BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1 Ziel dieser Vorschriften (Law)

...malen technischen und ergonomischen Gesichtspunkten eingebaut werden und anschließend eine Funktionsprüfung erfolgt. Inland-ECDIS-Geräte, die im Navigationsmodus betrieben werden können, sind Navigati...

LAG § 268 (Law)

(weggefallen)

StPO § 268 Urteilsverkündung (Law)

...mündliche Mitteilung ihres wesentlichen Inhalts. Bei der Entscheidung, ob die Urteilsgründe verlesen werden oder ihr wesentlicher Inhalt mündlich mitgeteilt wird, sowie im Fall der mündlichen Mitteilu...

BGB § 268 Ablösungsrecht des Dritten (Law)

...1) Betreibt der Gläubiger die Zwangsvollstreckung in einen dem Schuldner gehörenden Gegenstand, so ist jeder, der Gefahr läuft, durch die Zwangsvollstreckung ein Recht an dem Gegenstand zu verlieren, ...

StGB § 268 Fälschung technischer Aufzeichnungen (Law)

...mein oder für Eingeweihte erkennen läßt und zum Beweis einer rechtlich erheblichen Tatsache bestimmt ist, gleichviel ob ihr die Bestimmung schon bei der Herstellung oder erst später gegeben wird. ...

InsO § 268 Aufhebung der Überwachung (Law)

...1) Das Insolvenzgericht beschließt die Aufhebung der Überwachung, 1. wenn die Ansprüche, deren Erfüllung überwacht wird, erfüllt sind oder di...

AktG § 268 Pflichten der Abwickler (Law)

...mit dem Familiennamen und mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen angegeben werden. Werden Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht, so müssen in jedem Fall das Grundkapital sowie, wenn au...

BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

...13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 194...

BinSchUO2008AnhIIAnl M Inhalt (Law)

BinSchUO2008AnhIIAnl M Inhaltsverzeichnis (Law)

MarktOWMeldV (XXXX) Anlage G 1 bis M 6 (weggefallen) (Law)

ZPO § 268 Unanfechtbarkeit der Entscheidung (Law)

Eine Anfechtung der Entscheidung, dass eine Änderung der Klage nicht vorliege oder dass die Änderung zuzulassen sei, findet nicht statt.

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...1 II 1.240,17 1.283,08 1.325,99 1.368,90 1.411,81 ...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.04 Antrag auf Typprüfung (Law)

...m Rahmen der Typprüfung ist Antragsteller eine juristische oder natürliche Person, unter deren Namen, Handelsmarke oder sonstiger charakteristischer Bezeichnung die zur Typprüfung angemeldete Anlage h...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.06 Kennzeichnung der Geräte, Genehmigungsnummer (Law)

...migungsnummer darf nur im Zusammenhang mit der zugehörigen Genehmigung verwendet werden. Für die Anfertigung und das Anbringen der Genehmigungsnummer hat der Antragsteller zu sorgen. ...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.02 Abgestrahlte Funkstörungen und elektromagnetische Verträglichkeit (Law)

...156 – 165 MHz, 450 – 470 MHz und 1,53 – 1,544 GHz darf die Feldstärke den Wert von 15 μV/m nicht überschreiten. Diese Feldstärken gelten für eine Messdistanz von 3 Metern zum untersuchten Gerät. ...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

...muss eine ausführliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens folgende Informationen entha...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.03 Messbereiche (Law)

...mit nur einem oder mit mehreren Messbereichen ausgestattet sein. Folgende Messbereiche werden empfohlen: 30°/min, 60°/min, ...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 7 Einbau des Wendeanzeigers (Law)

...1. Das Sensorteil ist möglichst mittschiffs, horizontal und auf die Längsachse des Schiffes ausgerichtet einzubauen. Der Einbauort soll möglichst schwingungsfrei sein un...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.01 Anwendungsbereich (Law)

...Mindestanforderungen an Geräte zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Wendeanzeiger) in der Rheinschifffahrt fest sowie die Bedingungen, unter denen die Erfüllung der Mindestanforderungen geprüft wird....