• FamFG § 256 Beschwerde (Law)

  die Unzulässigkeit des vereinfachten Verfahrens, die Zulässigkeit von Einwendungen nach § 252 Absatz 2

• StGB § 256 Führungsaufsicht (Law)

  ...249 bis 255 kann das Gericht Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1).

• HGB § 256 Bewertungsvereinfachungsverfahren (Law)

  ...240 Abs. 3 und 4 ist auch auf den Jahresabschluß anwendbar.

• AktG § 256 Nichtigkeit (Law)

  festgestellter Jahresabschluß ist außer in den Fällen des § 173 Abs. 3, § 234 Abs. 3 und § 235 Abs. 2

• ZPO § 256 Feststellungsklage (Law)

  (2) Bis zum Schluss derjenigen mündlichen Verhandlung, auf die das Urteil ergeht, kann der

• InsO § 256 Streitige Forderungen. Ausfallforderungen (Law)

  (2) Ergibt die endgültige Feststellung, daß der Schuldner zuwenig gezahlt hat, so hat er das

• BGB § 256 Verzinsung von Aufwendungen (Law)

  Wer zum Ersatz von Aufwendungen verpflichtet ist, hat den aufgewendeten Betrag oder, wenn andere Gegenstände als Geld aufgewendet worden sind, den als Ersatz ihres Wertes zu zahlenden Betrag von der Z...

• SGB 2 § 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit (Law)

  oder beziehen, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15

• SGB 5 § 256 Beitragszahlung aus Versorgungsbezügen (Law)

  Die zu zahlenden Beiträge werden am 15. des Folgemonats der Auszahlung der Versorgungsbezüge fällig.

• SGB 6 § 256 Entgeltpunkte für Beitragszeiten (Law)

  (2) Für Zeiten vor dem 1.

• StPO § 256 Verlesung der Erklärungen von Behörden und Sachverständigen (Law)

  Leumundszeugnissen, 2.

• BVO 2 § 15 Eigenleistungen (Law)

  Geldmittel, 2.

• SGB 2 § 15 Eingliederungsvereinbarung (Law)

  (2) Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit

• UmwG 1995 § 256 Geschäftsguthaben, Benachrichtigung der Mitglieder (Law)

  (2) Übersteigt das durch den Formwechsel erlangte Geschäftsguthaben eines Mitglieds den Gesamtbetrag

• AO 1977 § 256 Einwendungen gegen die Vollstreckung (Law)

  ...assenen Rechtsbehelfen zu verfolgen.

• LuftPersVDV 2 § 15 Wolkenflugberechtigung für Segelflugzeugführer (Law)

  (2) In der praktischen Prüfung hat der Bewerber gemäß Anlage 12B nachzuweisen, dass er die

• BEGDV 2 § 15 Bemessung des Hundertsatzes (Law)

  (2) Zu den persönlichen Verhältnissen, die für die Bemessung des Hundertsatzes des Diensteinkommens

• MitbestGWO 2 2002 § 15 Abstimmungsausschreiben (Law)

  (2) Das Abstimmungsausschreiben muss folgende Angaben enthalten:

• LuftBODV 2 2009 § 15 Ruhezeiten der Besatzungsmitglieder (Law)

  (2) Die Mindestruhezeit ist nach einem nach § 8 Absatz 2 bis 7, § 9, § 10 oder

• BesVNG 2 § 15 Aufhebung von bundes- und landesrechtlichen Vorschriften über Unterhaltszuschüsse (Law)

  . § 14 Abs. 2 gilt entsprechend.

• FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)

  über die Rechtsform des Trägers, Bezeichnung der juristischen Person, 2.

• BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

  1 2

• AWaffV Anlage (zu § 15 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  bis 1.5 fallen. 2.

• ChemBioLackAusbV 2009 § 15 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  (1) Teil 2 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse

• DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

  2.

• ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)

  ...2002, 2435; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Die Prüfungsaufgaben sollen unter Aspekten der allgemeinen ärztlichen Tätigkeit auf d...

• SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)

  Fähigkeiten 15

• BEGDV 2 § 1 Bedeutung der entsprechenden Anwendung des § 15 Abs. 2 BEG (Law)

  Die in § 28 Abs. 2 BEG für entsprechend anwendbar erklärte Vermutung des § 15 Abs. 2 BEG erstreckt sich

• BWahlGV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  I als Wahlvorsteher I I 2. ...................

• SVWO 1997 Anlage 2 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

  I Ordnungs- I Listenvertreter: 2) ..........................................

• VersammlG Anlage (zu § 15 Abs. 2) (Law)

  Die Abgrenzung des Ortes nach § 15 Abs. 2 Satz 2 (Denkmal für die ermordeten Juden Europas

• PflKartV 1986 Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 2, § 15 Absatz 2, § 29 Absatz 2 Satz 2) (Law)

  Viruskrankheiten sind mindestens 100 Knollen heranzuziehen; im Falle der Entnahme einer weiteren Probe nach § 15

• FRG Anlage 15 (Law)

  ...2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )

• HGBEG Art 15 (Law)

  (2) Soweit die Landesgesetze unberührt bleiben, können auch neue landesgesetzliche Vorschriften

• ScheckG Art 15 (Law)

  (2) Ein Teilindossament ist nichtig.

• WG Art 15 (Law)

  (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen

• Grundgesetz Artikel 15 (Law)

  ...as Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Absatz 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

• ErbbauV § 15 (Law)

  ...astung erst eingetragen werden, wenn dem Grundbuchamt die Zustimmung des Grundstückseigentümers nachgewiesen ist.

• BLG § 15 (Law)

  (2) Die Anforderungsbehörden können ferner die Vorführung von Tieren, Verkehrsmitteln, Maschinen

• BNotO § 15 (Law)

  (2) Gegen die Verweigerung der Urkunds- oder sonstigen Tätigkeit des Notars findet die Beschwerde

• BPersVG § 15 (Law)

  (2) Die Voraussetzung des § 14 Abs. 1 Nr. 2 entfällt, wenn nicht mindestens fünfmal soviel

• BinSchPRG § 15 (Law)

  (2) Zur Eingehung von Wechselverbindlichkeiten, zur Veräußerung oder Verpfändung des Schiffes

• BrucelloseV § 15 (Law)

  einem Rind durch den Nachweis von Brucella suis oder Brucella melitensis, 2.

• BSeeSchG § 15 (Law)

  einer vollziehbaren Anordnung nach § 7a Absatz 2 Satz 2 zuwiderhandelt,

• BTÄO § 15 (Law)

  (2) Abweichend von § 4 Abs. 1 Nr. 4 sind für Antragsteller, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes

• BVerfGG § 15 (Law)

  (2) Jeder Senat ist beschlußfähig, wenn mindestens sechs Richter anwesend sind.

• BVG § 15 (Law)

  ...21 bis 137 Euro zu ersetzen. Der Pauschbetrag ergibt sich aus der Multiplikation von 2,103 Euro mit der auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 24a Buchstabe d für den jeweiligen Verschleißtatbestand ...

• FGO § 15 (Law)

  Bei den Finanzgerichten können Richter auf Probe oder Richter kraft Auftrags verwendet werden.

• BRüG § 15 (Law)

  (2) Der nach Absatz 1 umgestellte Betrag ist zu verzinsen.

• BranntwMonG § 15 (Law)

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