StrlSchV 2001 Anlage VII (zu §§ 29 und 47) (Law)

Teil B: Lebensgewohnheiten

BinSchUO 2008 Anhang VII Klassifikationsgesellschaften (Law)

und II der Richtlinie 2006/87/EG sind die folgenden Klassifikationsgesellschaften gemäß dem Artikel 10

EinigVtr Anlage II Kap VII Anlage II Kapitel VII (Law)

...BGBl. II 1990, 1206) (ohne Inhalt)

EinigVtr Anlage I Kap VII Anlage I Kapitel VII (Law)

...BGBl. II 1990, 1019) (Kein Inhalt)

SGB 10 § 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (Law)

...Bundes in ständiger Rechtsprechung nachträglich das Recht anders auslegt als die Behörde bei Erlass des Verwaltungsaktes und sich dieses zugunsten des Berechtigten auswirkt; § 44 bleibt unberührt. ...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

WWSUVtr Anlage VII Grundsätze für die Übermittlung personenbezogener Informationen zur Durchführung des Vertrags (Law)

...betroffenen Personen beeinträchtigt würden. Die Übermittlung personenbezogener Informationen unterbleibt insbesondere dann, wenn Grund zu der Annahme besteht, daß die Verwendung der übermittelten Info...

StVZO 2012 (XXXX) Anlage I bis VII (weggefallen) (Law)

AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)

...bischen Emirate. 4. Inhaber von Dienstpässen von Ecuador. 5. Inhaber biometrisch...

BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

...bestehen in: Basel Offenburg ...

HGBEG Art 48 (Law)

...bs. 4, §§ 267, 292a Abs. 1, § 313 Abs. 2 Nr. 4 Satz 2, § 314 Abs. 1 Nr. 6 Buchstabe a Satz 1, § 325 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, § 326 Satz 1, §§ 335a, 335b, 339 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, §§ 340o und 34...

ScheckG Art 48 (Law)

...bestimmten Fristen verlängert. (2) Der Inhaber ist verpflichtet, seinen unmittelbaren Vormann von dem Fall der höheren Gewalt unverzüglich zu benachrichtigen und die Benachrichtigung unter B...

WG Art 48 (Law)

...Bei einem Wechsel, der im Inland sowohl ausgestellt als auch zahlbar ist, beträgt der Zinssatz zwei vom Hundert über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuches, mindestens a...

Grundgesetz Artikel 48 (Law)

...Bundestage bewirbt, hat Anspruch auf den zur Vorbereitung seiner Wahl erforderlichen Urlaub. Niemand darf gehindert werden, das Amt eines Abgeordneten zu übernehmen und auszuüben. Eine Kündigung oder ...

BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

...bt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

6.2 ergonomische Geräteaufstellung, Lernziele b

ITKTAusbV Anlage 2 Teil B (zu § 11) (Law)

bis g, 6.4 Testverfahren, Lernziele a, b

ITKTAusbV Anlage 3 Teil B (zu § 17) (Law)

Lernziel c, 7.1 Vertriebstechniken, Lernziele b

ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

1.2 Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b,

LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

- 12 10

BLG § 48 (Law)

...behörden ist kostenfrei. Dem Leistungspflichtigen können jedoch Auslagen insoweit auferlegt werden, als er sie durch grobes Verschulden verursacht hat. (2) Auslagen, die dem Leistungspflicht...

BNotO § 48 (Law)

...beantragten Zeitpunkt auszusprechen.

BVerfGG § 48 (Law)

...binnen einer Frist von zwei Monaten seit der Beschlußfassung des Bundestages beim Bundesverfassungsgericht erheben; die Beschwerde ist innerhalb dieser Frist zu begründen. (2) Das Bundesverf...

BVG § 48 (Law)

unter 28 10 v.H.

FGO § 48 (Law)

...bs. 1 Satz 1 der Abgabenordnung oder des § 6 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach § 180 Abs. 2 der Abgabenordnung vom 19. Dezember 1986 (BGBl. ...

BPersVG § 48 (Law)

...besteht aus den Beschäftigten der Dienststelle. Sie wird vom Vorsitzenden des Personalrates geleitet. Sie ist nicht öffentlich. (2) Kann nach den dienstlichen Verhältnissen eine gemeinsame V...

BRüG § 48 (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tag seiner Verkündung in Kraft.

BranntwMonG § 48 (Law)

...Betroffenen gelten die §§ 193 bis 207 und 209 bis 212 der Abgabenordnung entsprechend. (2) Für mittelbare Besitzer von Brennereien gelten die §§ 93 bis 97 der Abgabenordnung sinngemäß. ...

SVG § 48 (Law)

...bezüge können, wenn bundesgesetzlich nichts anderes bestimmt ist, nur insoweit abgetreten oder verpfändet werden, als sie der Pfändung unterliegen. (2) Ansprüche auf Übergangsbeihilfe, Sterb...

UErgG § 48 (Law)

...bank zum Nennwert als Deckung benutzt werden. (2) Im übrigen können die Ausgleichsforderungen der Geldinstitute als vorläufige Deckung im Sinne des § 6 Abs. 4 des Hypothekenbankgesetzes und ...

StBGebV § 48 (Law)

-

KSVG § 48 (Law)

-

GBO § 48 (Law)

...belastet, so ist auf dem Blatt jedes Grundstücks die Mitbelastung der übrigen von Amts wegen erkennbar zu machen. Das gleiche gilt, wenn mit einem an einem Grundstück bestehenden Recht nachträglich no...

GBVfg § 48 (Law)

...be des Betrags)." Der alte Betrag ist rot zu unterstreichen. (2) In derselben Weise ist bei der Herstellung von Teilhypothekenbriefen auf dem bisherigen Brief der Betrag ersichtlich zu ...

FlurbG § 48 (Law)

...bereinigungsgebiet gehörende Grundstücke, die nach altem Herkommen in gemeinschaftlichem Eigentum stehen, können geteilt werden. (2) Wenn es dem Zweck der Flurbereinigung dient und die Eigen...

GVG § 48 (Law)

...Beginn der Sitzung bekannt wird.

HGB § 48 (Law)

...ber des Handelsgeschäfts oder seinem gesetzlichen Vertreter und nur mittels ausdrücklicher Erklärung erteilt werden. (2) Die Erteilung kann an mehrere Personen gemeinschaftlich erfolgen (Ges...

LBG § 48 (Law)

...Beschluß ist den Beteiligten zuzustellen. Die Zustellung eines den jeweiligen Beteiligten betreffenden Auszugs genügt. Der Teil des Beschlusses über die Entschädigung ist jedem, der einen Anspruch hat...

HwO § 48 (Law)

...bständig als stehendes Gewerbe betreiben und in diesem Handwerk die Meisterprüfung abgelegt haben oder das Recht zum Ausbilden von Lehrlingen besitzen oder in dem zulassungspflichtigen Handwerk als Be...

LuftFzgG § 48 (Law)

...bleibt unberührt.

LwVfG § 48 (Law)

Jedoch treten die §§ 10 und 20 Abs. 1 und 2 dieses Gesetzes an die Stelle der entsprechenden Vorschriften

PatG § 48 (Law)

...bs. 1 gerügten Mängel nicht beseitigt werden oder wenn die Prüfung ergibt, daß eine nach den §§ 1 bis 5 patentfähige Erfindung nicht vorliegt. § 42 Abs. 3 Satz 2 ist anzuwenden.

SchRegDV § 48 (Law)

...blatts hat das Registergericht die Registerakten dem für die Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister zuständigen Amtsgericht zu übersenden.

SchRegO § 48 (Law)

...ben, an dem sie erfolgt ist. Sie ist von den zuständigen Beamten zu unterschreiben.

SchRG § 48 (Law)

...bleibt unberührt.

SeelotG § 48 (Law)

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RennwLottGABest § 48 (Law)

...berfinanzdirektion kann anordnen, daß die zuständigen Finanzämter innerhalb ihrer Bezirke im Kalenderjahr eine bestimmte Anzahl von örtlichen Prüfungen der Betriebe vorzunehmen haben. Auch ohne solche...

SchiedsG § 48 (Law)

...bühren werden mit der Beendigung des gebührenpflichtigen Geschäfts, Auslagen mit ihrem Entstehen fällig. (2) Die Schiedsstelle soll ihre Tätigkeit grundsätzlich von der vorherigen Zahlung de...

ALG § 48 (Law)

(weggefallen)