• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  (2) Bei der Durchführung dieses Buches sind die Vielfalt der Träger von Pflegeeinrichtungen

• TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

  Triebfahrzeugführer aus Sicherheitsgründen vom Dienst entbinden musste. 2.

• BioAbfV Anhang 4 (zu § 11 Absatz 2) (Law)

  Aufbringungsfläche (§ 11 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2) weiterzugeben.

• SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

  von Befähigungsnachweisen wie vergleichbare Sportfahrzeuge zu besetzen. 2.

• BelWertV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

  Mietausfallwagnis a) Wohnungsbau: 2%

• FRG Anlage 11 (Law)

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• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  Soziale Pflegeversicherung § 2

• ScheckG Art 11 (Law)

  Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

• WG Art 11 (Law)

  (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder einen gleichbedeutenden

• Grundgesetz Artikel 11 (Law)

  Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende L...

• HolzBauSchAusbV § 11 Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung für den Ausbildungsberuf Holz- und Bautenschützer/Holz- und Bautenschützerin in der Fachrichtung Bautenschutz (Law)

  (1) Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage Teil II Abschnitt

• EltLastV § 11 (Law)

  (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des

• ErbbauV § 11 (Law)

  (2) Auf einen Vertrag, durch den sich der eine Teil verpflichtet, ein Erbbaurecht zu bestellen

• BÄO § 11 (Law)

  Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Minde...

• BApO § 11 (Law)

  (1) Die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs nach § 2 Absatz 2 kann auf Antrag

• BLG § 11 (Law)

  Eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die

• BNotO § 11 (Law)

  (2) Der Notar darf Urkundstätigkeiten außerhalb seines Amtsbezirks nur vornehmen, wenn Gefahr

• BPersVG § 11 (Law)

  Erleidet ein Beamter anläßlich der Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall...

• EStG § 11 (Law)

  innerhalb des Kalenderjahres bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. 2

• BrucelloseV § 11 (Law)

  anderen für die Seuche empfänglichen Tieren unverzüglich abzusondern, 2.

• BSAVfV § 11 (Law)

  des Saatgutverkehrsgesetzes durchführen zu können, und 2.

• BSeeSchG § 11 (Law)

  Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Übermittlung von Unterlagen, die sich auf das Schifffahrtsgeschäft beziehen (insbesondere Vertr...

• BTÄO § 11 (Law)

  (1) Eine Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs nach § 2 Abs. 2 kann auf Antrag

• BVerfGG § 11 (Law)

  (2) Bekennt sich der Richter zu einer Religionsgemeinschaft, deren Angehörigen

• BVG § 11 (Law)

  ambulante ärztliche und zahnärztliche Behandlung, 2.

• FGO § 11 (Law)

  (2) Der Große Senat entscheidet, wenn ein Senat in einer Rechtsfrage von der Entscheidung

• BRüG § 11 (Law)

  2.

• SVG § 11 (Law)

  10 und weniger als 11

• SVSaarAnglG § 11 (Law)

  (1) Ist eine Sterbegeldzusatzversicherung nach § 2 Nr. 5 des Gesetzes Nr. 332 über weitere Änderungen

• DGBankSa § 11 (Law)

  einen Vorsitzenden und einen oder zwei Stellvertreter. 2.

• DiätV § 11 (Law)

  (2) Die Genehmigung wird nur erteilt, wenn derjenige, unter dessen Leitung die in Absatz 1

• TierSchG § 11 (Law)

  zum Zwecke der Abgabe dieser Tiere an Dritte, halten, 2.

• UAGZVV § 11 (Law)

  (Inkrafttreten)

• UErgG § 11 (Law)

  Uraltguthaben, bei denen aus der Kontobezeichnung ersichtlich ist, daß sie für fremde Rechnung gehalten werden, sind nur insoweit umzuwandeln, als sie in der Person desjenigen, für den sie gehalten we...

• SGG § 11 (Law)

  (2) Der Ausschuss ist von der nach Landesrecht zuständigen Stelle zu errichten.

• SpielV § 11 (Law)

  (2) Die Zulassung der Bauart eines Spielgerätes ist auf ein Jahr befristet.

• StBDV § 11 (Law)

  -

• KOVErstV § 11 (Law)

  (2) Der Bundesrechnungshof kann nach Maßgabe des § 4 des Gesetzes

• KSVG § 11 (Law)

  (2) Wer nach diesem Gesetz in der gesetzlichen Renten- oder Krankenversicherung oder in der

• GasLastV § 11 (Law)

  (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des

• GBO § 11 (Law)

  Eine Eintragung in das Grundbuch ist nicht aus dem Grunde unwirksam, weil derjenige, der sie bewirkt hat, von der Mitwirkung kraft Gesetzes ausgeschlossen ist.

• GBVfg § 11 (Law)

  (2) Die Spalte 1 ist für die laufende Nummer der in dieser Abteilung erfolgenden Eintragungen

• FlaggRG § 11 (Law)

  (1) Für Seeschiffe, die nicht nach den Vorschriften der §§ 1, 2 und 10 zur Führung der Bundesflagge

• FlRV § 11 (Law)

  Der Antragsteller hat unverzüglich alle Veränderungen der in § 8 bezeichneten Angaben anzuzeigen. Die Anzeige ist an die Flaggenbehörde zu richten. Auf Verlangen der Flaggenbehörde ist der Flaggensche...

• FlurbG § 11 (Law)

  ...2 bis 14 zu ermitteln.

• FRG § 11 (Law)

  (2) Der Berechtigte hat dem zuständigen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung unverzüglich

• GebrMG § 11 (Law)

  (2) Die Eintragung hat ferner die Wirkung, daß es jedem Dritten verboten ist, ohne Zustimmung

• GrdstVG § 11 (Law)

  Tatbestände entgegenstehen, in bestimmter Weise ändern, 2.

• HaldeRlAnO § 11 (Law)

  II Nr. 38 S. 279) oder über die auf der Grundlage des § 5 Abs. 2 dieser Anordnung getroffenen Festlegungen

• HdlRegVfg § 11 (Law)

  (weggefallen)