• EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

  ...BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 13 - 14) 1 Der Mindestgleisabstand ist durch Addition der halben Breitenmaße der Grenzlinien zu ...

• MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

  ...bei Betrieben in Küstengewässern oder im Bereich des Festlandsockels über die Angaben nach den Nummern 1 und 2 hinaus Schiffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen...

• ARegV Anlage 2 (zu § 10) (Law)

  ...benen Mittelspannung und Niederspannung (Strom) oder die Ebene der Gesamtheit aller Leitungsnetze unabhängig von Druckstufen (Gas) ist: Für die Umspanneben...

• BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)

  ...beim bestimmungsgemäßen Gebrauch mit der Haut in Berührung kommen und mit einer Ausrüstung versehen sind "Enthält Formaldehyd. Es wird empfohlen, das Kleidungsstück zur besser...

• ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...BGBl. I 1999, 1741) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

  ...bsatz 1 ist auf Anträge auf Entziehung des Schutzes einer nach § 4 erstreckten international registrierten Marke gemäß § 10 der Verordnung über die internationale Registrierung von Fabrik- oder Handel...

• ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...Bogenhalbmesser Bei Rollbockverkehr Bei Rollwagenverkehr Bogeninnenseite Bogenauße...

• HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

  ...bammen und Entbindungspfleger nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Hebammengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ....................... ...

• MilchQuotV § 53 Zuteilung von Quoten in den Zwölfmonatszeiträumen 2009/10 bis 2013/14 (Law)

  ...bsatz 2 enthaltenen Voraussetzungen für eine Erhöhung zum 1. Februar 2010, tritt die nach Absatz 1 zum 1. Februar 2010 vorgesehene Erhöhung der betreffenden Quote zum 1. April 2010 bei dem Übernehmer ...

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  ...BGBl. I 2008, 2064) 1. Embryo-Entnahmeeinheiten müssen in einem Laboratorium über Einrichtungen verfügen, in denen die Embryonen ...

• OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...BGBl. I 1990, 570) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• ÖLGKontrollStZulV Anlage 3 (zu § 10) (Law)

  ...bweichender Maßnahmen ist zu begründen. Bei erneuter Feststellung derselben Abweichung beim nächsten Kontrollbesuch oder bei schwerwiegenden Fällen ist in der Regel die nächsthöhere Stufe der Maßnahme...

• ESBO Anlage 2 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...bstände bei Gleisen ohne Rollfahrzeugbetrieb B...

• JVEG Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) (Law)

  ...bezeichneten Art bemisst sich in entsprechender Anwendung dieses Gebührenverzeichnisses nach dem 1,15fachen Gebührensatz. § 4 Abs. 2 Satz 1, Abs. 2a Satz 1, Abs. 3 und 4 Satz 1 und § 10 GOÄ gelten ent...

• LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...bare Anlage 4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)

• StRSaarEG § 54 Überleitungsvorschriften zu § 10 des Einkommensteuergesetzes (Law)

  ...bindung mit § 45 Abs. 1 Ziff. 1 Buchstabe c dieses Gesetzes weiterhin als Sonderausgaben abgezogen werden; bei Versicherungen gegen Einmalbeitrag, die bis zum Ablauf der Übergangszeit abgeschlossen wo...

• TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...ben; b) jedem Arbeitgeber von Triebfahrzeugführern, die einen Triebfahrzeugführer zu beschäftigen beabsichtigen; ...

• PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)

  ...BGBl. I 2002, 24) Die/Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...bs. 4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der .........................

• FSPersAV Anlage 9 (zu § 18 Abs. 1, den §§ 20 und 35 Abs. 2) (Law)

  ...betrieblichen Ausbildung, in der Erlaubnisprüfung, in den Berechtigungsprüfungen und in den zugehörigen Teilprüfungen werden mit „bestanden“ oder „nicht bestanden“ bewertet. Bei der Be...