SGB 5 § 318 Übergangsregelung für die knappschaftliche Krankenversicherung (Law)

...or der Bekanntmachung nach § 37 Abs. 5 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung für das folgende Ausgleichsjahr auf der Grundlage eines von der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See erbrach...

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

LAG § 318 (Law)

(weggefallen)

StPO § 318 Berufungsbeschränkung (Law)

...oder eine Rechtfertigung überhaupt nicht erfolgt, so gilt der ganze Inhalt des Urteils als angefochten.

BGB § 318 Anfechtung der Bestimmung (Law)

...olgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem Anfechtungsgrund Kenntnis erlangt hat. Sie ist ausgeschlossen, wenn 30 Jahre verstrichen sind, nachdem die Bestimmung getroffen worden ist.

InsO § 318 Antragsrecht beim Gesamtgut (Law)

...o kann sowohl der Ehegatte, der Erbe ist, als auch der Ehegatte, der nicht Erbe ist, aber das Gesamtgut allein oder mit seinem Ehegatten gemeinschaftlich verwaltet, die Eröffnung des Insolvenzverfahre...

StGB § 318 Beschädigung wichtiger Anlagen (Law)

...oder andere Wasserbauten oder Brücken, Fähren, Wege oder Schutzwehre oder dem Bergwerksbetrieb dienende Vorrichtungen zur Wasserhaltung, zur Wetterführung oder zum Ein- und Ausfahren der Beschäftigten...

ZPO § 318 Bindung des Gerichts (Law)

...on ihm erlassenen End- und Zwischenurteilen enthalten ist, gebunden.

StGBEG Art 318 Zuwiderhandlungen nach den Gesetzen auf dem Gebiet der Sozialversicherung (Law)

...Ordnungsstrafe bestimmt. (2) Ist jedoch vor dem 1. Januar 1975 wegen einer der in Absatz 1 bezeichneten Zuwiderhandlungen ein Ordnungsstrafbescheid erlassen worden, so ist in dem weiteren Ve...

SGB 5 § 14 Teilkostenerstattung (Law)

...ordnung nach § 351 der Reichsversicherungsordnung gilt, und für Beamte, die in einer Betriebskrankenkasse oder in der knappschaftlichen Krankenversicherung tätig sind, bestimmen, daß an die Stelle der...

DonauSchPVAnl 1993 § 3.18 Zusätzliche Nachtbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge (Law)

...ordenes Fahrzeug muß erforderlichenfalls zusätzlich zeigen: ein rotes Licht, das geschwenkt wird; bei Kleinfahrzeugen kann dieses Licht weiß statt rot sein. ...

MoselSchPV 1997 § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Law)

...orderlichenfalls außer der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung - bei Nacht: ein rotes Licht zeigen, d...

RheinSchPV 1994 § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Law)

...orderlichenfalls außer der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung - bei Nacht: ein rotes Licht zeigen, d...

SGB 6 § 318 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Law)

...ordnung vorgeschriebenen Bezeichnung a) bei Nacht: ...

UmwG 1995 § 318 Eingeleitete Umwandlungen. Umstellung auf den Euro (Law)

...orschriften dieses Gesetzes sind nicht auf solche Umwandlungen anzuwenden, zu deren Vorbereitung bereits vor dem 1. Januar 1995 ein Vertrag oder eine Erklärung beurkundet oder notariell beglaubigt ode...

FamFG § 318 Vergütung und Aufwendungsersatz des Verfahrenspflegers (Law)

Für die Vergütung und den Aufwendungsersatz des Verfahrenspflegers gilt § 277 entsprechend.

AktG § 318 Verantwortlichkeit der Verwaltungsmitglieder der Gesellschaft (Law)

...oder anzugeben, daß die Gesellschaft durch das Rechtsgeschäft oder die Maßnahme benachteiligt wurde und der Nachteil nicht ausgeglichen worden war. Ist streitig, ob sie die Sorgfalt eines ordentlichen...

HGB § 318 Bestellung und Abberufung des Abschlußprüfers (Law)

...oder nach den §§ 319a und 319b besteht oder ein Verstoß gegen Artikel 5 Absatz 4 Unterabsatz 1 oder Absatz 5 Unterabsatz 2 Satz 2 der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 vorliegt, oder ...

RheinSchPersV § 3.18 Nichterfüllung der Ausrüstung nach § 3.14 (Law)

...osen-Motorwart; b) sind in der Betriebsform B die zwei Matrosen nach Nummer 1 Buchstabe b durch zwei Matrosen-Motorw...