• SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)

  ...passung sind erst zum Zeitpunkt der Anpassung der Waisenrente zu berücksichtigen.

• RAG 20 § 6 (Law)

  Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am 1. Juli 1977.

• BinSchUO2008Anh II Anlage P Daten zur Identifikation eines Fahrzeuges (Law)

  ...pezifikation für elektronische Meldungen in der Binnenschifffahrt 3. Einzel- oder Doppelhüllenbauweise nach ADN/ADNR ...

• SGB 6 Anlage 20 (Law)

  ...6 60 6 60 0 ...

• SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

  ...pruch auf Arbeitslosengeld nach dem Dritten Buch haben, haben nur Anspruch auf Übergangsgeld, wenn sie wegen der Inanspruchnahme der Leistungen zur Teilhabe keine ganztägige Erwerbstätigkeit ausüben k...

• Grundgesetz Artikel 92 (Law)

  ...prechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.

• BetrVG § 92 Personalplanung (Law)

  ...Personalplanung, insbesondere über den gegenwärtigen und künftigen Personalbedarf sowie über die sich daraus ergebenden personellen Maßnahmen einschließlich der geplanten Beschäftigung von Personen, d...

• BLG § 92 (Law)

  ...ppenvertrags oder nach Artikel 13 des Ersten Teils des Vertrags zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen zur Nutzung oder zum Gebrauch in Anspruch genommen waren, bemißt s...

• LuftFzgG § 92 (Law)

  Wird ein im Register eingetragenes Luftfahrzeug, das in der Luftfahrzeugrolle gelöscht ist, erneut in die Luftfahrzeugrolle eingetragen, so hat das Luftfahrt-Bundesamt das Registergericht zu ersuchen,...

• SGG § 92 (Law)

  ...Person mit Orts- und Zeitangabe unterzeichnet sein. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Verfügung und der Widerspruchsbescheid sollen in Abschrif...

• StGB § 92 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...prechung an Gesetz und Recht, 3. das Recht auf die Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition, ...

• WG Art 92 (Law)

  ...pricht, in dessen Gebiet eine spätere Wechselerklärung unterschrieben worden ist, so wird durch Mängel in der Form der ersten Wechselerklärung die Gültigkeit der späteren Wechselerklärung nicht berühr...

• AuslSchuldAbkAG § 92 (Law)

  (1) Soweit ein Kreditinstitut Sicherheiten, die es von einem Kunden erhalten hat, gemäß Nummer 6 des Kreditabkommens treuhänderisch für einen ausländischen Bankgläubiger zu halten berechtigt ist, geht...

• AgrStatG § 92 Hilfsmerkmale (Law)

  ...Post der Personen, die für Rückfragen zur Verfügung stehen, 3. die Anschrift des Betriebssitzes, 4. ...

• BEG § 92 (Law)

  ...pitalentschädigung finden die §§ 75, 76 Abs. 1, 2 und 4, §§ 78 bis 80 entsprechende Anwendung. (2) Hat der Verfolgte keinen Anspruch oder keine Anwartschaft auf eine lebenslängliche Versorgu...

• BewG § 92 Erbbaurecht (Law)

  ...Prozent, unter 20 bis zu 15 Jahren 60 Prozent, ...

• BPersVG § 92 (Law)

  ...personelle oder soziale Maßnahmen von einer Dienststelle, bei der keine für eine Beteiligung an diesen Maßnahmen zuständige Personalvertretung vorgesehen ist, mit Wirkung für einzelne Beschäftigte ein...

• FlurbG § 92 (Law)

  (1) Die Zusammenlegung ist ein durch die Flurbereinigungsbehörde geleitetes Verfahren, in dem innerhalb eines bestimmten Gebietes (Zusammenlegungsgebiet) ländlicher Grundbesitz unter Mitwirkung der Ge...

• HGB § 92 (Law)

  ...pruch auf Provision nur für Geschäfte, die auf seine Tätigkeit zurückzuführen sind. § 87 Abs. 2 gilt nicht für Versicherungsvertreter. (4) Der Versicherungsvertreter hat Anspruch auf Provisi...

• BNotO § 92 (Law)

  ...Präsidenten des Landgerichts über die Notare und Notarassessoren des Landgerichtsbezirks; 2. dem Präsidenten des Oberlandesg...