• LTV § 3 (Law)

  ...Wasserfahrzeuges diejenigen Personen verpflichtet, die das Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im eigenen oder fremden Namen veranlasst haben. Mehrere Zahlungspfl...

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...3) Anforderungen anderer Gesetze an den Betrieb eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems bleiben unberührt. Die Genehmigung wird unbeschadet privater Rechte Dritter erteilt. (4) Ist ein r...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, - wer nicht das 25. Lebensjahr vollendet hat, ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...weck ist eine freie, vom Menschen unbeeinflußte Naturentwicklung. Spezielle Schutzzwecke sind: - die ungestörte Waldentwicklung im größten Te...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...wird bezweckt: 1. die Erhaltung und Verbesserung der sich aus den natürlichen Bedingungen ergebenden wertvollen und vielgestaltigen Landschaf...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...weiteren Wassersportgeräten verbieten, soweit dies zur Erreichung des Schutzzweckes dieser Verordnung notwendig ist. Der Betrieb von ferngesteuerten Schiffsmodellen ist in den Schutzzonen I sowie in d...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...waltung, wenn die Schule nach den Schulgesetzen eines Landes der staatlichen Aufsicht durch die Schulverwaltung untersteht, 3. ...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  (1) Dieses Gesetz gilt für eine SE mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz der SE auch für Arbeitnehmer der SE, die im Inland beschäftigt sind sowie für beteiligte Gesellschaften, betroffene T...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...Wirtschaftlichkeit der Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zusamme...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...32/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG vom 29.7.1964, S. 1977) in der jeweils gelt...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsausweis, Reisepass oder Personalausweis ausgestellt wurde. Der Erwe...

• SchRegDV § 3 (Law)

  Jedes Registerblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  ...weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines nicht geschützten Werkes der Musik wird nicht als selbständiges Werk...

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...wählen, Handhaben, Pflegen und Instandhalten von Werkzeugen und Maschinen, 8. Auswählen, Lagern und Entsorgen von Werk- und ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...werden: 1. Beschränkung der Verwendung sowie Beschränkung oder Verbot der Abgabe, 2. ...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...werden. Es können Arbeitsgruppen gebildet werden. (4) Die Mitglieder des Beirats werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die Dauer von vier Jahren berufen. Wiederwahl ist mö...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...wendigen Bedarfs an Trinkwasser, des unentbehrlichen Umfangs bei der Versorgung mit Betriebswasser und des Bedarfs an Löschwasser, 2. ...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...welteinwirkung, wenn er durch Stoffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet hab...