• SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

  ...von ihrem Arbeitgeber. Satz 1 gilt entsprechend für die nach § 10 versicherten Familienangehörigen, soweit sie das Mitglied für die Zeit dieser Beschäftigung begleiten oder besuchen. (2) Die...

• ZPO § 517 Berufungsfrist (Law)

  ...vollständiger Form abgefassten Urteils, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Monaten nach der Verkündung.

• RAG 20 § 5 (Law)

  Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14...

• BGB § 517 Unterlassen eines Vermögenserwerbs (Law)

  ...vor, wenn jemand zum Vorteil eines anderen einen Vermögenserwerb unterlässt oder auf ein angefallenes, noch nicht endgültig erworbenes Recht verzichtet oder eine Erbschaft oder ein Vermächtnis ausschl...

• HGB § 517 Beweiskraft des Konnossements (Law)

  ...515 Absatz 1 Nummer 7 und 8 beschrieben ist. Bezieht sich die Beschreibung auf den Inhalt eines geschlossenen Lademittels, so begründet das Konnossement jedoch nur dann die Vermutung nach Satz 1, wenn...

• SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

  ...vom 27. April 2015 (BAnz. AT 19.05.2015 B3) festgelegt sind. Bei der Berücksichtigung der in Satz 1 Nummer 4 bis 7 genannten Ziele werden auch die Ziele und Teilziele beachtet, die in der Bekanntmachu...

• BewG Anlage 20 (zu § 169 Abs. 5) (Law)

  ...5) 1. Mehr flächenabhängige Zweige des Tierbestands Pferdehaltung, Pferdezu...

• IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

  ...von Angeboten und Kostenvoranschlägen unter Beachtung der betrieblichen Vorgaben mitwirken c) Fehlermeldunge...

• IndMetAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

  ...von Arbeitsvorgängen im Betriebsablauf beitragen k) Optimierung von Vorgaben, insbesondere von Dokumentation...

• DiätV Anlage 20 (zu § 14d Abs. 5, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...von den Anforderungen in 1.1 bis 1.4 ausgenommen. 1.5 Der Zusatz von Aminosäuren ist ausschließlich zur Verbesserung...

• BWO 1985 Anlage 5 (zu § 20 Abs. 1) (Law)

  ...vollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am .............. bis .......... Uhr, bei der ...

• PsychTh-APrV Anlage 5 (zu § 20 Absatz 2) (Law)

  ...von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teilgenommen. Ort, Datum...

• KJPsychTh-APrV Anlage 5 (zu § 20 Absatz 2) (Law)

  ...von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teilgenommen. Ort, Datum ...

• RAG 20 § 10 (Law)

  ...5 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) der Geldleistung zugrunde liegt. (2) Das Pflegegeld wird in der Weise angepaßt, daß der für Januar 197...

• RAG 20 § 6 (Law)

  ...Vorschriften am 1. Juli 1977.

• ScheckG Art 20 (Law)

  ...Vorschriften über den Rückgriff haftbar, ohne aber die Urkunde in einen Orderscheck umzuwandeln.

• RAG 20 § 12 (Law)

  ...vom 14. September 1965 (BGBl. I S. 1448), zuletzt geändert durch Artikel II § 4 des Gesetzes vom 23. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3845), bezeichneten Altersgelder ab 1. Januar 1978 für den verheirateten ...

• RAG 20 § 4 (Law)

  ...vom 1. Januar 1978 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.

• RAG 20 § 7 (Law)

  ...5 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) und der Vorschriften dieses Gesetzes unter Zugrundelegung der bisherigen Versicherungszeiten ergeben würde. ...

• RAG 20 § 1 (Law)

  ...vor dem 1. Juli 1977 eine medizinische oder berufsfördernde Maßnahme zur Rehabilitation bewilligt worden, so wird Übergangsgeld nach den am 30. Juni 1977 geltenden Vorschriften gewährt. (2) ...