• BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

  Um sicherzustellen, dass die Anforderungen von § 14a.02 Nummer 2 bis 5 fortlaufend erfüllt werden, sind

• SGB 5 § 62 Belastungsgrenze (Law)

  (4) (weggefallen) (5) Die Spitzenverbände der Krankenkassen evaluieren für das Jahr

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

  ...r Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Ges...

• BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

  ...rgangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 590) geändert worden ist, werden in d...

• BBesG § 37 Bundesbesoldungsordnung R (Law)

  Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, und ihre Besoldungsgruppen sind in der Bundesbesoldungsordnung R

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  Lebensjahres nach § 62 Abs. 1

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  1 2 3 4 5

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

  Erhöhungsbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 Der Familienzuschlag der

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)

  R 2 bis R 4 R 3  

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  1 2 3 4 5

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

  Erhöhungsbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 Der Familienzuschlag der

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  Lebensjahres nach § 62 Abs. 1

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

  R 2 bis R 4 R 3  

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  1 2 3 4 5

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  1 2 3 4 5

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  1 2 3 4 5

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  R

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  Lebensjahres nach § 62 Abs. 1

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  R 2 bis R 4 R 3  

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)

  R 2 bis R 4 R 3  

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

  840,06 938,95 R

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)

  R 2 bis R 4 R 3  

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

  R

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  Lebensjahres nach § 62 Abs. 1

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  R 2 bis R 4 R 3  

• HGBEG Art 62 (Law)

  § 264 Abs. 2 Satz 3, § 289 Abs. 1 Satz 5, § 297 Abs. 2 Satz 4, § 315 Abs. 1 Satz 6, § 315a Abs. 1, §

• ScheckG Art 62 (Law)

  ...re Scheckerklärung unterschrieben worden ist, so wird durch Mängel in der Form der ersten Scheckerklärung die Gültigkeit der späteren Scheckerklärung nicht berührt. (3) Eine Scheckerklärung,...

• WG Art 62 (Law)

  ...r den gezahlt wird. Fehlt die Bezeichnung, so gilt die Zahlung für den Aussteller. (2) Der Wechsel und der etwa erhobene Protest sind dem Ehrenzahler auszuhändigen.

• Grundgesetz Artikel 62 (Law)

  ...regierung besteht aus dem Bundeskanzler und aus den Bundesministern.

• TKG 2004 § 66j R-Gespräche (Law)

  von Telefonverbindungen, bei denen dem Angerufenen das Verbindungsentgelt in Rechnung gestellt wird (R-Gespräche

• BLG § 62 (Law)

  ...Rückforderung zu einer unbilligen Härte führen würde. (2) Wird ein Festsetzungsbescheid berichtigt, geändert oder widerrufen und ist der Zahlungsempfänger zur Rückzahlung eines auf Grund des...

• BNotO § 62 (Law)

  ...r vermögensrechtliche Streitigkeiten zwischen der Notarkammer und dem Notariatsverwalter, welche die Vergütung, die Abrechnung (§ 59) oder die Haftung für Amtspflichtverletzungen betreffen, sind die L...

• BVerfGG § 62 (Law)

  Soweit gemäß Artikel 98 Abs. 5 Satz 2 des Grundgesetzes fortgeltendes Landesverfassungsrecht nichts Abweichendes

• BVG § 62 (Law)

  solange sich das Bruttoeinkommen seit der letzten Feststellung dieser Leistung insgesamt um weniger als 5

• FGO § 62 (Law)

  im Rahmen ihrer Befugnisse nach § 4 Nr. 8 des Steuerberatungsgesetzes, 5.

• BPersVG § 62 (Law)

  ...rechend mit der Maßgabe, daß die außerordentliche Kündigung, die Versetzung und die Abordnung von Mitgliedern der Jugend- und Auszubildendenvertretung der Zustimmung des Personalrates bedürfen. Für Mi...

• BranntwMonG § 62 (Law)

  -

• SVG § 62 (Law)

  wegen Dienstunfähigkeit geendet hat, erhält Umzugskostenvergütung wie die in § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5

• SGG § 62 (Law)

  ...r jeder Entscheidung ist den Beteiligten rechtliches Gehör zu gewähren; die Anhörung kann schriftlich oder elektronisch geschehen.

• GBO § 62 (Law)

  ...rief zu vermerken; der Vermerk ist mit Unterschrift und Siegel oder Stempel zu versehen. Satz 1 gilt nicht für die Eintragung einer Löschungsvormerkung nach § 1179 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. ...

• FlurbG § 62 (Law)

  ...rist nach § 71 Satz 3 hinzuweisen. (2) Durch Überleitungsbestimmungen, zu denen der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft zu hören ist, regelt die Flurbereinigungsbehörde die tatsächliche Über...

• HGB § 62 (Law)

  ...r Prinzipal ist verpflichtet, die Geschäftsräume und die für den Geschäftsbetrieb bestimmten Vorrichtungen und Gerätschaften so einzurichten und zu unterhalten, auch den Geschäftsbetrieb und die Arbei...

• LBG § 62 (Law)

  ...r Frist des § 61 Abs. 1 ergeben. Mit der Klageschrift soll eine Ausfertigung oder eine beglaubigte Abschrift des Enteignungsbeschlusses (Teil B) oder des Besitzeinweisungsbeschlusses vorgelegt werden....

• HwO § 62 (Law)

  ...rden mit einfacher Mehrheit der erschienenen Mitglieder gefaßt. Zu Beschlüssen über Änderungen der Satzung der Handwerksinnung ist eine Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder erforderl...

• LuftFzgG § 62 (Law)

  ...recht erworben oder hat er aus demselben Grund ein sonstiges rechtliches Interesse an der Berichtigung des Registers, so kann er verlangen, daß der Gläubiger die zur Berichtigung des Registers erforde...

• LuftVG § 62 (Law)

  ...rrgebiete und Gebiete mit Flugbeschränkungen zuwiderhandelt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe ...

• PatG § 62 (Law)

  ...r zweckentsprechenden Wahrung der Ansprüche und Rechte notwendig waren. Der Betrag der zu erstattenden Kosten wird auf Antrag durch das Patentamt festgesetzt. Die Vorschriften der Zivilprozessordnung ...

• SchRegDV § 62 (Law)

  ...r anerkannten automatisierten kryptographischen Verfahren textabhängig und unterzeichnerabhängig hergestellt werden. Die unterschriebene Eintragung und die elektronische Unterschrift werden Bestandtei...

• SchRegO § 62 (Law)

  ...ren Fällen kann das Registergericht dem Inhaber der Schiffsurkunde nach § 35 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit zur Einreichu...

• SchRG § 62 (Law)

  ...r hat er aus demselben Grund ein sonstiges rechtliches Interesse an der Berichtigung des Schiffsregisters, so kann er verlangen, daß der Gläubiger die zur Berichtigung des Schiffsregisters erforderlic...