• BGB § 610 (Law)

  (weggefallen)

• HGB § 610 Konkurrierende Ansprüche (Law)

  Treffen vertragliche Schadensersatzansprüche, die den Vorschriften dieses Abschnitts unterworfen sind, mit konkurrierenden außervertraglichen Schadensersatzansprüchen zusammen, so gelten auch für die ...

• DonauSchPVAnl 1993 § 6.10 Überholen (Law)

  Seite erleichtern, von der der Überholende den Wind hat. 3.

• RheinSchPV 1994 § 6.10 Überholen Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge (Law)

  3.

• MoselSchPV 1997 § 6.10 Überholen Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge (Law)

  3.

• BinSchStrO 2012 § 6.10 Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge beim Überholen (Law)

  überholen will. 3.

• SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

  Menschen, Ältere, Berufsrückkehrende und Personen mit geringer Qualifikation, 3.

• AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

  (1) Die Registerbehörde vergibt die AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von

• LuftBODV 3 2009 § 11 Sauerstoffversorgung (Law)

  (2) Flüge in Kabinendruckhöhen von mehr als 3 600 Meter (12 000 Fuß) dürfen nur

• SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

  Die Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihr...

• MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

  eine Kopie der Wählerliste und teilt ihm die Zahlen der in der Regel im Betrieb beschäftigten in § 3

• BEGDV 3 § 11 Darlehen für den überlebenden Ehegatten und die Kinder (Law)

  (3) Mehreren Berechtigten, welche die frühere Erwerbstätigkeit des Verfolgten wiederaufgenommen

• RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

  an Kunden aus Zahlungsdiensten und aus der Ausgabe von E-Geld aus Krediten sind die gemäß § 2 Absatz 3

• SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  (3) Für die Leistungen nach den §§ 14, 15a und 17 haben

• EuWO 1988 Anlage 11 (zu § 27 Abs. 3) (Law)

  den Wahlschein, 3.

• FZV 2011 Anlage 11 (zu § 23 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 2242) Bestätigung über eine dem Gesetz über die Haftpflichtversicherung für ausländisch...

• PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...3, 1146 — 1147)

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  desinfiziert werden. 3.

• AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde i...

• SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)

  unabhängig von der Flagge, die ein am Seeunfall beteiligtes Schiff führt, oder 3.

• TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)

  3.

• BWO 1985 Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4) (Law)

  I I .................................. 3)

• RebPflV 1986 Anlage 3 (zu § 11 Abs. 1, § 16, § 21 Abs. 1) (Law)

  1 2 3

• BImSchV 1 2010 Anlage 3 (zu § 2 Nummer 11, § 6) (Law)

  1.3 Die Unsicherheit der Bestimmungsmethode darf 3

• LMEV Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 10 Absatz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, S. 1878) 1. Es ist durch Inaugens...

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  (3) Die Bestimmungen des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes bleiben unberührt.

• TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

  ...37) 1. Häufigkeit der regelmäßigen Untersuchu...

• FRG Anlage 11 (Law)

    1 2 3

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  2 Selbstbestimmung § 3

• ScheckG Art 11 (Law)

  Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

• WG Art 11 (Law)

  (3) Das Indossament kann auch auf den Bezogenen, gleichviel ob er den Wechsel angenommen hat

• Grundgesetz Artikel 11 (Law)

  Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende L...

• EltLastV § 11 (Law)

  (3) Die §§ 2 und 4 sind mit dem Inkrafttreten anwendbar.

• ErbbauV § 11 (Law)

  ...311b Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

• BÄO § 11 (Law)

  Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Minde...

• BApO § 11 (Law)

  (1a) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 und 3 kann auf Antrag eine Erlaubnis zur vorübergehenden

• BLG § 11 (Law)

  Eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die

• BNotO § 11 (Law)

  (3) Ein Verstoß berührt die Gültigkeit der Urkundstätigkeit nicht, auch wenn der Notar die

• BPersVG § 11 (Law)

  Erleidet ein Beamter anläßlich der Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall...

• EStG § 11 (Law)

  sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen sind, gelten als in diesem Kalenderjahr bezogen. 3

• BrucelloseV § 11 (Law)

  oder nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu desinfizieren, 3.

• BSAVfV § 11 (Law)

  (1) Saatgut von Sorten nach § 55 Abs. 1 des Saatgutverkehrsgesetzes und von Sorten, die in einem der Sortenliste entsprechenden Verzeichnis eines anderen Vertragsstaates eingetragen sind ...

• BSeeSchG § 11 (Law)

  Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Übermittlung von Unterlagen, die sich auf das Schifffahrtsgeschäft beziehen (insbesondere Vertr...

• BTÄO § 11 (Law)

  Staaten erworben haben oder einen gleichwertigen Ausbildungsnachweis im Sinne des § 4 Absatz 1a Satz 3

• BVerfGG § 11 (Law)

  (3) Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerungsformel geleistet werden.

• BVG § 11 (Law)

  Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln, 3.

• FGO § 11 (Law)

  (3) Eine Vorlage an den Großen Senat ist nur zulässig, wenn der Senat, von dessen Entscheidung

• BRüG § 11 (Law)

  der Militärregierung Deutschland - Amerikanisches Kontrollgebiet - durch Ausführungsverordnung Nr. 3

• SVG § 11 (Law)

  10 und weniger als 11

• SVSaarAnglG § 11 (Law)

  ...332 über weitere Änderungen in der Krankenversicherung der Rentner im Saarland vom 13. Juni 1952 (Amtsblatt des Saarlandes S. 694) weggefallen, so gewährt die Kasse, an die zuletzt Beiträge für diese ...