• SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)

  ...6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Personen gehörte, wird der Zuschlag zur Waisenrente nur insoweit gezahlt, als er diese Leistung übersteigt. Änderungen der Höhe der anrechenbaren Leistung an Wais...

• SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

  (1) Anspruch auf Übergangsgeld haben Versicherte, die 1. von einem Träger der Rentenversicherung Leistungen zur Prävention, Leis...

• BGB § 620 Beendigung des Dienstverhältnisses (Law)

  ...621 bis 623 kündigen. (3) Für Arbeitsverträge, die auf bestimmte Zeit abgeschlossen werden, gilt das Teilzeit- und Befristungsgesetz.

• BinSchStrO 2012 § 6.20 Vermeidung von Wellenschlag (Law)

  1. Ein Fahrzeug muss seine Geschwindigkeit so einrichten, dass Wellenschlag oder Sogwirkungen, die Schäden an einem stilll...

• DonauSchPVAnl 1993 § 6.20 Vermeiden von Wellenschlag (Law)

  1. Fahrzeuge müssen ihre Geschwindigkeit so einrichten, daß Wellenschlag oder Sogwirkungen, die Schäden an stilliegenden o...

• Grundgesetz Artikel 92 (Law)

  Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausg...

• RheinSchPV 1994 § 6.20 Vermeidung von Wellenschlag (Law)

  ...61 v. 29.12.1994, S. 49 2. ...

• MoselSchPV 1997 § 6.20 Vermeidung von Wellenschlag (Law)

  1. Fahrzeuge müssen ihre Geschwindigkeit so einrichten, daß Wellenschlag oder Sogwirkungen, die Schäden an stilliegenden o...

• BetrVG § 92 Personalplanung (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat den Betriebsrat über die Personalplanung, insbesondere über den gegenwärtigen und künftigen Personalbedarf sowie über die sich daraus ergebenden personellen Maßnahmen einschlie...

• BLG § 92 (Law)

  (1) Bei Sachen, die nach Artikel 48 Abs. 1 des Truppenvertrags oder nach Artikel 13 des Ersten Teils des Vertrags zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstanden...

• LuftFzgG § 92 (Law)

  Wird ein im Register eingetragenes Luftfahrzeug, das in der Luftfahrzeugrolle gelöscht ist, erneut in die Luftfahrzeugrolle eingetragen, so hat das Luftfahrt-Bundesamt das Registergericht zu ersuchen,...

• SGG § 92 (Law)

  ...67 entsprechend.

• StGB § 92 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...6. der Ausschluß jeder Gewalt- und Willkürherrschaft. (3) Im Sinne dieses Ges...

• WG Art 92 (Law)

  (1) Die Form einer Wechselerklärung bestimmt sich nach dem Recht des Landes, in dessen Gebiet die Erklärung unterschrieben worden ist. (2) Wenn jedoch eine Wechselerklärung, die nach den Vor...

• AuslSchuldAbkAG § 92 (Law)

  ...6 des Kreditabkommens treuhänderisch für einen ausländischen Bankgläubiger zu halten berechtigt ist, geht das Recht an den Sicherheiten auf den ausländischen Bankgläubiger über, sobald das Kreditinsti...

• AgrStatG § 92 Hilfsmerkmale (Law)

  ...6 genannten Kennzeichen zur Identifikation, 5. die Art des Betriebs, 6. bei der ...

• BEG § 92 (Law)

  ...6 Abs. 1, 2 und 4, §§ 78 bis 80 entsprechende Anwendung. (2) Hat der Verfolgte keinen Anspruch oder keine Anwartschaft auf eine lebenslängliche Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschrifte...

• BewG § 92 Erbbaurecht (Law)

  ...60 Prozent, unter 15 bis zu 10 Jahren 45 Prozent, ...

• BPersVG § 92 (Law)

  ...69 Absatz 3 und 4 oder nach § 72 Absatz 4 und 5.

• FlurbG § 92 (Law)

  (1) Die Zusammenlegung ist ein durch die Flurbereinigungsbehörde geleitetes Verfahren, in dem innerhalb eines bestimmten Gebietes (Zusammenlegungsgebiet) ländlicher Grundbesitz unter Mitwirkung der Ge...