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SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)
...6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Personen gehörte, wird der Zuschlag zur Waisenrente nur insoweit gezahlt, als er diese Leistung übersteigt. Änderungen der Höhe der anrechenbaren Leistung an Wais...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)
Auf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2...
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Grundgesetz Artikel 92 (Law)
Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausg...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...6 1032,16 1070,86 1109,56 1148,26 1186,96 1225,66 1264,36 ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...6. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...683,16 763,58 C 4 ...
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BetrVG § 92 Personalplanung (Law)
...satz 1 Nummer 4.
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BLG § 92 (Law)
...Sachen, die nach Artikel 48 Abs. 1 des Truppenvertrags oder nach Artikel 13 des Ersten Teils des Vertrags zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen zur Nutzung...
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LuftFzgG § 92 (Law)
...samt das Registergericht zu ersuchen, die auf Grund des Ersuchens nach § 91 vorgenommene Eintragung zu löschen. § 90 gilt sinngemäß.
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SGG § 92 (Law)
...satz 1 Satz 1 genannten Erfordernisse fehlt. Für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gilt § 67 entsprechend.
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StGB § 92 Begriffsbestimmungen (Law)
...satz (Absatz 2) zu beseitigen, außer Geltung zu setzen oder zu untergraben.
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WG Art 92 (Law)
...satzes ungültig ist, dem Recht des Landes entspricht, in dessen Gebiet eine spätere Wechselerklärung unterschrieben worden ist, so wird durch Mängel in der Form der ersten Wechselerklärung die Gültigk...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...6,69 R 3 3 156,69 R 8 ...
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AuslSchuldAbkAG § 92 (Law)
...6 des Kreditabkommens treuhänderisch für einen ausländischen Bankgläubiger zu halten berechtigt ist, geht das Recht an den Sicherheiten auf den ausländischen Bankgläubiger über, sobald das Kreditinsti...
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AgrStatG § 92 Hilfsmerkmale (Law)
...satz 5 und 6 genannten Kennzeichen zur Identifikation, 5. die Art des Betriebs, 6. ...
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BEG § 92 (Law)
(1) Auf die Kapitalentschädigung finden die §§ 75, 76 Abs. 1, 2 und 4, §§ 78 bis 80 entsprechende Anwendung. (2) Hat der Verfolgte keinen Anspruch oder keine Anwartschaft auf eine lebensläng...
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BewG § 92 Erbbaurecht (Law)
...samtwert (Absatz 1) in gleicher Weise zu ermitteln, wie wenn es sich um Wohnungseigentum oder um Teileigentum handeln würde. Die Verteilung des Gesamtwertes erfolgt entsprechend Absatz 3. (7...
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BPersVG § 92 (Law)
...69 Absatz 3 und 4 oder nach § 72 Absatz 4 und 5.
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FlurbG § 92 (Law)
...sammenlegung ist ein durch die Flurbereinigungsbehörde geleitetes Verfahren, in dem innerhalb eines bestimmten Gebietes (Zusammenlegungsgebiet) ländlicher Grundbesitz unter Mitwirkung der Gesamtheit d...
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HGB § 92 (Law)
...Satz 1 hat ein Versicherungsvertreter Anspruch auf Provision nur für Geschäfte, die auf seine Tätigkeit zurückzuführen sind. § 87 Abs. 2 gilt nicht für Versicherungsvertreter. (4) Der Versic...