• BinSchUO2008Anh II § 7.04 Besondere Anforderungen an Bedienungs-, Anzeige- und Überwachungseinrichtungen für Antriebsmaschinen und Steuereinrichtungen (Law)

  1. Die Bedienung und Überwachung der Antriebsmaschinen und der Steuereinrichtungen muss vom Steuerstand aus möglich sein. Antriebsmaschinen, ...

• BinSchUO2008Anh II § 16.03 Zum Fortbewegen von gekuppelten Fahrzeugen geeignete Fahrzeuge (Law)

  Auf Fahrzeugen, die zum Fortbewegen von gekuppelten Fahrzeugen verwendet werden sollen, müssen Poller oder gleichwertige Einrichtungen vorhanden sein, die nach Anzahl und Anordnung eine sichere Verbin...

• BinSchUO2008Anh II § 22.03 Randbedingungen und Berechnungsverfahren für den Stabilitätsnachweis bei Beförderung gesicherter Container (Law)

  1. Bei gesicherten Containern muss jedes Berechnungsverfahren zur Bestimmung der Stabilität des Schiffes von folgenden Ran...

• BinSchUO2008Anh II Anlage A (Muster) Antrag auf Untersuchung (Law)

  Die Untersuchung des nachstehend beschriebenen Fahrzeuges wir...

• BinSchUO2008Anh II Anlage M Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt (Law)

  ...IIAnl M)

• BtMG 1981 Anlage II (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...III je abgeteilte Form bis zu 0,5 mg Difenoxin, berechnet als Base, und, bezogen auf diese Menge, mindestens 5 vom Hundert Atropinsulfat enthalten - ...

• WWSUVtr Anlage II Von der Deutschen Demokratischen Republik in Kraft zu setzende Rechtsvorschriften (Law)

  ...II. Währungsunion 1. Gesetz über die ...

• BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

  (1) Die Mitglieder des Verwaltungsrats werden durch die Aufsichtsbehörde bestellt und abberufen. Sie werden für fünf Jahre bestellt. Wiederbestellung ist zulässig. (2) Die Mitglieder des Ver...

• AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

  (1) Die Freigabe einer Charge zum Inverkehrbringen darf von der sachkundigen Person nach § 14 des Arzneimittelgesetzes, die mit dem Produkt und mit den für dessen Herstellung und Prüfung eingesetzten ...

• AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

  (1) Beantragt ein Steuerpflichtiger unter Berufung auf Geschäftsbeziehungen mit einer ausländischen Gesellschaft oder einer im Ausland ansässigen Person oder Personengesellschaft, die mit ihren Einkün...

• AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

  (1) Der Genehmigungsbescheid muß enthalten 1. die Angabe des Namens und des Wohnsitzes oder des Sitzes des Antragstellers, ...

• AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

  Die Inhaber der in Anlage A zu dieser Verordnung genannten Dokumente sind für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet, auch bei Überschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom ...

• ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

  (1) Die Beschäftigten haben dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsys...

• ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

  (1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifvertr...

• BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

• BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

  (1) Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz und nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften werden Gebühren und Auslagen erhoben. (2) Das Bundesmi...

• BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)

  (1) Spätestens zehn Wochen vor Ablauf seiner Amtszeit bestellt der Betriebsrat einen aus drei Wahlberechtigten bestehenden Wahlvorstand und einen von ihnen als Vorsitzenden. Der Betriebsrat kann die Z...

• BeurkG § 16 Übersetzung der Niederschrift (Law)

  (1) Ist ein Beteiligter nach seinen Angaben oder nach der Überzeugung des Notars der deutschen Sprache oder, wenn die Niederschrift in einer anderen als der deutschen Sprache aufgenommen wird, dieser ...

• EGInsO § 16 Aussetzung der Verwertung (Law)

  Wird auf Antrag des Verwalters des Hauptinsolvenzverfahrens nach Artikel 46 der Verordnung (EU) 2015/848 in einem in der Bundesrepublik Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren die Verwertung...

• BrennO 1998 § 16 (Law)

  In Verschlussbrennereien ist zum Feinbrand ein besonderes Brenngerät (Feinbrenngerät) zu benutzen.