• SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)

  (2) Als Aufsichtsperson darf nur beschäftigt werden, wer seine Befähigung für diese Tätigkeit

• BImSchV 18 § 7 Zugänglichkeit der Norm- und Richtlinienblätter (Law)

  Die in den Nummern 2.1, 2.3, 3.1 und 3.2 des Anhangs genannten DIN-Normblätter und VDI-Richtlinien sind bei der Beuth Verlag GmbH, Berlin, zu beziehen. Die genannten Normen und Richtlinien sind bei de...

• SGB 7 § 81 Jahresarbeitsverdienst als Berechnungsgrundlage (Law)

  Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für Leistungen in Geld, die nach dem Jahresarbeitsverdienst berechnet werden.

• EinsatzWVG § 7 Weiterverwendung als Berufssoldatin oder Berufssoldat (Law)

  (3) Für Mannschaften gilt als Altersgrenze im Sinne

• SGB 7 § 62 Rente als vorläufige Entschädigung (Law)

  Während der ersten drei Jahre nach dem Versicherungsfall soll der Unfallversicherungsträger die Rente als

• RechKredV § 18 Beteiligungen (Nr. 7) (Law)

  Geschäftsguthaben bei Genossenschaften unter dem Posten "Beteiligungen" (Aktivposten Nr. 7)

• ÄApprO 2002 Anlage 18 (zu § 36 Absatz 7) (Law)

  36 Absatz 4 der Approbationsordnung für Ärzte: Als

• BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...al EUR/ha LF EUR/ha LF EUR/ha LF ...

• StBAPO 1977 Anlage 7 (zu § 18 Absatz 10) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1140)

• BEGDV 1 § 7 Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre (Law)

  (1) Kinder erhalten nach Vollendung des 18.

• EnergieStV § 83 Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender oder als Erdgasverteiler (Law)

  (1) Die Erlaubnis als Verwender nach § 44 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes und die Erlaubnis als Verteiler

• BImSchV 18 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 23 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise: ...

• BImSchV 18 Schlußformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• HGBEG Art 18 (Law)

  ...all regeln, daß nicht besondere Vereinbarungen getroffen werden.

• ScheckG Art 18 (Law)

  ...all haftet er denen nicht, an die der Scheck weiter indossiert wird.

• WG Art 18 (Law)

  ...alle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; aber er kann ihn nur durch ein weiteres Vollmachtsindossament übertragen. (2) Die Wechselverpflichteten können in diesem Fall dem Inhaber nur solc...

• Grundgesetz Artikel 18 (Law)

  Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Arti...

• ErbbauV § 18 (Law)

  Hypothek an einem Erbbaurecht auf einem inländischen Grundstück ist für die Anlegung von Mündelgeld als

• BApO § 18 (Law)

  (Inkrafttreten)

• BLG § 18 (Law)

  ...all einer Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 5 ist der Leistungsempfänger zur Rückgabe der Sache an den Leistungspflichtigen nach Ablauf der für den Gebrauch, den Mitgebrauch oder die andere ...

• BNotO § 18 (Law)

  ...alles, was ihm bei Ausübung seines Amtes bekannt geworden ist. Dies gilt nicht für Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen. (2) Die Pflicht zu...

• BPersVG § 18 (Law)

  Die Gewählten gelten als Vertreter derjenigen Gruppe, für die sie vorgeschlagen worden sind.

• EStG § 18 (Law)

  Vergütungen für die Vollstreckung von Testamenten, für Vermögensverwaltung und für die Tätigkeit als

• BinSchPRG § 18 (Law)

  ...alls maßgebend, soweit nicht der Schiffseigner diese Befugnisse beschränkt hat.

• BVerfGG § 18 (Law)

  (3) Als Tätigkeit im Sinne des Absatzes 1 Nr. 2 gilt nicht

• BVG § 18 (Law)

  (1) Die Leistungen nach den §§ 10 bis 24a werden als Sachleistungen erbracht, soweit sich aus diesem

• FGO § 18 (Law)

  öffentlicher Ämter nicht besitzen oder wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als

• BRüG § 18 (Law)

  Entscheidung oder gütliche Einigung in Deutscher Mark festgesetzt worden, so gilt der festgesetzte Betrag als

• BranntwMonG § 18 (Law)

  ...altung des Monopols durch die Finanzbehörden wird aus der Monopoleinnahme eine vom Bundesministerium der Finanzen näher zu bestimmende Vergütung gewährt.

• SVG § 18 (Law)

  einzurechnen ist die innerhalb dieser Frist liegende Zeit einer Beurlaubung ohne Dienstbezüge, soweit sie als

• SVSaarAnglG § 18 (Law)

  ...7" und in § 20 Abs. 4 Satz 1 nach den Worten "nach den jeweils" die Worte "außerhalb des Saarlandes" eingefügt werden.

• DGBankSa § 18 (Law)

  ...alten eine Vergütung, die die Hauptversammlung festsetzt, sowie Ersatz aller sonstigen Auslagen.

• DiätV § 18 (Law)

  bei diätetischen Lebensmitteln, denen als Kochsalzersatz zugelassene Zusatzstoffe zugesetzt worden sind

• TierSchG § 18 (Law)

  entgegen § 4a Abs. 1 ein warmblütiges Tier schlachtet, 7.

• UErgG § 18 (Law)

  ...altungsstelle des Alten Instituts hat die Anerkennung der Umwandlungsfähigkeit des Uraltguthabens unter Angabe des Berechtigten auf der Anmeldung mit Datum und Unterschrift zu vermerken. Ferner sind a...

• SGG § 18 (Law)

  (1) Die Übernahme des Amtes als ehrenamtlicher Richter kann nur ablehnen,

• SpielV § 18 (Law)

  ...alamt und die Landeskriminalämter dürfen die Unbedenklichkeitsbescheinigung für gewerbsmäßig betriebene Ausspielungen im Sinne des § 33h Nr. 2 der Gewerbeordnung, die nicht durch § 5a begünstigt sind,...

• KSVG § 18 (Law)

  ...algesetzbuch entsprechend. Die Säumniszuschläge gehören zum Vermögen der Künstlersozialkasse.

• GBO § 18 (Law)

  Amts wegen eine Vormerkung oder ein Widerspruch einzutragen; die Eintragung gilt im Sinne des § 17 als

• GBVfg § 18 (Law)

  ...allen beteiligten Rechten zu vermerken.

• FlaggRG § 18 (Law)

  ...alle der Erhebung der öffentlichen Klage die Strafverfolgungsbehörde die Anklageschrift oder eine an deren Stelle tretende Antragsschrift und die Strafvollstreckungsbehörde die das Verfahren abschließ...

• FlRV § 18 (Law)

  (1) Flaggenzertifikate sind spätestens nach Ablauf von 8 Jahren seit ihrer Ausstellung ungültig, es sei denn, die Gültigkeitsdauer wird für jeweils höchstens den gleichen Zeitraum verlängert. ...

• FlurbG § 18 (Law)

  ...alten (§ 42) und die erforderlichen Bodenverbesserungen auszuführen, soweit nicht der Flurbereinigungsplan (§ 58) anderes bestimmt oder die Ausführung und Unterhaltung einzelnen Beteiligten oder einem...

• FRG § 18 (Law)

  (1) § 15 findet keine Anwendung, wenn die Beiträge als einmalige Einlage oder als laufende Beiträge zur

• GebrMG § 18 (Law)

  ...alb des Beschwerdesenats ist § 21g Abs. 1 und 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes anzuwenden. Für die Verhandlung über Beschwerden gegen die Beschlüsse der Gebrauchsmusterstelle gilt § 69 Abs. 1 des Pat...

• GrdstVG § 18 (Law)

  Wird die Benachrichtigung nicht binnen dieser Frist zugestellt, so gilt die Genehmigung als erteilt.

• GVG § 18 (Law)

  privaten Hausangestellten sind nach Maßgabe des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen vom 18

• GVGEG § 18 (Law)

  ...altung offensichtlich überwiegen. Eine Verwendung der Daten durch den Empfänger ist unzulässig; für Daten des Betroffenen gilt § 19 Abs. 1 Satz 2 entsprechend. (2) Die übermittelnde Stelle b...

• HaldeRlAnO § 18 (Law)

  (1) Bleibende Einzelböschungen und Böschungssysteme von Halden und Restlöchern sind mindestens jährlich zu kontrollieren. (2) Bei der Kontrolle ist besonders zu achten auf ...

• HdlRegVfg § 18 (Law)

  ...alte des Registers einzutragen.