im Benehmen mit den beteiligten Prüfern oder Prüferinnen die Prüfungstermine fest. Die Prüfungen sind so festzul...

TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

...ber 2004 in Kraft.

TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

...bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.

ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vor...

TNV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

entgegen § 4 Abs. 8 Satz 1 oder 2 in einem Telekommunikationsnetz eine Nummer schaltet.

TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)

nichtberechtigter Personen eine Auflistung dieser Personen sowie deren Identifikationsnummern nach § 139 Buchstabe b

UmstBauSparkV § 11 Rückstellungen (Law)

...bildet werden, soweit der Grund für eine Verbindlichkeit, deren Höhe am 21. Juni 1948 noch nicht feststand, bereits am 21. Juni 1948 gegeben war. (2) Rückstellungen dürfen auch für die Koste...

UmstGeldInstV § 11 Einrichtungsgegenstände (Law)

...bsatz 1 ergebenden Ausgangsbetrages angesetzt werden, wenn mehr als 70 vom Hundert dieses Betrages auf Einrichtungsgegenstände entfallen, die bereits seit dem 1. Januar 1940 zum Betriebsvermögen des G...

UmwAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...

UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)

...Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten gleich.

SiSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vor...

SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)

...ben ist. Anhang VII Teil II Nummer 1 Unterabsatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 bleibt unberührt. (2) Soweit die in § 10 Absatz 3 bezeichneten Getränke die Anforderungen nach Absatz 1 e...

SprAuG § 11 Vorsitzender (Law)

...Beschlüsse. Zur Entgegennahme von Erklärungen, die dem Sprecherausschuß gegenüber abzugeben sind, ist der Vorsitzende berechtigt. Im Falle der Verhinderung des Vorsitzenden nimmt sein Stellvertreter d...

StrabBlPV § 11 Prüfungsgegenstand (Law)

...Befähigung zum Betriebsleiter nachzuweisen.

UrhG § 11 Allgemeines (Law)

...berrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des W...

UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)

...behaltlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2012 in Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.

VeranstFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

...bruar 2008 in Kraft.

VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

...bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

...Betriebs- oder Geschäftszeit den Zugang zu den in § 9 Abs. 2 und § 10 Abs. 2 genannten sowie zu den Orten zu gestatten, die von der nach § 22 Abs. 1 zuständigen Behörde dem Verpflichteten mitgeteilt w...

StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)

...bers, nach billigem Ermessen. Ein besonderes Haftungsrisiko des Steuerberaters kann bei der Bemessung herangezogen werden. Bei Rahmengebühren, die sich nicht nach dem Gegenstandswert richten, ist das ...

KlauenPflPrV § 11 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...bildungsabschluss „Geprüfter Klauenpfleger“ oder „Geprüfte Klauenpflegerin“ sowie eine anschließende mindestens einjährige berufliche Praxis im Bereich der Klauenpflege nachweisen kann. (2) ...

KraftStG § 11 Entrichtungszeiträume (Law)

Fahrzeuge ein einheitlicher Fälligkeitstag erreicht wird, b)

KredWG § 11 Liquidität (Law)

...ben an die Aufsichtsbehörde und die Deutsche Bundesbank, einschließlich Bestimmungen zu Inhalt, Art, Umfang und Form der Angaben, zu der Häufigkeit ihrer Übermittlung und über die zulässigen Datenträg...

KrWaffKontrG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

...Bundesrates nicht bedarf, auf das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übertragen werden, der diese Befugnis im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt ausübt. (4) Die Bunde...

KupfSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vor...

LAG § 11 Vertriebener (Law)

März 1952 dorthin zurückgekehrt zu sein, nach dem 8.

FStrG § 11 Schutzmaßnahmen (Law)

B.

FzgLackAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...bis zum 31. Juli 2004 beginnen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, wenn für die Ausbildung in diesen Ausbildungsberufen nach Landesrecht der Besuch eines schulischen Berufsgrundbildun...

GAD § 11 Rechtsverhältnisse (Law)

...Beamte, Angestellte und Arbeiter. (2) Die Beamten des Auswärtigen Dienstes sind Bundesbeamte. Auf sie finden die für Bundesbeamte allgemein geltenden Vorschriften Anwendung, soweit gesetzlic...

GarBBAnO § 11 Rauchabschnitte (Law)

...bschnitten müssen mit selbstschließenden und mindestens feuerhemmenden Abschlüssen versehen sein. Die Abschlüsse müssen Haltevorrichtungen haben, die bei Raucheinwirkung ein selbsttätiges Schließen be...

FinDAG § 11 Verschwiegenheitspflicht (Law)

...Beschäftigten der Bundesanstalt in Bezug auf Tatsachen, die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt geworden sind, bestimmt sich nach den aufsichtsrechtlichen Bestimmungen, auf Grund deren der einzelne Besc...

FloristAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.