• BinSchUO2008Anh X § 7.01 Begriffsbestimmung (Law)

  ...Beförderung von nicht mehr als 12 Fahrgästen gebaut und eingerichtet ist.

• BinSchUO2008Anh X § 8.05 Stabilität und Auftrieb (Law)

  ...bilität und der Auftrieb sind entsprechend DIN EN ISO 12217-2, Ausgabe Oktober 2002 rechnerisch nachzuweisen. Dabei muss: a) der Flutungswinke...

• BinSchUO2008Anh X § 8.15 Sonstige Ausrüstung (Law)

  ...Binnenschifffahrtsfunk nach den Bestimmungen der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk, d) ein Doppelglas, 7 x 50 oder grö...

• BinSchUO2008Anh X § 9.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...xiboote auf Wasserstraßen der Zonen 2, 3 oder 4 ist abweichend von § 7.02 die Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwe...

• BinSchUO2008Anh X § 9.05 Intaktstabilität und höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)

  ...Berechnung zu ermitteln oder durch einen Belastungsversuch mit dem halben Gewicht der höchstzulässigen Personenzahl und bei der ungünstigsten Füllung der Brennstoff- und Wasserbehälter nachzuweisen. D...

• BinSchUO2008Anh X § 9.13 Ankerausrüstung (Law)

  ...ben. Die Ankerketten müssen eine Mindestlänge von 30 m und eine Mindestbruchkraft von 9 kN haben. Drahtseile anstelle der Ankerketten sind zulässig und müssen die gleiche Bruchfestigkeit wie Ankerkett...

• BinSchUO2008Anh X § 10.02 Abweichungen hinsichtlich Zulassung und Besatzung (Law)

  ...bsatz 1 der Binnenschifferpatentverordnung abweichende Qualifikation des Schiffsführers und die Qualifikation des zweiten Besatzungsmitglieds nach Maßgabe der §§ 8.16 und 9.16 bestimmen. ...

• BinSchUO2008Anh X § 1.02 Allgemeines (Law)

  ...Buchstabe b, wobei ein Behälter ausreicht, ff) § 10.02 Nummer 2 Buchstabe a, c und e bis h, ...

• BinSchUO2008Anh X § 2.02 Nachweis der Intakt- und Leckstabilität (Law)

  ...bis 13 in Verbindung mit Anhang III §§ 1.02, 7.03 oder 10.08 sowie Anhang IV § 4.03 in Abhängigkeit von der zu befahrenden Wasserstraße zu erbringen. Dabei darf der B/3 Abstand auf B/5 Abstand vermind...

• BinSchUO2008Anh X § 3.06 Prüfbedingungen (Law)

  ...bspannseile beinhaltet äußerlich feststellbare Drahtbrüche und die Abnutzung der Drähte innerhalb eines Seilstückes. Zur Beurteilung der Ablegereife sind die Regeln der Technik anzuwenden. ...

• BinSchUO2008Anh X § 4.03 Gültigkeit der bisherigen Fährzeugnisse (Law)

  ...ber 2008 erteilt worden sind, bleiben bis zu dem jeweils eingetragenen Ablaufdatum gültig.

• BinSchUO2008Anh X § 8.06 Freibord, Verschlusszustand (Law)

  ...bord und Verschlusszustand müssen DIN EN ISO 12217-2, Ausgabe Oktober 2002 entsprechen. Dabei müssen a) die Freibordhöhen im symmetrischen, be...

• BinSchUO2008Anh X § 8.17 Fahrtauglichkeitsbescheinigungen (Law)

  ...Buchstabe a Doppelbuchstabe aa ist in der einzelnen Fahrtauglichkeitsbescheinigung die festgesetzte Anzahl der Fahrgäste anzugeben. Die Auflagen nach Satz 1 der Buchstaben a bis d sind auf einer Tafel...

• BinSchUO2008Anh X § 9.01 Begriffsbestimmung (Law)

  ...xiboot“, ein kleines Fahrgastschiff, das der Beförderung zwischen verschiedenen Anlegestellen ohne festen Fahrplan dient und dessen Länge des Schiffskörpers L 12 m nicht überschreitet. ...

• BinSchUO2008Anh X § 9.06 Fahrgasträume und -bereiche (Law)

  ...Breite offen sein.

• BinSchUO2008Anh X § 9.07 Antriebssystem (Law)

  ...bssystem vorhanden sein, das ausreichende Fahr- und Manövriereigenschaften gewährleistet, wobei die Geschwindigkeit gegen Wasser mindestens 13 km/h betragen muss und höchstens 30 km/h betragen darf. A...

• BinSchUO2008Anh X § 9.09 Rettungsmittel (Law)

  ...blasbare Rettungsweste nach DIN EN 395, Ausgabe Juni 1998 oder DIN EN 396, Ausgabe Juni 1998 oder DIN EN ISO 12402-3, Ausgabe Dezember 2006 oder DIN EN ISO 12402-4, Ausgabe Dezember 2006 ...

• BinSchUO2008Anh X § 9.12 Brandbekämpfung (Law)

  ...bare Feuerlöscher entsprechend DIN EN 3:1996 (Pulver, Brandklasse ABC, 6 kg) an Bord vorhanden sein. Feuerlöscher sind gut zugänglich und spritzwassergeschützt außerhalb vom Maschinenraum anzubringen....

• BinSchUO2008Anh X § 9.15 Kennzeichnung (Law)

  ...xibooten muss als Kennzeichnung an beiden Längsseiten ein mindestens 30 cm hohes „Taxi“ mit heller Farbe auf dunklem Grund oder mit dunkler Farbe auf hellem Grund deutlich sichtbar angebracht sein. ...

• BetrVG § 99 Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen (Law)

  ...Betriebsrat seine Zustimmung, so hat er dies unter Angabe von Gründen innerhalb einer Woche nach Unterrichtung durch den Arbeitgeber diesem schriftlich mitzuteilen. Teilt der Betriebsrat dem Arbeitgeb...