BWaldG § 4 Waldbesitzer (Law)

Waldbesitzer im Sinne dieses Gesetzes sind der Waldeigentümer und der Nutzungsberechtigte, sofern dieser unmittelbarer Besitzer des Waldes ist.

BZRG § 4 Verurteilungen (Law)

des Strafgesetzbuchs mit Strafvorbehalt verwarnt oder 4.

ChirurgMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

DüngG § 4 Mitwirkungshandlungen (Law)

die Einhaltung des § 3 Absatz 1, 2 und 3, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Absatz 4

DestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

DGBankUmwG § 4 Satzung (Law)

Die Satzung der Aktiengesellschaft wird im Anhang 2 zu diesem Gesetz festgestellt. Sie kann nach Maßgabe des Aktiengesetzes geändert werden.

DialogmKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeitsorganisation, Kooperation, Teamarbeit; 4.

DialogmServAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeitsorganisation, Kooperation, Teamarbeit; 4.

DiamantAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...striediamanten" und "Schmuckdiamanten" nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werd...

TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

Modellstudiengang in einer dem Regelstudiengang gleichwertigen Weise geprüft werden, 4.

ThermMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

TiermedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

verhaltensgemäße Haltung von Tieren; Betreuung von Patienten; 4.

TNV § 4 Nummernzuteilung (Law)

Zuteilung kann der originäre Zuteilungsnehmer Dritte beauftragen, oder 4.

UAGZVV § 4 Prüfungsausschuss (Law)

(1) Die Mitglieder des Prüfungsausschusses sind in ihrer Prüfungstätigkeit unabhängig. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses leitet die mündliche Prüfung. Ihm obliegt die Aufrechterhal...

UmwAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

SpielzHerstAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

(4) Für die fachliche Beurteilung der Befähigung von Schiffern und Maschinisten von Traditionsschiffen

StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

(4) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, dem Bilanzkreisverantwortlichen

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

URaG § 4 Altanlagen (Law)

(1) Altanlagen sind Anlagen, die bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der in § 2 Abs. 1 Nr. 1 dieses Artikels genannten Vorschriften errichtet worden sind oder mit deren Erri...

UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die Zulassungsentscheidungen dienen.

VerfGlasAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

VergoldAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

StFachAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen I und II enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermi...

KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

als integraler Bestandteil eines Herstellungsprozesses erzeugt wird und 4.

KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

(1) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Messungen nach dem Stand der Technik durchgeführt werden. Dazu müssen 1. Messverfa...

LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

Kriegsschadenrente - §§ 261 bis 292c -, 4.

FSBeitrV § 4 Fälligkeit (Law)

...4. August 2013 geltenden Fassung gilt entsprechend.

FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)

...Straßenbaulast haben dafür einzustehen, dass ihre Bauten allen Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Behördlicher Genehmigungen, Erlaubnisse und Abnahmen durch andere als die Straßenbaubeh...

GärtnAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Beurteilen betriebs- und marktwirtschaftlicher Zusammenhänge; 4.

FinDAGKostV § 4 (weggefallen) (Law)

FKrFBAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die in § 3 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittel...

FloristAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

FPersV § 4 Allgemeines (Law)

Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 in Verbindung mit dem Anhang 1 C Abschnitt 4

FrSaftAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

GeflPestSchV § 4 Früherkennung (Law)

...4 Stunden in einem Geflügelbestand Verluste von 1. mindestens drei Tieren bei einer Bestandsgröße von bis zu 100 Tieren oder ...

GenDG § 4 Benachteiligungsverbot (Law)

(1) Niemand darf wegen seiner oder der genetischen Eigenschaften einer genetisch verwandten Person, wegen der Vornahme oder Nichtvornahme einer genetischen Untersuchung oder Analyse bei sich oder eine...

GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

Kennummer des Abholscheines der Bundesanstalt, 4.

GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

(1) Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag zum Bundestag wahlberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat o...

GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Einsatz von Werkzeugen, Geräten, Maschinen und Anlagen, 4.

GlasblAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

GlasmAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

GmbHG § 4 Firma (Law)

Die Firma der Gesellschaft muß, auch wenn sie nach § 22 des Handelsgesetzbuchs oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Gesellschaft mit beschränkter Haftung...

GntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)

(4) Die Auswahlkommission besteht aus: 1.

GoldSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

Einstellungsbehörde ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinn...