BargeldPrüfV § 4 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.

BauPÜAnO § 4 Baubeschreibung (Law)

(4) Für

BJagdG § 4 Jagdbezirke (Law)

...liche Jagdbezirke (§ 8).

BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

...ldungsstätten absolviert werden. Ein Teil der Weiterbildung kann auf Übungen auf einem besonderen Gelände im Rahmen eines Fahrertrainings oder in einem leistungsfähigen Simulator entfallen.

BodenlAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

EuRAG § 4 Verfahren (Law)

(1) Für die Aufnahme in die Rechtsanwaltskammer gelten mit Ausnahme des § 12 Absatz 4 sowie der §§ 17

FahrlG § 4 Fahrlehrerprüfung (Law)

...ließlich der Didaktik, b) der Verkehrsverhaltenslehre einschließlich der Gefahrenlehre, ...

BImSchG § 4 Genehmigung (Law)

...llgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, erheblich zu benachteiligen oder erheblich zu belästigen, sowie von ortsfesten Abfallentsorgungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen bedü...

BinSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

Art ihrer Verwendung zu überwachen sowie ihre Neubeschaffung zu regeln; 4.

DrechslAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...

DrogistAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Bei der Vermittlung der Fertigkeit...

DWG § 4 Ziele (Law)

...lle sollen Deutschland als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat verständlich machen. Sie sollen deutschen und anderen Sichtweisen zu wesentlichen T...

EBO § 4 Begriffserklärungen (Law)

(4) Blockstellen sind Bahnanlagen, die eine Blockstrecke begrenzen.

EBPV § 4 (weggefallen) (Law)

EdlStFAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...

EdlStGrAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

EdlStSchlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

BSHGebV § 4 Übergangsregelung (Law)

Auf Verfahren, die den Übergangsregelungen nach § 17 Absatz 1 bis 4 der Seeanlagenverordnung vom 23.

BVerfSchG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...lt in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, glei...

BVFG § 4 Spätaussiedler (Law)

...ler ist in der Regel ein deutscher Volkszugehöriger, der die Republiken der ehemaligen Sowjetunion nach dem 31. Dezember 1992 im Wege des Aufnahmeverfahrens verlassen und innerhalb von sechs Monaten i...

BWahlG § 4 Stimmen (Law)

...ler hat zwei Stimmen, eine Erststimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten, eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste.

FahrzIAAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

...legschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

FeinOAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

FELEG § 4 Rückbehalt (Law)

...lichen Produkte ein Siebtel der Bezugsgröße (§ 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) übersteigt. Forstwirtschaftliche Erzeugnisse, die durch notwendige Pflegemaßnahmen anfallen, bleiben unberücksich...

BPersVWO § 4 Vorabstimmungen (Law)

...lied jeder in der Dienststelle, in den Fällen des Satzes 1 Nr. 3 der Nebenstelle oder des Teils der Dienststelle, vertretenen Gruppe angehören. (2) Der Wahlvorstand hat in der Bek...

BrennAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...

BrillVerfMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

BWaldG § 4 Waldbesitzer (Law)

...ldbesitzer im Sinne dieses Gesetzes sind der Waldeigentümer und der Nutzungsberechtigte, sofern dieser unmittelbarer Besitzer des Waldes ist.

BZRG § 4 Verurteilungen (Law)

des Strafgesetzbuchs mit Strafvorbehalt verwarnt oder 4.

ChirurgMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

DüngG § 4 Mitwirkungshandlungen (Law)

die Einhaltung des § 3 Absatz 1, 2 und 3, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Absatz 4

DestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...

DGBankUmwG § 4 Satzung (Law)

...llschaft wird im Anhang 2 zu diesem Gesetz festgestellt. Sie kann nach Maßgabe des Aktiengesetzes geändert werden.

DialogmKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeitsorganisation, Kooperation, Teamarbeit; 4.

DialogmServAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeitsorganisation, Kooperation, Teamarbeit; 4.

DiamantAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...lage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche G...

TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

Modellstudiengang in einer dem Regelstudiengang gleichwertigen Weise geprüft werden, 4.

ThermMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

TiermedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

verhaltensgemäße Haltung von Tieren; Betreuung von Patienten; 4.

TNV § 4 Nummernzuteilung (Law)

Zuteilung kann der originäre Zuteilungsnehmer Dritte beauftragen, oder 4.

UAGZVV § 4 Prüfungsausschuss (Law)

...leitet die mündliche Prüfung. Ihm obliegt die Aufrechterhaltung der Ordnung. Er hat darauf zu achten, dass die Prüfungsbestimmungen eingehalten und die Antragsteller in geeigneter Weise befragt werden...

UmwAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

SpielzHerstAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

(4) Für die fachliche Beurteilung der Befähigung von Schiffern und Maschinisten von Traditionsschiffen

StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

(4) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, dem Bilanzkreisverantwortlichen

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

URaG § 4 Altanlagen (Law)

...llt sein. Im Falle der Freistellung treten an Stelle privatrechtlicher, nicht auf besonderen Titeln beruhender Ansprüche zur Abwehr benachteiligender Einwirkungen von einem Grundstück auf ein benachba...