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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)
...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 28 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 21 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14 DM. Sowe...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)
...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 29,60 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 22,20 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14,80...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 28 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 21 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14 DM. Sowe...
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ITKTAusbV Anlage 3 Teil B (zu § 17) (Law)
...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...
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SGB 3 § 119 Übergangsgeld (Law)
...Buches, soweit in diesem Buch nichts Abweichendes bestimmt ist. Besteht bei Teilnahme an einer Maßnahme, für die die allgemeinen Leistungen erbracht werden, kein Anspruch auf Arbeitslosengeld bei beru...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
...Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342), ergebenden Dienstbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1992, bei Anwärterbez...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)
...3 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 590) geän...
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FlurbG § 119 (Law)
...bereinigungsbehörde oder der oberen Flurbereinigungsbehörde, einen gemeinsamen Bevollmächtigten zu bestellen, innerhalb der ihnen gesetzten Frist nicht nachkommen. ...
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SGG § 119 (Law)
...bleiben, wenn die Erklärung nach Absatz 1 von der Bundesregierung abgegeben wird. Die Landesregierung hat die Erklärung abzugeben, wenn diese Voraussetzungen bei einer obersten Landesbehörde vorliegen...
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ZPO § 119 Bewilligung (Law)
...bewegliche Vermögen umfasst alle Vollstreckungshandlungen im Bezirk des Vollstreckungsgerichts einschließlich des Verfahrens auf Abgabe der Vermögensauskunft und der eidesstattlichen Versicherung. ...
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BRAO § 119 Zuständigkeit (Law)
...bestimmt sich nach dem Sitz der Rechtsanwaltskammer, welcher der Rechtsanwalt zur Zeit der Einleitung des Verfahrens angehört.
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ArbGG § 119 (weggefallen) (Law)
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BNotO § 119 (weggefallen) (Law)
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GVG § 119 (Law)
...Berufung und der Beschwerde gegen Entscheidungen der Landgerichte. (2) § 23b Abs. 1 und 2 gilt entsprechend. (3) (weggefallen) (4) ...
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GWB § 119 Verfahrensarten (Law)
...bewerb), die er zur Abgabe von Angeboten auffordert. (5) Das Verhandlungsverfahren ist ein Verfahren, bei dem sich der öffentliche Auftraggeber mit oder ohne Teilnahmewettbewerb an ausgewähl...
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HGB § 119 (Law)
...Beschlüsse bedarf es der Zustimmung aller zur Mitwirkung bei der Beschlußfassung berufenen Gesellschafter. (2) Hat nach dem Gesellschaftsvertrage die Mehrheit der Stimmen zu entscheiden, so ...
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VwGO § 119 (Law)
...Berichtigung binnen zwei Wochen nach Zustellung des Urteils beantragt werden. (2) Das Gericht entscheidet ohne Beweisaufnahme durch Beschluß. Der Beschluß ist unanfechtbar. Bei der Entscheid...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...3,83 3.038,43 3.173,03 3.307,63 3.442,23 3.576,83 3.711,43 3...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
...Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,40 DM, ab Stufe 3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in B...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...3.951,32 4.171,93 4.392,53 4.613,13 4.833,73 5.054,33 ...