PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...rwertungsfähige Reststoffe sind durch Reststoffgutschriften zu erfassen. (2) Soweit die Verbrauchsmengen durch Nachweise, Meßeinrichtungen oder dgl. erfaßt werden können, sind deren Angaben ...

BImSchV 18 § 4 Weitergehende Vorschriften (Law)

...rgehende Vorschriften, vor allem zum Schutz der Sonn- und Feiertags-, Mittags- und Nachtruhe oder zum Schutz besonders empfindlicher Gebiete, bleiben unberührt.

BImSchV 18 Anhang 1 (Law)

...r Nutzung der Sportanlage den vorhandenen Pegel der Verkehrsgeräusche rechnerisch um mindestens 3 dB(A) erhöhen. Hierbei ist das Berechnungs- und Beurteilungsverfahren der Verkehrslärmschutzverordnung...

BImSchV 18 Anhang 2 (Law)

...rung der Sportanlage, insbesondere durch den Neubau von Spiel- und Klettergeräten, Trimm- und Kräftigungsgeräten, Kletterwänden oder Boulebahnen, – ...

WWSUVtr Art 18 Grundsätze der Sozialversicherung (Law)

...r Arbeitsförderung werden vor allem durch Beiträge finanziert. Die Beiträge zur Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung werden grundsätzlich je zur Hälfte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern ent...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 18 Zuckerherstellung (Law)

...rr- und Kondensationswasser darf, soweit es nicht innerbetrieblich wiederverwendet werden kann, zum Zwecke der gemeinsamen Behandlung mit Abwasser anderer Herkunftsbereiche nur vermischt werden, wenn ...

BImSchV 18 § 8 Inkrafttreten (Law)

...rordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

DiätV Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3) (Law)

...rstoff Höchstwert je 100 kcal ...

PreisLS Nr 18 Einstandspreis (Law)

...r Einstandspreis versteht sich im Regelfall frei Werk des Bestellers. Er beinhaltet den Preis der beschafften Güter einschließlich der mittelbaren Lieferkosten wie Fracht, Porto, Rollgeld und Verpacku...

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...rordnung) berechtigen würde, oder eine Verletzung der Verschwiegenheitspflicht nach § 22 Abs. 6. (5) Zur Gewährleistung einer kontinuierlichen Arbeit und einer schrittweisen Erneuerung werde...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...r Prüfungen innerhalb eines von ihr anerkannten Qualitätssystems zur Entscheidung über die Freigabe der Fertigproduktcharge heranziehen. Sie ist für die Freigabe zum Inverkehrbringen der Charge insges...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...r nur unwesentlich besteuert wird, die Absetzung von Schulden oder anderen Lasten oder von Betriebsausgaben oder Werbungskosten, so ist im Sinne des § 160 der Abgabenordnung der Gläubiger oder Empfäng...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...r Genehmigungsbescheid unbeschadet der Entscheidungen anderer Behörden ergeht, die für das Gesamtvorhaben auf Grund anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften erforderlich sind, und ...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

...rschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

...riebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber darin zu unterstützen, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und seine Pflichten ...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

...r Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifverträge un...

BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

...ruhenden Rechtsvorschriften werden Gebühren und Auslagen erhoben. (2) Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, für den Bereich der Bundesverwaltung durch Rechtsverordnung, die nicht...

BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)

...rsitzenden. Der Betriebsrat kann die Zahl der Wahlvorstandsmitglieder erhöhen, wenn dies zur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl erforderlich ist. Der Wahlvorstand muss in jedem Fall aus einer unger...