RSAV § 28b (weggefallen) (Law)

FRG § 28b (Law)

...§ 56 und dem am 31. Dezember 1996 geltenden § 249 Abs. 6 und 7 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sind innerhalb eines Jahres nach Zuzug in die Bundesrepublik Deutschland abzugeben. Die Zuordnung na...

StVG § 28b (Law)

(weggefallen)

GenTG § 28b Methodensammlung (Law)

(1) Die zuständige Bundesoberbehörde veröffentlicht im Benehmen mit den lebens- und futtermittelrechtlichen Vorschriften zuständigen Behörden eine amtliche Sammlung von Verfahren zur Probenahme und Un...

PKDBSa § 28b Einvernehmliche Übertragung (Law)

...§ 4 Abs. 2 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG) ist ausgeschlossen.

BDSG 1990 § 28b Scoring (Law)

...§ 29 und in allen anderen Fällen die Voraussetzungen einer zulässigen Nutzung der Daten nach § 28 vorliegen, 3. für die Berechnung des Wahrs...

IfSG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. Krankheitserreger ein vermehrungsfähiges Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit)...

IfSG § 12a (weggefallen) (Law)

IfSG § 21 Impfstoffe (Law)

...§ 17 Abs. 4 des Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ausgeschieden und von anderen Personen aufgenommen werden können. Das Grund...

IfSG § 33 Gemeinschaftseinrichtungen (Law)

Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne dieses Gesetzes sind Einrichtungen, in denen überwiegend Säuglinge, Kinder oder Jugendliche betreut werden, insbesondere Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertagesstä...

IfSG § 67 Pfändung (Law)

...§§ 60, 62 und 63 Abs. 1 richten sich nach den Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes.

IfSG § 74 Strafvorschriften (Law)

...§ 73 Absatz 1 oder Absatz 1a Nummer 1 bis 7, 11 bis 20, 22, 22a, 23 oder 24 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte Krankheit oder einen in §...

IfSG Inhaltsübersicht (Law)

...§ 21 Impfstoffe § 22 Impfausweis § 23 ...

IfSG § 58 Aufwendungserstattung (Law)

...§ 56 Abs. 1, die der Pflichtversicherung in der gesetzlichen Kranken-, Renten- sowie der sozialen Pflegeversicherung nicht unterliegen, haben gegenüber der zuständigen Behörde einen Anspruch auf Ersta...

IfSG § 62 Heilbehandlung (Law)

...§ 60 Abs. 1 bis 3 sind im Rahmen der Heilbehandlung auch heilpädagogische Behandlung, heilgymnastische und bewegungstherapeutische Übungen zu gewähren, wenn diese bei der Heilbehandlung notwendig sind...

IfSG § 66 Zahlungsverpflichteter (Law)

...§ 56 ist das Land, in dem das Verbot erlassen worden ist, in den Fällen des § 34 Abs. 1 bis 3 und des § 42 das Land, in dem die verbotene Tätigkeit ausgeübt worden ist. Verpflichtet zur Zahlung der En...

IfSG § 69 Kosten (Law)

...§ 6 meldepflichtigen Krankheiten, 2. Kosten für die Übermittlung der Meldungen der nach § 7 meldepflichtigen Nachweise von Krankheitserreger...

IfSG § 71 (weggefallen) (Law)

IfSG § 22 Impfausweis (Law)

...§§ 60 bis 64 ergebenden Ansprüche bei Eintritt eines Impfschadens sowie auf Stellen, bei denen diese geltend gemacht werden können, hinzuweisen. Der Impfausweis oder die Impfbescheinigung soll ein Tex...

IfSG § 25 Ermittlungen (Law)

...§ 16 Absatz 5 verpflichteten Person nicht oder nicht rechtzeitig möglich ist; die dritte Person ist in entsprechender Anwendung von § 16 Absatz 2 Satz 3 und 4 zur Auskunft verpflichtet. ...