BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

SGB 3 § 18 Langzeitarbeitslose (Law)

(1) Langzeitarbeitslose sind Arbeitslose, die ein Jahr und länger arbeitslos sind. Die Teilnahme an einer Maßnahme nach § 45 sowie Zeiten einer Erkrankung oder sonstiger Nicht-Erwerbstätigkeit bis zu ...

LAG § 318 (Law)

(weggefallen)

StPO § 318 Berufungsbeschränkung (Law)

Die Berufung kann auf bestimmte Beschwerdepunkte beschränkt werden. Ist dies nicht geschehen oder eine Rechtfertigung überhaupt nicht erfolgt, so gilt der ganze Inhalt des Urteils als angefochten. ...

BGB § 318 Anfechtung der Bestimmung (Law)

(1) Die einem Dritten überlassene Bestimmung der Leistung erfolgt durch Erklärung gegenüber einem der Vertragschließenden. (2) Die Anfechtung der getroffenen Bestimmung wegen Irrtums, Drohun...

InsO § 318 Antragsrecht beim Gesamtgut (Law)

(1) Gehört der Nachlaß zum Gesamtgut einer Gütergemeinschaft, so kann sowohl der Ehegatte, der Erbe ist, als auch der Ehegatte, der nicht Erbe ist, aber das Gesamtgut allein oder mit seinem Ehegatten ...

StGB § 318 Beschädigung wichtiger Anlagen (Law)

(1) Wer Wasserleitungen, Schleusen, Wehre, Deiche, Dämme oder andere Wasserbauten oder Brücken, Fähren, Wege oder Schutzwehre oder dem Bergwerksbetrieb dienende Vorrichtungen zur Wasserhaltung, zur We...

ZPO § 318 Bindung des Gerichts (Law)

Das Gericht ist an die Entscheidung, die in den von ihm erlassenen End- und Zwischenurteilen enthalten ist, gebunden.

StGBEG Art 318 Zuwiderhandlungen nach den Gesetzen auf dem Gebiet der Sozialversicherung (Law)

(1) Auf die vor dem 1. Januar 1975 begangenen Zuwiderhandlungen nach den Gesetzen auf dem Gebiet der Sozialversicherung, die nach bisherigem Recht mit Ordnungsstrafe bedroht waren und nach neuem Recht...

DonauSchPVAnl 1993 § 3.18 Zusätzliche Nachtbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge (Law)

1. Ein manövrierunfähig gewordenes Fahrzeug muß erforderlichenfalls zusätzlich zeigen: ein rotes Licht, das geschwenkt wird; ...

MoselSchPV 1997 § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Law)

Ein manövrierunfähiges Fahrzeug in Fahrt muss erforderlichenfalls außer der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung - ...

RheinSchPV 1994 § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Law)

Ein manövrierunfähiges Fahrzeug in Fahrt muss erforderlichenfalls außer der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung - ...

SGB 6 § 318 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Law)

1. Ein manövrierunfähiges Fahrzeug in Fahrt muss zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeich...

UmwG 1995 § 318 Eingeleitete Umwandlungen. Umstellung auf den Euro (Law)

(1) Die Vorschriften dieses Gesetzes sind nicht auf solche Umwandlungen anzuwenden, zu deren Vorbereitung bereits vor dem 1. Januar 1995 ein Vertrag oder eine Erklärung beurkundet oder notariell begla...

FamFG § 318 Vergütung und Aufwendungsersatz des Verfahrenspflegers (Law)

Für die Vergütung und den Aufwendungsersatz des Verfahrenspflegers gilt § 277 entsprechend.

SGB 5 § 318 Übergangsregelung für die knappschaftliche Krankenversicherung (Law)

Die Regelung des § 37 Abs. 3 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung ist nicht anzuwenden, wenn die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See die Verwaltungsausgaben der knappschaftlichen Krank...

AktG § 318 Verantwortlichkeit der Verwaltungsmitglieder der Gesellschaft (Law)

(1) Die Mitglieder des Vorstands der Gesellschaft haften neben den nach § 317 Ersatzpflichtigen als Gesamtschuldner, wenn sie es unter Verletzung ihrer Pflichten unterlassen haben, das nachteilige Rec...

HGB § 318 Bestellung und Abberufung des Abschlußprüfers (Law)

(1) Der Abschlußprüfer des Jahresabschlusses wird von den Gesellschaftern gewählt; den Abschlußprüfer des Konzernabschlusses wählen die Gesellschafter des Mutterunternehmens. Bei Gesellschaften mit be...

RheinSchPersV § 3.18 Nichterfüllung der Ausrüstung nach § 3.14 (Law)

1. Entspricht ein Motorschiff, ein Schubboot, ein starrer Verband, eine andere starre Zusammenstellung oder ein Fahrgastsc...