• SGB 3 § 441 Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung (Law)

  ...33 Absatz 1 in der bis zum 31. Dezember 2009 geltenden Fassung anzuwenden.

• BGB § 441 Minderung (Law)

  (3) Bei der Minderung ist der Kaufpreis in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem zur Zeit

• ZPO § 441 Schriftvergleichung (Law)

  (3) Befinden sich zur Vergleichung geeignete Schriften in den Händen des Gegners, so ist dieser

• HGB § 441 Nachfolgender Frachtführer (Law)

  (3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für die Forderungen und Rechte eines Spediteurs, der an

• FamFG § 441 Öffentliche Zustellung des Ausschließungsbeschlusses (Law)

  Der Ausschließungsbeschluss ist öffentlich zuzustellen. Für die Durchführung der öffentlichen Zustellung gelten die §§ 186, 187, 188 der Zivilprozessordnung entsprechend.

• SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

  Menschen, Ältere, Berufsrückkehrende und Personen mit geringer Qualifikation, 3.

• LuftBODV 3 2009 § 11 Sauerstoffversorgung (Law)

  (2) Flüge in Kabinendruckhöhen von mehr als 3 600 Meter (12 000 Fuß) dürfen nur

• SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

  Die Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihr...

• MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

  eine Kopie der Wählerliste und teilt ihm die Zahlen der in der Regel im Betrieb beschäftigten in § 3

• BEGDV 3 § 11 Darlehen für den überlebenden Ehegatten und die Kinder (Law)

  (3) Mehreren Berechtigten, welche die frühere Erwerbstätigkeit des Verfolgten wiederaufgenommen

• RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

  an Kunden aus Zahlungsdiensten und aus der Ausgabe von E-Geld aus Krediten sind die gemäß § 2 Absatz 3

• SGB 4 § 41 Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen (Law)

  (3) Den Mitgliedern der Selbstverwaltungsorgane kann für jeden Kalendertag einer Sitzung ein

• EuWO 1988 Anlage 11 (zu § 27 Abs. 3) (Law)

  den Wahlschein, 3.

• FZV 2011 Anlage 11 (zu § 23 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 2242) Bestätigung über eine dem Gesetz über die Haftpflichtversicherung für ausländisch...

• PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...3, 1146 — 1147)

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  desinfiziert werden. 3.

• AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde i...

• SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)

  unabhängig von der Flagge, die ein am Seeunfall beteiligtes Schiff führt, oder 3.

• TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)

  3.

• Beschluss vom Oberlandesgericht Hamm - III-3 RBs 99/12 (Urteil)

  März 2012 – III-3 RBs 441/11 – ).

• BWO 1985 Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4) (Law)

  I I .................................. 3)

• RebPflV 1986 Anlage 3 (zu § 11 Abs. 1, § 16, § 21 Abs. 1) (Law)

  1 2 3

• BImSchV 1 2010 Anlage 3 (zu § 2 Nummer 11, § 6) (Law)

  1.3 Die Unsicherheit der Bestimmungsmethode darf 3

• Beschluss vom Oberlandesgericht Hamm - 3 RBs 385/15 (Urteil)

  Januar 2010 – 3 RBs 5/10 und Beschluss vom 15.

• LMEV Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 10 Absatz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, S. 1878) 1. Es ist durch Inaugens...

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  (3) Die Bestimmungen des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes bleiben unberührt.

• TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

  ...37) 1. Häufigkeit der regelmäßigen Untersuchu...

• FRG Anlage 11 (Law)

    1 2 3

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  2 Selbstbestimmung § 3

• ScheckG Art 11 (Law)

  Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

• WG Art 11 (Law)

  (3) Das Indossament kann auch auf den Bezogenen, gleichviel ob er den Wechsel angenommen hat

• Grundgesetz Artikel 11 (Law)

  Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende L...

• Beschluss vom Oberlandesgericht Hamm - 3 RBs 354/14 (Urteil)

  März 2012 – III-3 RBs 441/11, NJOZ 2013, 829 und III-3 RBs 440/11, BeckRS 2012, 11712).

• EltLastV § 11 (Law)

  (3) Die §§ 2 und 4 sind mit dem Inkrafttreten anwendbar.

• ErbbauV § 11 (Law)

  ...311b Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

• BÄO § 11 (Law)

  Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Minde...

• BApO § 11 (Law)

  (1a) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 und 3 kann auf Antrag eine Erlaubnis zur vorübergehenden

• BLG § 11 (Law)

  Eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die

• BNotO § 11 (Law)

  (3) Ein Verstoß berührt die Gültigkeit der Urkundstätigkeit nicht, auch wenn der Notar die

• BPersVG § 11 (Law)

  Erleidet ein Beamter anläßlich der Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall...

• EStG § 11 (Law)

  sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen sind, gelten als in diesem Kalenderjahr bezogen. 3

• BrucelloseV § 11 (Law)

  oder nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu desinfizieren, 3.

• BSAVfV § 11 (Law)

  (1) Saatgut von Sorten nach § 55 Abs. 1 des Saatgutverkehrsgesetzes und von Sorten, die in einem der Sortenliste entsprechenden Verzeichnis eines anderen Vertragsstaates eingetragen sind ...

• BSeeSchG § 11 (Law)

  Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Übermittlung von Unterlagen, die sich auf das Schifffahrtsgeschäft beziehen (insbesondere Vertr...

• BTÄO § 11 (Law)

  Staaten erworben haben oder einen gleichwertigen Ausbildungsnachweis im Sinne des § 4 Absatz 1a Satz 3

• BVerfGG § 11 (Law)

  (3) Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerungsformel geleistet werden.

• BVG § 11 (Law)

  Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln, 3.

• FGO § 11 (Law)

  (3) Eine Vorlage an den Großen Senat ist nur zulässig, wenn der Senat, von dessen Entscheidung

• BRüG § 11 (Law)

  der Militärregierung Deutschland - Amerikanisches Kontrollgebiet - durch Ausführungsverordnung Nr. 3

• SVG § 11 (Law)

  10 und weniger als 11