LAG § 318 (Law)

...allen)

StPO § 318 Berufungsbeschränkung (Law)

...ann auf bestimmte Beschwerdepunkte beschränkt werden. Ist dies nicht geschehen oder eine Rechtfertigung überhaupt nicht erfolgt, so gilt der ganze Inhalt des Urteils als angefochten.

BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

SGB 3 § 18 Langzeitarbeitslose (Law)

...ationskurses nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes oder einer berufsbezogenen Deutschsprachförderung nach § 45a des Aufenthaltsgesetzes sowie Zeiten einer Maßnahme, die für die Feststellung der Gleichwert...

SGB 3 § 318 Auskunftspflicht bei Maßnahmen der beruflichen Aus- oder Weiterbildung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (Law)

...abe am Arbeitsleben oder eine Maßnahme nach § 45 durchgeführt wurde oder wird, haben der Agentur für Arbeit unverzüglich Auskünfte über Tatsachen zu erteilen, die Aufschluss darüber geben, ob und inwi...

BGB § 318 Anfechtung der Bestimmung (Law)

...Anfechtungsgegner ist der andere Teil. Die Anfechtung muss unverzüglich erfolgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem Anfechtungsgrund Kenntnis erlangt hat. Sie ist ausgeschlossen, wenn 30 Jahr...

InsO § 318 Antragsrecht beim Gesamtgut (Law)

...achlaß zum Gesamtgut einer Gütergemeinschaft, so kann sowohl der Ehegatte, der Erbe ist, als auch der Ehegatte, der nicht Erbe ist, aber das Gesamtgut allein oder mit seinem Ehegatten gemeinschaftlich...

StGB § 318 Beschädigung wichtiger Anlagen (Law)

...ahren. (5) In minder schweren Fällen des Absatzes 3 ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen des Absatzes 4 auf Freiheitsstrafe von einem Jahr ...

ZPO § 318 Bindung des Gerichts (Law)

...as Gericht ist an die Entscheidung, die in den von ihm erlassenen End- und Zwischenurteilen enthalten ist, gebunden.

MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

...Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben werden, so ist das vorgedruckte "Ja", andern...

LuftBODV 3 2009 § 16 Notsender (Law)

...ausgerüstet sein, der auf 121,5 Megahertz und 406 Megahertz senden kann. (2) Ab dem 1. Januar 2010 müssen alle Flugzeuge mit mindestens einem Notsender (ELT) nach Absatz 1 ausgerüstet sein. ...

StGBEG Art 318 Zuwiderhandlungen nach den Gesetzen auf dem Gebiet der Sozialversicherung (Law)

...Auf die vor dem 1. Januar 1975 begangenen Zuwiderhandlungen nach den Gesetzen auf dem Gebiet der Sozialversicherung, die nach bisherigem Recht mit Ordnungsstrafe bedroht waren und nach neuem Recht Ord...

BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

...aßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.

BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

(Entfällt)

SGB 3 § 16 Arbeitslose (Law)

...Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet haben. (2) An Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik Teilnehmende gelten als nicht arbeitslos.

DonauSchPVAnl 1993 § 3.18 Zusätzliche Nachtbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge (Law)

...anövrierunfähig gewordenes Fahrzeug muß erforderlichenfalls zusätzlich zeigen: ein rotes Licht, das geschwenkt wird; bei Kleinfahrzeugen kann dieses Licht weiß statt rot sein. ...

MoselSchPV 1997 § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Law)

...arstellbares Bild 38 (Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 30) oder das vorg...

RheinSchPV 1994 § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Law)

...anövrierunfähiges Fahrzeug in Fahrt muss erforderlichenfalls außer der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung - bei Nach...

SGB 6 § 318 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Law)

...ach Satz 1 kann das vorgeschriebene Schallzeichen gegeben werden oder beides zugleich. 2. Die Flagge nach Nummer 1 Buchstabe b kann durch ei...