• LTV § 3 (Law)

  Zur Zahlung der Lotsabgaben und der Lotsgelder sind neben dem Eigentümer des Wasserfahrzeuges diejenigen Personen verpflichtet, die das Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der ...

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...3) Anforderungen anderer Gesetze an den Betrieb eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems bleiben unberührt. Die Genehmigung wird unbeschadet privater Rechte Dritter erteilt. (4) Ist ein r...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...keit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, - ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...klenburgischen Wald- und Seenlandschaft im norddeutschen Tiefland östlich der Müritz. Allgemeiner Schutzzweck ist eine freie, vom Menschen unbeeinflußte Naturentwicklung. Spezielle Schutzzwecke sind: ...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...kturen, 2. Sicherung der Nachhaltigkeit der Erholungsfunktionen bei gleichzeitiger Erfüllung der Naturschutzanliegen, ...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...keit von 23 kn durch das Wasser darf mit diesen Fahrzeugen nicht überschritten werden. ---------- *) kn = Knoten, 1 Knoten = 1,852 km/h. ...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...3) Die zuständige Behörde kann Sachverständige und Beobachter zur Teilnahme an allen Prüfungsvorgängen entsenden.

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...kommens über den Europäischen Wirtschaftsraum.

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...kung der Wirtschaftlichkeit der Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehr...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...kulose hindeuten, stellt die zuständige Behörde sicher, dass 1. diese Veränderungen mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik auf Tuberkulose...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...keit wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlinge, die seither ihre Staatsangehöri...

• SchRegDV § 3 (Law)

  Jedes Registerblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...k wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines nicht geschützten Werkes der Musik wird nicht als selbständiges Werk geschützt.

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ktrotechnik, 13. Montieren von Bauteilen und Baugruppen einschließlich Funktionsprüfung, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...können folgende Auflagen angeordnet werden: 1. Beschränkung der Verwendung sowie Beschränkung oder Verbot der Abgabe, ...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...3) Zu den Beratungen des Beirats können externe ärztliche Sachverständige sowie sachkundige ärztliche Vertreter von Behindertenverbänden hinzugezogen werden. Es können Arbeitsgruppen gebildet werden. ...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...k- und Betriebswassers, 3. die technischen Anforderungen, denen Anlagen, zu deren Bau oder Umbau nach § 2 Abs. 1 verpflichte...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...kung, wenn er durch Stoffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet haben. ...