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JFAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...ausbildende Behörde: 1.1 Stellung und Aufgaben des ausbildenden Gerichts und der ausbildenden Staatsanwaltschaft innerhalb d...
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JGG § 3 Verantwortlichkeit (Law)
...at einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Zur Erziehung eines Jugendlichen, der mangels Reife strafrechtlich nicht verantwortlich ist, kann der Richter dieselben Maßnahmen anordnen wie das Fa...
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KfSachvG § 3 Antragsverfahren (Law)
...as Zeugnis eines Amtsarztes oder - auf Verlangen der Anerkennungsbehörde - eines Facharztes oder das Gutachten einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung über die geistige und körpe...
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LTV § 3 (Law)
...as Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im eigenen oder fremden Namen veranlasst haben. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner.
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SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)
...altung der Genehmigungsvoraussetzungen im Falle nachträglich eingetretener Tatsachen oder einer geänderten Rechtsvorschrift sicherzustellen. (3) Anforderungen anderer Gesetze an den Betrieb ...
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SchiedsG § 3 (Law)
...ach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, -...
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NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)
...atürlichen Wasserhaushaltes zur Regenerierung der zahlreichen Moore, - Der Erhalt der Artenvielfalt bei Pflanzen und Tieren,...
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NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)
...aus den natürlichen Bedingungen ergebenden wertvollen und vielgestaltigen Landschaftsstrukturen, 2. Sicherung der Nachhaltig...
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NPBefVMVK § 3 (Law)
...Abs. 1 Nr. 21 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung zu befahren oder auf ihnen Wasserskisport oder Parasailing zu betreiben. Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann auf Antrag des Landes M...
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OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)
...ahrnehmung dieser Aufgabe betrauten fachlich geeigneten Person als Vorsitzender, 2. einem Beauftragten der Schulverwaltung, wenn die Schule ...
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SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)
...and. (2) Mitgliedstaaten im Sinne dieses Gesetzes sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum. ...
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RegG § 3 Regionalisierung (Law)
...aftlichkeit der Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammenzuführ...
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RindTbV § 3 (Law)
...as Ergebnis der Untersuchung nach Satz 1 Nummer 2 negativ, ist eine weitere Tuberkulinprobe der nach Satz 1 untersuchten Rinder des Bestandes im Abstand von sechs Wochen nach Abschluss der vorangegang...
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RuStAG § 3 (Law)
...aatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsausweis, Reisepass oder Personalausweis a...
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SchRegDV § 3 (Law)
...att besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.
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UAG § 3 (Law)
...allen)
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UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)
...andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwese...
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VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...auteilen und Baugruppen einschließlich Funktionsprüfung, 14. Instandhaltungsarbeiten an Maschinen und Anlagen, ...
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VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Auswählen, Handhaben, Pflegen und Instandhalten von Werkzeugen und Maschinen, 8. Auswählen, Lagern und Entsorgen von Werk- u...
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TierSeuchErEinfV § 3 (Law)
...aftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln das Verbringen und die Einfuhr der in Anlage 1 aufgeführten Tierse...