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KredWG § 43 Registervorschriften (Law)
...barkeit gilt entsprechend. § 395 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit bleibt unberührt. (3) Die Bundesanstalt ist ber...
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LwVfG § 43 (weggefallen) (Law)
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SG § 43 Beendigungsgründe (Law)
...Berufssoldaten endet durch Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand nach Maßgabe der Vorschriften über die rechtliche Stellung der Berufssoldaten im Ruhestand. (2) Das Dienstve...
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VwGO § 43 (Law)
...Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses oder der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts begehrt werden, wenn der Kläger ein berechtigtes Interesse an der baldigen Feststellung hat (Feststel...
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SVG § 43 (Law)
...bliebenen von Berufssoldaten und Soldaten im Ruhestand sind die §§ 16 bis 25, 27, 28, 31 Absatz 5, §§ 39, 40, 42 Satz 1 bis 3 sowie die §§ 44, 45 und 86 des Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend anz...
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StBerG § 43 Berufsbezeichnung (Law)
...bevollmächtigter". Frauen können die Berufsbezeichnung "Steuerberaterin" oder "Steuerbevollmächtigte" wählen. Die Berufsangehörigen haben im beruflichen Verkehr die Berufsbeze...
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StGB § 43 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)
...bringlichen Geldstrafe tritt Freiheitsstrafe. Einem Tagessatz entspricht ein Tag Freiheitsstrafe. Das Mindestmaß der Ersatzfreiheitsstrafe ist ein Tag.
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BAföG § 43 (weggefallen) (Law)
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BEG § 43 (Law)
...ben unter haftähnlichen Bedingungen, Zwangsarbeit unter haftähnlichen Bedingungen und Zugehörigkeit zu einer Straf- oder Bewährungseinheit der Wehrmacht gleichgeachtet.
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ErsDiG § 43 Entlassung (Law)
...bescheid, Einberufungsbescheid oder der Umwandlungsbescheid nach § 19 Abs. 2 aufgehoben wird, 4. er nach § 11 Abs. 2, 4 oder 6 zurückgestell...
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BRüG § 43 (Law)
...Bescheids in Höhe der nach diesem Bescheid fälligen Beträge.
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BranntwMonG § 43 (Law)
...Brenn- oder Wiengeräte oder sonstige zur Herstellung oder Reinigung von Branntwein geeignete Geräte oder zur Reinigung von Branntwein geeignete Stoffe herstellen, besitzen, erwerben, befördern oder ab...
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BNotO § 43 (Law)
...bestellten Vertreter (§ 39 Abs. 2) eine angemessene Vergütung zu zahlen.
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HwO § 43 (Law)
...Berufsausbildungsausschuß. Ihm gehören sechs Arbeitgeber, sechs Arbeitnehmer und sechs Lehrer an berufsbildenden Schulen an, die Lehrer mit beratender Stimme. (2) Die Vertreter der Arbeitgeb...
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GVGEG § 43 (Law)
...69 Absatz 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes findet keine Anwendung auf Verfahren, die am 18. April 2018 bereits anhängig sind.
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GeflPestSchV § 43 Schutzmaßregeln (Law)
...bracht werden. (4) Der Betreiber einer Schlachtstätte hat tierische Nebenprodukte bereits geschlachteter ansteckungsverdächtiger Vögel unverzüglich unschädlich zu beseitigen oder beseitigen ...
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FGO § 43 (Law)
...begehren können vom Kläger in einer Klage zusammen verfolgt werden, wenn sie sich gegen denselben Beklagten richten, im Zusammenhang stehen und dasselbe Gericht zuständig ist.
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KSpG § 43 Bußgeldvorschriften (Law)
...bsatzes 1 Nummer 2 Buchstabe b, Nummer 3, 6, 7, 8 Buchstabe a, Nummer 9, 13, 14 Buchstabe a, Nummer 16 Buchstabe b und Nummer 18 Buchstabe a, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 2, und ...
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MPG § 43 Einziehung (Law)
...bezieht, können eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind anzuwenden.
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LBG § 43 (Law)
...Bund verpflichtet.