• LTV § 3 (Law)

  ...der Lotsabgaben und der Lotsgelder sind neben dem Eigentümer des Wasserfahrzeuges diejenigen Personen verpflichtet, die das Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im...

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...Der Betrieb eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems bedarf der Genehmigung. (2) Nachträgliche Änderungen der Genehmigung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung der ...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...Die Schiedsperson muß nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...Der Nationalpark dient dem Schutz der großflächigen, typisch mecklenburgischen Wald- und Seenlandschaft im norddeutschen Tiefland östlich der Müritz. Allgemeiner Schutzzweck ist eine freie, vom Mensch...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...d bezweckt: 1. die Erhaltung und Verbesserung der sich aus den natürlichen Bedingungen ergebenden wertvollen und vielgestaltigen Landschaftss...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...darf auf den Bundeswasserstraßen in dem Nationalpark "Vorpommersche Boddenlandschaft" nördlich der Tonnen 5 und 6 des Hiddensee Fahrwassers und nördlich der Tonnen 10 und 11 des Stralsunder ...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...d des Prüfungsausschusses hat einen oder mehrere Stellvertreter. Die zuständige Behörde bestellt den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses und nach Anhörung der Schulleitung die Fachprüfer und deren St...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...d betroffene Betriebe mit Sitz im Inland. (2) Mitgliedstaaten im Sinne dieses Gesetzes sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den ...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...der Wirtschaftlichkeit der Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zus...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...dige Behörde unverzüglich der für den Herkunftsbestand des betroffenen Rindes zuständigen Behörde das Ergebnis der Untersuchung mit. (2) Die für den Herkunftsbestand ...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...delt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsausweis, Reisepass oder Personalausweis ausgestellt wurde. Der...

• SchRegDV § 3 (Law)

  ...des Registerblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...d andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwe...

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...d der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...d der Berufsausbildung sind mindestens folgende Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...digen obersten Landesbehörden können wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln das Verbringen und d...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...d Soziales, welches zu den Sitzungen einlädt und im Einvernehmen mit dem vorsitzenden Mitglied die Tagesordnung festlegt. (5) Die Beratungen des Beirats sind nicht öffentlich. Die Mitgliedsc...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...die Grundsätze für die Bemessung des lebensnotwendigen Bedarfs an Trinkwasser, des unentbehrlichen Umfangs bei der Versorgung mit Betriebswasser und des Bedarfs an Löschwasser, ...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...den entsteht durch eine Umwelteinwirkung, wenn er durch Stoffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft od...