BinSchUO2008Anh X § 9.01 Begriffsbestimmung (Law)

...xiboot“, ein kleines Fahrgastschiff, das der Beförderung zwischen verschiedenen Anlegestellen ohne festen Fahrplan dient und dessen Länge des Schiffskörpers L 12 m nicht überschreitet. ...

BinSchUO2008Anh X § 9.06 Fahrgasträume und -bereiche (Law)

Anhang II § 15.06, mit Ausnahme der Nr. 17, ist sinngemäß anzuwenden. Geschlossene Fahrgasträume sind nicht zulässig. Ein Wetterschutz muss zu den Ein- und Ausstiegen sowie nach achtern auf seiner ges...

BinSchUO2008Anh X § 9.07 Antriebssystem (Law)

Es muss ein motorisches Antriebssystem vorhanden sein, das ausreichende Fahr- und Manövriereigenschaften gewährleistet, wobei die Geschwindigkeit gegen Wasser mindestens 13 km/h betragen muss und höch...

BinSchUO2008Anh X § 9.09 Rettungsmittel (Law)

1. An Bord der Taxiboote müssen mindestens zwei Rettungsringe entsprechend Anhang II § 15.09 Nr. 1 vorhanden sein. Sie müssen sich verwendung...

BinSchUO2008Anh X § 9.12 Brandbekämpfung (Law)

Es müssen mindestens zwei tragbare Feuerlöscher entsprechend DIN EN 3:1996 (Pulver, Brandklasse ABC, 6 kg) an Bord vorhanden sein. Feuerlöscher sind gut zugänglich und spritzwassergeschützt außerhalb ...

BinSchUO2008Anh X § 9.15 Kennzeichnung (Law)

...xibooten muss als Kennzeichnung an beiden Längsseiten ein mindestens 30 cm hohes „Taxi“ mit heller Farbe auf dunklem Grund oder mit dunkler Farbe auf hellem Grund deutlich sichtbar angebracht sein. ...

ALG § 111 Zuständige Versicherungsträger (Law)

Für die Erfüllung der Aufgaben der Alterssicherung der Landwirte wird bei jeder landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft im Beitrittsgebiet eine landwirtschaftliche Alterskasse errichtet.

BGB § 111 Einseitige Rechtsgeschäfte (Law)

Ein einseitiges Rechtsgeschäft, das der Minderjährige ohne die erforderliche Einwilligung des gesetzlichen Vertreters vornimmt, ist unwirksam. Nimmt der Minderjährige mit dieser Einwilligung ein solch...

SachenRBerG § 111 Gutgläubiger lastenfreier Erwerb (Law)

(1) Ansprüche nach Maßgabe dieses Kapitels können gegenüber demjenigen, der durch ein nach Ablauf des 31. Dezember 2000 abgeschlossenes Rechtsgeschäft das Eigentum am Grundstück, ein Rech...

GewO (XXXX) §§ 111 und 112 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 111 (Law)

(weggefallen)

ArbGG § 111 Änderung von Vorschriften (Law)

(1) Soweit nach anderen Rechtsvorschriften andere Gerichte, Behörden oder Stellen zur Entscheidung oder Beilegung von Arbeitssachen zuständig sind, treten an ihre Stelle die Arbeitsgerichte. Dies gilt...

BHO § 111 Prüfung durch den Bundesrechnungshof (Law)

(1) Der Bundesrechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung der bundesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Die §§ 89 bis 100, 102 und 103 sind entsprechend anzuwende...

UrhG § 111 Bekanntgabe der Verurteilung (Law)

Wird in den Fällen der §§ 106 bis 108b auf Strafe erkannt, so ist, wenn der Verletzte es beantragt und ein berechtigtes Interesse daran dartut, anzuordnen, daß die Verurteilung auf Verlangen öffentlic...

EinigVtr Anlage I Kap X A III Anlage I Kapitel X (Law)

(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

BinSchUO2008Anh X § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)

...XII gelten folgende Begriffsbestimmungen: ...

BinSchUO2008Anh X § 1.04 Gültigkeitsdauer des Fährzeugnisses (Law)

Die Gültigkeitsdauer des nach den Bestimmungen dieser Verordnung ausgestellten Fährzeugnisses ist nach Anhang II § 2.06, entsprechend den Bestimmungen für Fahrgastschiffe, festzulegen.

BinSchUO2008Anh X § 2.08 Landeklappen (Law)

1. Die Festigkeit von Landeklappen muss ihrem Einsatzzweck entsprechen. 2. Die La...

BinSchUO2008Anh X § 5.02 Allgemeines (Law)

1. Für Barkassen sind die Anhänge II und III mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden. ...

BinSchUO2008Anh X § 5.03 Schiffskörper und Schwimmfähigkeit im Leckfall (Law)

1. Bei einer Barkasse muss der wasserdichte Innenboden der Plicht oberhalb der Ebene der größten Einsenkung liegen. Es mus...