• HöBetrV § 1 (Law)

  ...von Schutzräumen bei Bemessung der erhöhten Absetzungen nach § 7 oder § 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes berücksichtigt werden können, werden festgesetzt: 1. ...

• HeimG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...vertraglich verpflichtet sind, allgemeine Betreuungsleistungen wie Notrufdienste oder Vermittlung von Dienst- und Pflegeleistungen von bestimmten Anbietern anzunehmen und das Entgelt hierfür im Verhäl...

• GGVSEB § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...verkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Mai 2008 (BGBl. 2008 II S. 475, 899), die zuletzt nach Maßgabe der 20. RID-Änderungsverordnung vom 11. November 2016 (BGBl. 20...

• FGO § 1 (Law)

  ...von den Verwaltungsbehörden getrennte, besondere Verwaltungsgerichte ausgeübt.

• GenTSV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Verordnung regelt Sicherheitsanforderungen an gentechnische Arbeiten in gentechnischen Anlagen einschließlich der Tätigkeiten im Gefahrenbereich. Die Regelungen des Vierten, des Fünften und des Sechst...

• KonsVerFRAV § 1 Abkommen (Law)

  ...Vermeidung der Doppelbesteuerungen und über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuern und der Grundsteuern vom 21. Juli 195...

• KOVErstV § 1 (Law)

  ...Versorgungsberechtigter in den Versorgungskrankenanstalten der Länder im Wege der Erstattung nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

• KraftStG § 1 Steuergegenstand (Law)

  ...von ausländischen Fahrzeugen zum Verkehr auf öffentlichen Straßen, solange die Fahrzeuge sich im Inland befinden. Ausgenommen hiervon sind ausschließlich für den Güterkraftverkehr bestimmte und verwen...

• LärmVibrationsArbSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Vibrationen bei der Arbeit. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann für Beschäftigte, die Lärm und Vibrationen ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können, Ausnahmen von den Vorschri...

• InhKontrollV § 1 Zielunternehmen (Law)

  ...Versicherungsunternehmen, 4. der Pensionsfonds oder 5. die Versicherungs-Holding...

• JArbSchG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...von Arbeitnehmern oder Heimarbeitern ähnlich sind, 4. in einem der Berufsausbildung ähnlichen Ausbildungsverhältnis. ...

• KürschAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Kürschner/Kürschnerin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.

• MitÜbermitV § 1 Mitteilungspflicht (Law)

  ...Verpflichtung zur Mitteilung von Untersuchungsergebnissen nach § 44a Absatz 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches besteht 1. ...

• MuSchG § 1 Geltungsbereich (Law)

  Dieses Gesetz gilt 1. für Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, 2. ...

• LogAPrO § 1 Ausbildung (Law)

  ...vorgeschriebenen Ausbildungsveranstaltungen durch eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 3 nachzuweisen.

• LTV § 1 (Law)

  ...verkehr um 80 vom Hundert im Übrigen um 50 vo...

• LuftFzgG § 1 (Law)

  Ein in der Luftfahrzeugrolle eingetragenes Luftfahrzeug kann zur Sicherung einer Forderung in der Weise belastet werden, daß der Gläubiger berechtigt ist, wegen einer bestimmten Geldsumme Befriedigung...

• LuftVG § 1 (Law)

  ...vorschriften, durch im Inland anwendbares internationales Recht, durch Rechtsakte der Europäischen Union und die zu deren Durchführung erlassenen Rechtsvorschriften beschränkt wird. ...

• LBG § 1 (Law)

  ...Verteidigung; 2. insbesondere auch zur Erfüllung der Verpflichtungen des Bundes aus zwischenstaatlichen Verträgen über die S...

• RechZahlV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Verordnung ist gemäß § 340 Absatz 5 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs auf Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute (Institute im Sinn des § 1 Absatz 2a des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes) anzuwenden. ...