LAP-mftDBwV § 17 Abschlusslehrgang (Law)

...o ausgebildet, dass sie eine taktische Einheit bis zur Staffelstärke im Einsatz selbständig führen können, Sonderaufgaben im Innendienst wahrnehmen können und Grundkenntnisse über die Aufgaben der tak...

HkNDV § 17 Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen (Law)

(2) Die Verwendung darf nur erfolgen, wenn das Elektrizitätsversorgungsunternehmen gleichzeitig

LuftSiG § 17 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

die Frist für eine Wiederholung der Überprüfung sowie 2.

MarkenG § 17 Ansprüche gegen Agenten oder Vertreter (Law)

(2) Ist eine Marke entgegen § 11 für einen Agenten oder Vertreter des Inhabers der Marke eingetragen

PKDBSa § 17 Erhöhung laufender Renten durch Kapitaleinzahlung (Law)

...otwendigen Deckungskapitals um einen unveränderlichen Jahresbetrag erhöht werden. Die Grundsätze für die Berechnung des Deckungskapitals setzt das Kuratorium nach Anhörung eines Sachverständigen fest....

PostG 1998 § 17 Umsatzmitteilungen (Law)

(1) Ist eine Verpflichtung zur Erbringung einer Universaldienstleistung nach § 13 Abs. 2 oder 3 oder

PStG § 17 Begründung und Beurkundung der Lebenspartnerschaft (Law)

Für die Begründung einer Lebenspartnerschaft gelten die §§ 11 und 12 Abs. 1 und 2 sowie die §§ 13 bis

PTA-APrV § 17 Fehlzeiten (Law)

Ferien, 2.

RebPflV 1986 § 17 Etikett (Law)

(2) Das Etikett muß aus wasserfestem und reißfestem Material bestehen, die jeweilige Kennfarbe

SG § 17 Verhalten im und außer Dienst (Law)

(2) Sein Verhalten muss dem Ansehen der Bundeswehr sowie der Achtung und dem Vertrauen gerecht

SGB 12 § 17 Anspruch (Law)

(2) Über Art und Maß der Leistungserbringung ist nach pflichtmäßigem Ermessen zu entscheiden

SchwbAV 1988 § 17 Leistungsarten (Law)

Lebenslagen (§ 25), 2.

NachwV 2007 § 17 Grundsatz (Law)

(2) Absatz 1 gilt auch für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 Verpflichteten, soweit nach § 51 Absatz

ODV § 17 Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde (Law)

(1) Erfüllt die Benannte Stelle die Benennungsvoraussetzungen nach § 16 Absatz 2 ganz oder teilweise

OrthV § 17 Hör-, Seh- und andere Hilfen (Law)

(2) Als Sehhilfen werden Fernrohrbrillen, Lupen und Bildschirm-Lesegeräte geliefert.

BewachV 1996 § 17 Übergangsvorschrift (Law)

(2) Für Personen im Sinne von § 5a Absatz 2 Nummer 4, die am 1.

AAppO § 17 Erster Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung (Law)

(2)

ABBergV § 17 Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln (Law)

(2) Unbeschadet der Pflichten nach Absatz 1 hat der Unternehmer dafür zu sorgen

AbfVerbrG 2007 § 17 Zollstellen (Law)

...olldirektion gemäß Artikel 55 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 die Zollstellen für die Bundesrepublik Deutschland bekannt, über die Abfälle beim Eingang oder beim Verlassen der Europäischen Gemeinsch...

AEG 1994 § 17 Vorarbeiten (Law)

(2) Die Absicht, solche Arbeiten auszuführen, ist dem Eigentümer oder sonstigen Nutzungsberechtigten

BBiG 2005 § 17 Vergütungsanspruch (Law)

(2) Sachleistungen können in Höhe der nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

BBodSchG § 17 Gute fachliche Praxis in der Landwirtschaft (Law)

Beratungsstellen sollen bei ihrer Beratungstätigkeit die Grundsätze der guten fachlichen Praxis nach Absatz 2

AsylVfG 1992 § 17 Sprachmittler (Law)

(2) Der Ausländer ist berechtigt, auf seine Kosten auch einen geeigneten Sprachmittler seiner

ViehVerkV 2007 § 17 Transportmittel (Law)

Eisenbahnwagen sowie Räume und Teile von Räumen in Eisenbahnwagen und Schiffen und 2.

VStG 1974 § 17 Nachveranlagung (Law)

die persönliche Steuerpflicht neu begründet wird oder 2.

ZFdG § 17 Verwendung von Daten aus Strafverfahren (Law)

...ollkriminalamt darf nach Maßgabe dieses Gesetzes personenbezogene Daten aus Strafverfahren zur Verhütung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung sowie für ...

WDO 2002 § 17 Zeitablauf (Law)

(2) Sind seit einem Dienstvergehens sechs Monate verstrichen, darf eine einfache Disziplinarmaßnahme

WODrittelbG § 17 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

nach Auseinanderfalten des Stimmzettels erkennbar ist; 2.

WoEigG § 17 Anteil bei Aufhebung der Gemeinschaft (Law)

...ohnungseigentumsrechte zur Zeit der Aufhebung der Gemeinschaft. Hat sich der Wert eines Miteigentumsanteils durch Maßnahmen verändert, deren Kosten der Wohnungseigentümer nicht getragen hat, so bleibt...

ZuG 2012 § 17 Ausgabe (Law)

(1) Die zugeteilten Berechtigungen werden zu den Terminen nach § 9 Abs. 2 Satz 3 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

FeV 2010 Anlage 17 (zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) (Law)

1.1 Verkehrspädagogik nach § 31a Absatz 1, 2

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 17 Netzanschluss, Verordnungsermächtigung (Law)

(2) Betreiber von Energieversorgungsnetzen können einen Netzanschluss nach Absatz 1 verweigern

ErbStG 1974 § 17 Besonderer Versorgungsfreibetrag (Law)

(2) Neben dem Freibetrag nach § 16 wird Kindern im Sinne der Steuerklasse I Nr

ErdölBevG 2012 § 17 Stimmrecht, Verordnungsermächtigung (Law)

bestimmte Mindestmenge der in § 13 Absatz 1 genannten Erdölerzeugnisse abzüglich der in § 23 Absatz 2

AUV 2012 § 17 Technische Geräte (Law)

(2) Die berechtigte Person hat die Geräte auf ihre Kosten regelmäßig zu warten.

BauPÜAnO § 17 Erlöschen, Rücknahme und Widerruf der Zulassung (Law)

(2) Die Zulassung ist

BOKraft 1975 § 17 Zulässige Fahrzeuge (Law)

...onenbeförderung dienenden Fahrzeuge müssen mindestens zwei Achsen und vier Räder haben.

BImSchV 30 § 17 Weitergehende Anforderungen (Law)

...oder weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu treffen, bleibt unberührt.

FeV 2010 § 17 Praktische Prüfung (Law)

(2) Der Prüfungsstoff, die Prüfungsfahrzeuge, die Prüfungsdauer, die Durchführung der Prüfung

BrStV 2010 § 17 Registrierter Empfänger (Law)

gelegentlich empfangen will, hat die Erlaubnis im Voraus beim zuständigen Hauptzollamt (§ 6 Absatz 2)

StV/WasAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...om 21. Januar 1958 (Staatsanzeiger für das Land Hessen S. 134, i.d.F. der Änderung vom 26. November 1991, Staatsanzeiger für das Land Hessen S. 2826), - ...

StVollzG § 17 Unterbringung während der Arbeit und Freizeit (Law)

(2) Während der Freizeit können die Gefangenen sich in der Gemeinschaft mit den anderen aufhalten

ChemBioLackAusbV 2009 § 17 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der in Teil 2 der Abschlussprüfung mit schlechter als

DiätAss-APrV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ordnung für Diätassistenten vom 12. Februar 1974 (BGBl. I S. 163), zuletzt geändert durch Anlage I Kapitel X Sachgebiet D Abschnitt II Nr. 12 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung m...

StrlSchV 2001 § 17 Genehmigungsfreie Beförderung (Law)

der Vorschriften für die Beförderung gefährlicher Güter befreit sind, 2.

FuttMV 1981 § 17 Zulassungsbedürftige Betriebe (Law)

(1) (weggefallen) (2) Betriebe, die Grünfutter, Lebensmittel oder Lebensmittelreste zum Zwecke

FPersV § 17 Einrichtung und Betrieb der automatisierten Abrufverfahren (Law)

...omatisierten Abrufverfahren richten sich nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.