• ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

  ...4) In einem Zeitraum von insgesamt 1 bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1...

• BBesG § 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B (Law)

  ...Berücksichtigung der gemeinsamen Belange aller Dienstherren den Besoldungsgruppen zuzuordnen. (2) Die Bundesbesoldungsordnung A – aufsteigende Gehälter – und die Bundesbesoldungsordnung B – ...

• HGB § 402 (Law)

  ...400 Abs. 2 bis 5 und des § 401 können nicht durch Vertrag zum Nachteile des Kommittenten abgeändert werden.

• FamFG § 402 Anfechtbarkeit (Law)

  ...Binnenschifffahrtsgesetzes, stattgegeben wird, ist ausgeschlossen. (3) Die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs, des Aktiengesetzes und des Publizitätsgesetzes über die Beschwerde bleiben unb...

• RAG 20 § 4 (Law)

  ...bs. 3 Satz 4 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung dieses Gesetzes gilt vom 1. Januar 1978 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.

• AktG § 402 Falsche Ausstellung von Berechtigungsnachweisen (Law)

  ...ber Urkundenstraftaten mit schwererer Strafe bedroht ist. (2) Ebenso wird bestraft, wer von einer falschen oder verfälschten Bescheinigung der in Absatz 1 bezeichneten Art zur Ausübung des S...

• BGB § 402 Auskunftspflicht; Urkundenauslieferung (Law)

  ...biger ist verpflichtet, dem neuen Gläubiger die zur Geltendmachung der Forderung nötige Auskunft zu erteilen und ihm die zum Beweis der Forderung dienenden Urkunden, soweit sie sich in seinem Besitz b...

• SGB 4 § 20 Aufbringung der Mittel, Gleitzone (Law)

  ...berschreitet; bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen ist das insgesamt erzielte Arbeitsentgelt maßgebend. (3) Der Arbeitgeber trägt abweichend von den besonderen Vorschriften ...

• BinSchUO2008Anh III § 4.02 Freibord (Law)

  ...bauten beträgt 0,30 m. 2. Bei Schiffen mit Sprung und mit Aufbauten kann der Freibord nach Anhang II § 4.02 Nr. 2 bis 6 b...

• ZPO § 402 Anwendbarkeit der Vorschriften für Zeugen (Law)

  ...Beweis durch Sachverständige gelten die Vorschriften über den Beweis durch Zeugen entsprechend, insoweit nicht in den nachfolgenden Paragraphen abweichende Vorschriften enthalten sind.

• RheinSchPV 1994 § 4.02 Gebrauch der Schallzeichen (Law)

  ...behaltlich anderer Bestimmungen dieser Verordnung muß jedes Fahrzeug - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge - erforderlichenfalls die Zeichen nach Anlage 6 geben. ...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.02 Dämpfungseinrichtungen (Law)

  ...4 s nicht überschreiten. 2. Die Anzeige muss kritisch bedämpft sein. Es darf ein Bedienorgan zur zusätzlichen Vergrößerung der Anzeigebedämp...

• StPO § 402 Widerruf der Anschlusserklärung; Tod des Nebenklägers (Law)

  ...benklägers ihre Wirkung.

• BinSchStrO 2012 § 4.02 Gebrauch der Schallzeichen (Law)

  ...behaltlich anderer Bestimmungen dieser Verordnung muss jedes Fahrzeug – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs – in den in Anlage 6 genannten Fällen die dort jeweils genannten Schallzeichen geben. ...

• BinSchUO2008Anh X § 4.02 Sonstige Abweichungen (Law)

  ...Bestimmungen nach Ablauf der Übergangsbestimmungen praktisch schwer ausführbar ist oder unzumutbar hohe Kosten verursacht, kann die Untersuchungskommission aufgrund von Empfehlungen des Bundesminister...

• DonauSchPVAnl 1993 § 4.02 Gebrauch der Schallzeichen (Law)

  ...beschadet anderer Bestimmungen dieser Verordnung muß jedes Fahrzeug, ausgenommen Kleinfahrzeuge nach Nummer 2, erforderlichenfalls die Zeichen nach Anlage 6 geben. ...

• AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)

  ...bischen Emirate. 4. Inhaber von Dienstpässen von Ecuador. 5. Inhaber biometrisch...

• AO 1977 § 402 Allgemeine Rechte und Pflichten der Finanzbehörde (Law)

  ...Befugnisse nach § 399 Abs. 2 Satz 2. (2) Ist einer Finanzbehörde nach § 387 Abs. 2 die Zuständigkeit für den Bereich mehrerer Finanzbehörden übertragen, so gilt Absatz 1 für jede dieser Fina...

• BinSchUO2008Anh II § 4.02 Freibord (Law)

  ...bauten beträgt 150 mm. 2. Bei Schiffen mit Sprung und mit Aufbauten wird der Freibord nach folgender Formel berechnet: ...

• BinSchUO2008Anh IX § 4.02 Dämpfungseinrichtungen (Law)

  ...4 s nicht überschreiten. 2. Die Anzeige muss kritisch bedämpft sein. Es darf ein Bedienorgan zur zusätzlichen Vergrößerung der Anzeigebedämp...