• ÜblG 1 § 3 (Law)

  ...vom 21. September 1949 gehen von den Ländern Baden, Rheinland-Pfalz und Württemberg-Hohenzollern und vom bayerischen Kreis Lindau auf den Bund über: 1. ...

• ÄndSchnAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung...

• ABBergV § 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument (Law)

  ...vor Aufnahme der Arbeit erstellt wird. Zur Erstellung des Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokuments können auch andere im Betrieb vorhandene Unterlagen verwendet werden. In dem Sicherheits- und Gesu...

• AbwV § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...von Anlagen im Sinne des § 1 Absatz 3 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 1011, 3756), die durch Artikel 321 der Verordnung vom 31. August ...

• AFBG § 3 Ausschluss der Förderung (Law)

  ...verzichtet, 2. für sie Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch oder nach § 6 Absatz 1 des Beru...

• BEEG § 3 Anrechnung von anderen Einnahmen (Law)

  ...Vorschriften für die Zeit eines Beschäftigungsverbots ab dem Tag der Geburt des Kindes zustehen, 3. dem Elterngeld oder dem Betreuungsgeld v...

• BerlinFG § 3 Beschränkung auf den Unternehmensbereich (Law)

  Die Kürzungen nach § 1 werden nur gewährt, wenn der Berliner Unternehmer die Lieferungen und sonstigen Leistungen im Rahmen seines Unternehmens und für das Unternehmen des westdeutschen Unternehmers a...

• BestAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...von Arbeitsabläufen, Ausführen von Geschäfts- und Verwaltungsvorgängen, 7. Handhaben und Warten von Werkzeugen, Geräten, Mas...

• BetrVG § 3 Abweichende Regelungen (Law)

  ...von mindestens drei wahlberechtigten Arbeitnehmern des Unternehmens oder einer im Unternehmen vertretenen Gewerkschaft veranlasst werden. (4) Sofern der Tarifvertrag oder die Betriebsvereinb...

• BewG§90DV § 3 (Law)

  ...verwenden, so ermäßigt sich die Wertzahl um 10. 2. Läßt sich das Grundstück noch für einen Fabrikbetrieb verwenden, steht ab...

• BKV § 3 Maßnahmen gegen Berufskrankheiten, Übergangsleistung (Law)

  ...Versicherte die Gefahr, daß eine Berufskrankheit entsteht, wiederauflebt oder sich verschlimmert, haben die Unfallversicherungsträger dieser Gefahr mit allen geeigneten Mitteln entgegenzuwirken. Ist d...

• EuWG § 3 Gliederung des Wahlgebietes (Law)

  (1) Wahlgebiet ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. (2) Das Wahlgebiet wird für die Stimmabgabe in Wahlbezirke eingeteilt.

• EBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)

  ...von allen Vorschriften dieser Verordnung zur Berücksichtigung besonderer Verhältnisse a) für Eisenbahnen des Bundes so...

• EKFG § 3 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...verkehr handeln, klagen und verklagt werden. Der allgemeine Gerichtsstand des Sondervermögens ist der Sitz der Bundesregierung. Das Bundesministerium der Finanzen verwaltet das Sondervermögen. Es kann...

• FamGKG § 3 Höhe der Kosten (Law)

  ...Verfahrensgegenstands (Verfahrenswert), soweit nichts anderes bestimmt ist. (2) Kosten werden nach dem Kostenverzeichnis der Anlage 1 zu diesem Gesetz erhoben.

• DEÜV § 3 Zu meldender Personenkreis (Law)

  ...von Entgeltersatzleistungen oder von Arbeitslosengeld II, 6. Wehr- und Zivildienstleistende. Den Bes...

• FMStFG § 3 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...Verkehr handeln, klagen und verklagt werden. Arrest oder andere Maßnahmen der Zwangsvollstreckung in den Fonds finden nicht statt. § 394 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden...

• FotoMedFachAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Vertrieb: 2.1 Verkauf, 2.2 Sortim...

• GtDWSVVDV § 3 Einstellungsbehörde, Auswahlverfahren (Law)

  ...verfahren Teilnehmenden beschränkt werden; jedoch sind mindestens dreimal so viele Bewerberinnen und Bewerber zum Auswahlverfahren zuzulassen, wie Ausbildungsplätze oder Studienplätze zur Verfügung st...

• GGArt29Abs6G § 3 Bestimmung des Abstimmungstages (Law)

  ...von ihnen bestimmten Stellen unterrichten die zur Beteiligung am Volksentscheid aufgerufene Bevölkerung durch öffentliche Bekanntmachung über den Gegenstand des Volksentscheides, das Abstimmungsgebiet...