• SGB 3 § 440 Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente (Law)

  ...me an einer Maßnahme nach den §§ 37, 37c, 48 und 421i in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung und einer Maßnahme nach § 241 Abs. 3a in der bis zum 31. Juli 2009 geltenden Fassung gleichgest...

• SGB 3 § 445 Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (Law)

  ...3 bis 126 ab dem 1. August 2016 anzuwenden.

• ZuV 2012 Anhang 3 (zu § 9) (Law)

  ...Mengenmessung des Gasstroms bestimmter Jahresvolumenstrom des Abgases (umgerechnet in trockenes Abgas) in Nm 3 ...

• SprengV 1 § 7 (Law)

  ...3) Schlagwettergesicherte Zündmaschinen und Zündmaschinenprüfgeräte müssen in der Typenbezeichnung den Buchstaben "K" führen. (4) Sprengschnüre und Anzündschnüre müssen mindestens ...

• BEGebV 2008 Anlage 6 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) (Law)

  ...331 600 357 500 200 000 000 332 200 353 300 383 200 ...

• ÜblG 1 § 7 (Law)

  ...mpfänger. (2) Kriegsfolgenhilfe-Empfänger sind 1. Heimatvertriebene, 2. ...

• BesVNG 1 § 7 (Law)

  ...3 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

• SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

  ...m Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung diese mit dem Rat des Bezirkes, Abteilung Handel und Versorgung, abzustimmen und entsprechend der Entscheidung des Rates in ihre Pläne aufzunehmen. (...

• AtG § 3 Einfuhr und Ausfuhr (Law)

  ...mit Brennelementen für medizinische und sonstige Zwecke der Spitzenforschung erfolgen. Davon ausgenommen ist die Verbringung der Brennelemente nach Satz 1 mit dem Ziel der Herstellung in Deutschland e...

• BBergG § 3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze (Law)

  ...minium, Antimon, Arsen, Beryllium, Blei, Bor, Caesium, Chrom, Eisen, Francium, Gallium, Germanium, Gold, Hafnium, Indium, Iridium, Kadmium, Kobalt, Kupfer, Lanthan und die Lanthaniden, Lithium, Mangan...

• BBesG § 3 Anspruch auf Besoldung (Law)

  ...mmt ist. (4) Die Dienstbezüge nach § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 werden monatlich im Voraus gezahlt. Die anderen Bezüge werden monatlich im Voraus gezahlt, soweit nichts Anderes bestimmt ist. ...

• ÜblG 1 § 3 (Law)

  ...Monopole. (2) Mit Wirkung vom 21. September 1949 gehen von den Ländern Baden, Rheinland-Pfalz und Württember...

• ÄndSchnAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...m Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschli...

• ABBergV § 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument (Law)

  ...Maßnahmen, die der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten dienen, rechtzeitig getroffen werden. Das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument muß im Betrieb verfügbar sein. Aus ihm mu...

• AbwV § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...m Sinne des § 1 Absatz 3 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 1011, 3756), die durch Artikel 321 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I...

• AFBG § 3 Ausschluss der Förderung (Law)

  ...m Gesetz ist auf die Leistungen zum Lebensunterhalt beschränkt, wenn die Kosten der Maßnahme nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch für Personen ohne Vorbeschäftigungszeit übernommen werden. ...

• BEEG § 3 Anrechnung von anderen Einnahmen (Law)

  ...monat, in dem Einnahmen nach Satz 1 Nummer 4 oder Nummer 5 im Bemessungszeitraum bezogen worden sind, wird der Anrechnungsbetrag um ein Zwölftel gemindert. (2) Bis zu einem Betrag...

• BerlinFG § 3 Beschränkung auf den Unternehmensbereich (Law)

  ...mer die Lieferungen und sonstigen Leistungen im Rahmen seines Unternehmens und für das Unternehmen des westdeutschen Unternehmers ausgeführt hat. § 5 Abs. 2 Nr. 4 bleibt unberührt.

• BestAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mweltschutz, 5. Umgang mit Informations- und Kommunikationstechniken, 6. ...

• BetrVG § 3 Abweichende Regelungen (Law)

  ...mer mit Stimmenmehrheit die Wahl eines unternehmenseinheitlichen Betriebsrats beschließen. Die Abstimmung kann von mindestens drei wahlberechtigten Arbeitnehmern des Unternehmens oder einer im Unterne...