BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

Art ihrer Verwendung zu überwachen sowie ihre Neubeschaffung zu regeln; 4.

DrechslAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betriebspr...

DrogistAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktis...

DWG § 4 Ziele (Law)

...schen Welle sollen Deutschland als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat verständlich machen. Sie sollen deutschen und anderen Sichtweisen zu wesent...

EBO § 4 Begriffserklärungen (Law)

(4) Blockstellen sind Bahnanlagen, die eine Blockstrecke begrenzen.

EBPV § 4 (weggefallen) (Law)

EdlStFAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...

EdlStGrAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

EdlStSchlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

BSHGebV § 4 Übergangsregelung (Law)

Auf Verfahren, die den Übergangsregelungen nach § 17 Absatz 1 bis 4 der Seeanlagenverordnung vom 23.

BVerfSchG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...sonenzusammenschluß handeln, sind Bestrebungen im Sinne dieses Gesetzes, wenn sie auf Anwendung von Gewalt gerichtet sind oder aufgrund ihrer Wirkungsweise geeignet sind, ein Schutzgut dieses Gesetzes...

BVFG § 4 Spätaussiedler (Law)

...Spätaussiedler ist auch ein deutscher Volkszugehöriger aus den Aussiedlungsgebieten des § 1 Abs. 2 Nr. 3 außer den in Absatz 1 genannten Staaten, der die übrigen Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt...

BWahlG § 4 Stimmen (Law)

...Stimmen, eine Erststimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten, eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste.

FahrzIAAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

...sbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

...sonderen Vorschriften für die Dauerpflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

FeinOAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbs...

FELEG § 4 Rückbehalt (Law)

...s. 7 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte nicht abgegebenen Fläche dürfen land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse für den Markt nicht produziert werden. § 51 Abs. 2 des Bewertungsges...

BPersVWO § 4 Vorabstimmungen (Law)

...ststelle als selbständige Dienststelle (§ 6 Abs. 3 des Gesetzes) werden nur berücksichtigt, wenn ihr Ergebnis dem Wahlvorstand binnen sechs Arbe...

BrennAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktis...

BrillVerfMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbs...

BWaldG § 4 Waldbesitzer (Law)

...sitzer im Sinne dieses Gesetzes sind der Waldeigentümer und der Nutzungsberechtigte, sofern dieser unmittelbarer Besitzer des Waldes ist.

BZRG § 4 Verurteilungen (Law)

des Strafgesetzbuchs mit Strafvorbehalt verwarnt oder 4.

ChirurgMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

DüngG § 4 Mitwirkungshandlungen (Law)

die Einhaltung des § 3 Absatz 1, 2 und 3, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Absatz 4

DestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktis...

DGBankUmwG § 4 Satzung (Law)

...Satzung der Aktiengesellschaft wird im Anhang 2 zu diesem Gesetz festgestellt. Sie kann nach Maßgabe des Aktiengesetzes geändert werden.

DialogmKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeitsorganisation, Kooperation, Teamarbeit; 4.

DialogmServAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeitsorganisation, Kooperation, Teamarbeit; 4.

DiamantAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sse nach Absatz 1 soll den Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigen, die insbesondere selbständiges Planen, D...

TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

Modellstudiengang in einer dem Regelstudiengang gleichwertigen Weise geprüft werden, 4.

ThermMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

TiermedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

verhaltensgemäße Haltung von Tieren; Betreuung von Patienten; 4.

TNV § 4 Nummernzuteilung (Law)

Zuteilung kann der originäre Zuteilungsnehmer Dritte beauftragen, oder 4.

UAGZVV § 4 Prüfungsausschuss (Law)

...s Prüfungsausschusses sind in ihrer Prüfungstätigkeit unabhängig. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses leitet die mündliche Prüfung. Ihm obliegt die Aufrechterhaltung der Ordnung. Er ...

UmwAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

SpielzHerstAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbst...

SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

I S. 22, 227), die zuletzt durch Artikel 440 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl.

StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

(4) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, dem Bilanzkreisverantwortlichen

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

URaG § 4 Altanlagen (Law)

...stellung nach Satz 1 auch hinsichtlich der Ansprüche auf Schadensersatz nach Satz 5 sowie nach sonstigen Vorschriften erfolgen; auch in diesem Falle ist das Land Schuldner der Schadensersatzansprüche....

UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

...sprüfung ist unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die Zulassungsentscheidungen dienen.

VerfGlasAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbs...

VergoldAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbst...

StFachAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbst...

KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

als integraler Bestandteil eines Herstellungsprozesses erzeugt wird und 4.

KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...ssverfahren und -geräte den vorhandenen Arbeitsplatz- und Expositionsbedingungen angepasst sein; dies betrifft insbesondere die Eigenschaften des zu messenden Lärms oder der zu messenden Vibrationen, ...

LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

Kriegsschadenrente - §§ 261 bis 292c -, 4.