• RheinSchPersV § 6.01 Geltungsbereich (Law)

  Dieser Teil regelt die Patentpflicht für die Schifffahrt auf dem Rhein für die jeweilige Fahrzeugsart und -größe und die zu durchfahrende Strecke sowie die Bedingungen für den Erwerb der Patente. ...

• BGB § 601 Verwendungsersatz (Law)

  (1) Der Entleiher hat die gewöhnlichen Kosten der Erhaltung der geliehenen Sache, bei der Leihe eines Tieres insbesondere die Fütterungskosten, zu tragen. (2) Die Verpflichtung des Verleiher...

• ZPO § 601 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 9 § 96 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen (Law)

  ...97) sowie gegenüber den in § 79 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes und den in den entsprechenden Vorschriften des Personalvertretungsrechtes genannten Vertretungen, Personen und Stellen. ...

• HGB § 601 Befriedigung des Schiffsgläubigers (Law)

  (1) Die Befriedigung des Schiffsgläubigers aus dem Schiff erfolgt nach den Vorschriften über die Zwangsvollstreckung. (2) Die Klage auf Duldung der Zwangsvollstreckung kann außer gegen den E...

• BinSchStrO 2012 § 6.01 (Law)

  (ohne Inhalt)

• SGB 9 § 6 Rehabilitationsträger (Law)

  (1) Träger der Leistungen zur Teilhabe (Rehabilitationsträger) können sein 1. die gesetzlichen Krankenkassen für Leistungen nach...

• BinSchUO2008Anh X § 6.01 Übergangsbestimmungen für Barkassen, die in Betrieb sind (Law)

  ...9 Nr. 3 Wetterschutz spätestens bei der erste...

• BImSchV 9 § 6 Eingangsbestätigung (Law)

  Die Genehmigungsbehörde hat dem Antragsteller den Eingang des Antrags und der Unterlagen unverzüglich schriftlich oder elektronisch zu bestätigen.

• MoselSchPV 1997 § 6.01 Fahrt unter Segel (Law)

  Fahrzeuge unter Segel - ausgenommen Kleinfahrzeuge - dürfen nur bei Tag und mit Erlaubnis der zuständigen Behörde fahren.

• WG Art 96 (Law)

  (1) Das Recht des Zahlungsorts bestimmt, ob die Annahme eines gezogenen Wechsels auf einen Teil der Summe beschränkt werden kann und ob der Inhaber verpflichtet oder nicht verpflichtet ist, eine Teilz...

• BHO § 96 Prüfungsergebnis (Law)

  (1) Der Bundesrechnungshof teilt das Prüfungsergebnis den zuständigen Dienststellen zur Äußerung innerhalb einer von ihm zu bestimmenden Frist mit. Er kann es auch anderen Dienststellen und dem Hausha...

• PatG § 96 (Law)

  (1) Enthält der Tatbestand der Entscheidung andere Unrichtigkeiten oder Unklarheiten, so kann die Berichtigung innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung der Entscheidung beantragt werden. (2...

• Grundgesetz Artikel 96 (Law)

  ...95 Absatz 3 mit der Maßgabe Anwendung, daß an die Stelle des Bundesjustizministers und der Landesjustizminister die für das jeweilige Sachgebiet zuständigen Minister treten. Ihre Dienstverhältnisse si...

• BinSchUO2008Anh III § 6.01 Ankerketten (Law)

  Abweichend von Anhang II § 10.01 Nr. 10 muss jede Bugankerkette mindestens 60 m lang sein.

• DonauSchPVAnl 1993 § 6.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  1. Im Sinne dieses Kapitels bedeutet der Begriff "zu Berg" auf der Wasserstraße die Richtung zur Quelle. ...

• BinSchUO2008Anh II § 6.01 Allgemeine Anforderungen (Law)

  1. Schiffe müssen mit einer zuverlässigen Steuereinrichtung versehen sein, mit der mindestens die Manövriereigenschaften nach Kapitel 5 errei...

• RheinSchPV 1994 § 6.01 Schnelle Schiffe (Law)

  Schnelle Schiffe müssen allen übrigen Fahrzeugen ausweichen.

• AuslSchuldAbkAG § 96 (Law)

  ...950 und während dessen Laufzeit gemachten sachgemäßen Aufwendungen fallen den deutschen Schuldnern anteilig nach dem Verhältnis ihrer unter das Kreditabkommen fallenden Schulden zur Last. ...

• AgrStatG § 96 Fortschreibeverfahren (Law)

  Die Bodennutzungshaupterhebung (§ 2 Nummer 2) und die Baumobstanbauerhebung (§ 2 Nummer 6) können ganz oder teilweise im Fortschreibeverfahren durchgeführt werden. Wird dieses Verfahren durchgeführt, ...