SprengV 1 § 36 (Law)

(1) Der Grundlehrgang ist mit einer theoretischen und einer praktischen Prüfung abzuschließen.

SGB 1 § 36 Handlungsfähigkeit (Law)

(1) Wer das fünfzehnte Lebensjahr vollendet hat, kann Anträge auf Sozialleistungen stellen und verfolgen

MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)

(1) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen, so richtet sich

SprengV 1 § 15 (Law)

(1) Wer explosionsgefährliche Stoffe herstellt, einführt oder verbringt und selbst aufbewahren

BesVNG 1 § 15 (Law)

...11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöh...

ÜblG 1 § 15 (Law)

(1) Der Bund trägt die Kosten der Rückführung von Deutschen aus dem Ausland und aus den unter fremder

SGB 1 § 15 Auskunft (Law)

(1) Die nach Landesrecht zuständigen Stellen, die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und der

MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

(1) Die Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten

BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

(1) Der Betreiber einer Feuerungsanlage für den Einsatz der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 bis 8 und 13 genannten

BEGDV 1 § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

...10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Hinterbliebenen mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der Rente verbleibt.

BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)

2016, 2425 – 2445) 1.

SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

(1) Die für die Schüler- und Kinderspeisung erforderlichen Warenfonds sind in die Warenfondspläne der

BesVNG 1 § 5 (Law)

Entsprechendes gilt für Ämter, die mit ihrem Amtsinhalt mit den in Satz 1 erfaßten Ämtern übereinstimmen

ÜblG 1 § 5 (Law)

Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einsteht, hat ein Recht auf 1.

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

(1) Den Kindern einer Verfolgten stehen die gleichen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG wie den Kindern

MarkschBergV § 15 Anforderungen an Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes (Law)

(1) Als Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes können solche verlangt werden, die zur Erfassung

HGBEG Art 36 (Law)

(1) Abweichend von Artikel 35 gilt § 160 Abs. 3 Satz 2 des Handelsgesetzbuches auch für Verbindlichkeiten

ScheckG Art 36 (Law)

(1) Lautet der Scheck auf eine Währung, die am Zahlungsort nicht gilt, so kann die Schecksumme in der

WG Art 36 (Law)

(1) Ein Wechsel, der auf einen oder mehrere Monate nach der Ausstellung oder nach Sicht lautet, verfällt

Grundgesetz Artikel 36 (Law)

Bei den obersten Bundesbehörden sind Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande geno...

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

. ----- 1) Vollständig

SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

Modul 1: Einzelpunkte im Bereich der Mobilität Das Modul

ErbbauV § 36 (Law)

(weggefallen)

BLG § 36 (Law)

(1) Der Leistungsbescheid bedarf der Schriftform.

BPersVG § 36 (Law)

Auf Antrag von einem Viertel der Mitglieder oder der Mehrheit einer Gruppe des Personalrates kann ein Beauftragter einer im Personalrat vertretenen Gewerkschaft an den Sitzungen beratend teilnehmen; i...

BVerfGG § 36 (Law)

...18 Satz 2 des Grundgesetzes kann vom Bundestag, von der Bundesregierung oder von einer Landesregierung gestellt werden.

BVG § 36 (Law)

(1) Beim Tod eines rentenberechtigten Beschädigten wird ein Bestattungsgeld gewährt.

FGO § 36 (Law)

Der Bundesfinanzhof entscheidet über das Rechtsmittel 1.

BRüG § 36 (Law)

Die Anrechnung wird am 1.

BranntwMonG § 36 (Law)

(1) Wer keine eigene Brennerei besitzt, darf nach näherer Bestimmung des Reichsministers

SVG § 36 (Law)

Höhe des Ruhegehaltes bewilligt werden, wenn er vor Ableistung einer Dienstzeit von fünf Jahren (§ 15

TierSeuchSchBMV § 36 (Law)

(weggefallen)

UErgG § 36 (Law)

(1) Die Ausgleichsforderungen sind vom 1.

StBDV § 36 (Law)

(weggefallen)

KSVG § 36 (Law)

1.

GBO § 36 (Law)

(1) Soll bei einem zum Nachlass oder zu dem Gesamtgut einer Gütergemeinschaft gehörenden

GBVfg § 36 (Law)

Das Grundbuchblatt wird geschlossen, indem a) sämtliche Seiten des Blattes, soweit sie Eintragungen enthalten, rot durchkreuzt w...

FlurbG § 36 (Law)

(1) Wird es aus dringenden Gründen erforderlich, vor der Ausführung oder zur Vorbereitung und zur Durchführung

GVG § 36 (Law)

(1) Die Gemeinde stellt in jedem fünften Jahr eine Vorschlagsliste für Schöffen auf.

GVGEG § 36 (Law)

...1 ist zurückzunehmen, sobald ihre Voraussetzungen nicht mehr vorliegen. Sie verliert spätestens nach Ablauf von dreißig Tagen ihre Wirkung; die Frist beginnt mit Ablauf des Tages, unter dem die Festst...

HdlRegVfg § 36 (Law)

geeigneten Fällen ist darauf hinzuweisen, daß auf die Bekanntgabe verzichtet werden kann (§ 383 Abs. 1

HeimMitwirkungsV § 36 (Law)

(Inkrafttreten)

LBG § 36 (Law)

(1) Ist ein dingliches oder persönliches Recht, das zum Besitz oder zur Nutzung eines Grundstücks berechtigt

HwO § 36 (Law)

(1) Zur Gesellenprüfung ist zuzulassen, 1.

LuftFzgG § 36 (Law)

Ist der Versicherer wegen eines Verhaltens des Versicherungsnehmers oder des Versicherten, das nicht den Betrieb des Luftfahrzeugs betrifft, von der Verpflichtung zur Leistung frei oder tritt er nach ...

LuftVG § 36 (Law)

Bei Verletzung des Körpers oder der Gesundheit umfasst der Schadensersatz die Heilungskosten sowie den Vermögensnachteil, den der Verletzte dadurch erleidet, dass infolge der Verletzung zeitweise oder...

PatG § 36 (Law)

(1) Der Anmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen, die noch bis zum Ablauf von fünfzehn Monaten nach