AktG § 306 (Law)

(weggefallen)

StGB § 306 Brandstiftung (Law)

...Brand setzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die St...

LAG § 306 Landesbehörden (Law)

...Bereich der Länder werden von der nach Landesrecht zuständigen oder bei Fehlen einer entsprechenden landesrechtlichen Regelung von der durch die Landesregierung bestimmten Stelle innerhalb der bestehe...

RheinSchPersV § 3.06 Schifferdienstbuch (Law)

Dienstaufnahme an Bord dem Schiffsführer auszuhändigen und b)

ZPO § 306 Verzicht (Law)

...bei der mündlichen Verhandlung auf den geltend gemachten Anspruch, so ist er auf Grund des Verzichts mit dem Anspruch abzuweisen, wenn der Beklagte die Abweisung beantragt.

RVO (XXXX) §§ 306 bis 319a (weggefallen) (Law)

StPO § 306 Einlegung; Abhilfeverfahren (Law)

...Beschwerde für begründet, so haben sie ihr abzuhelfen; andernfalls ist die Beschwerde sofort, spätestens vor Ablauf von drei Tagen, dem Beschwerdegericht vorzulegen. (3) Diese Vorschriften g...

HGB § 306 Latente Steuern (Law)

...be- und die sich ergebende Steuerentlastung können auch unverrechnet angesetzt werden. Differenzen aus dem erstmaligen Ansatz eines nach § 301 Abs. 3 verbleibenden Unterschiedsbetrages bleiben unberüc...

StGBEG Art 306 Selbständige Anordnung von Maßregeln (Law)

...ber die selbständige Anordnung von Maßregeln der Besserung und Sicherung (§ 71 des Strafgesetzbuches) gelten auch für Taten, die vor dem 1. Januar 1975 begangen worden sind. Dies gilt nicht, wenn die ...

ITKTAusbV Anlage 2 Teil B (zu § 11) (Law)

bis g, 6.4 Testverfahren, Lernziele a, b

SGB 8 § 11 Jugendarbeit (Law)

...bote der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Sie sollen an den Interessen junger Menschen anknüpfen und von ihnen mitbestimmt und mitgestaltet werden, sie zur Selbstbestimmung befähigen und zu gese...

FamFG § 306 Aufhebung des Einwilligungsvorbehalts (Law)

...Beschluss, durch den ein Einwilligungsvorbehalt angeordnet worden ist, als ungerechtfertigt aufgehoben, bleibt die Wirksamkeit der von oder gegenüber dem Betroffenen vorgenommenen Rechtsgeschäfte unbe...

InsO § 306 Ruhen des Verfahrens (Law)

...bschriften des Schuldenbereinigungsplans und der Vermögensübersicht innerhalb von zwei Wochen nach Aufforderung durch das Gericht nachzureichen. § 305 Abs. 3 Satz 2 gilt entsprechend. (3) Be...

SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)

...bringern vereinbaren. Dabei sind vorrangig modellhaft in einer Region Möglichkeiten eines personenbezogenen Budgets sowie neue Wohnkonzepte für Pflegebedürftige zu erproben. Bei der Vereinbarung und D...

BinSchStrO 2012 § 3.06 (Law)

(ohne Inhalt)

RheinSchPV 1994 § 3.06 (Law)

(ohne Inhalt)

MoselSchPV 1997 § 3.06 (Law)

(ohne Inhalt)

DonauSchPVAnl 1993 § 3.06 Ersatzlichter (Law)

...bene Lichter ausfallen, müssen unverzüglich Ersatzlichter gesetzt werden. Hierbei kann ein vorgeschriebenes starkes Licht durch ein helles Licht und ein vorgeschriebenes helles Licht durch ein gewöhnl...

BinSchUO2008Anh IX § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)

...b der geforderten Genauigkeitsgrenzen arbeitet, muss dies angezeigt werden. 2. Wird ein Kreisel benutzt, muss die kritische Änderung der Kre...

BinSchUO2008Anh X § 3.06 Prüfbedingungen (Law)

Befestigungselementen und im Bereich des Übergangs zum Fundament hin geprüft. 8.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)

...b der geforderten Genauigkeitsgrenzen arbeitet, muss dies angezeigt werden. 2. Wenn ein Kreisel benutzt wird, muss die kritische Änderung de...

SGB 6 § 306 Grundsatz (Law)

...brechung Entgeltpunkte für Beitragszeiten zu ermitteln sind. (3) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Hinterbliebenenrente, die wegen der Ansprüche weiterer Hinterbliebener auf die...

BGB § 306 Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit (Law)

...bedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. (2) Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden od...

AO 1977 § 306 Vollstreckung in Ersatzteile von Luftfahrzeugen (Law)

...be, dass die Vorschriften des § 106 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Gesetzes über Rechte an Luftfahrzeugen zu berücksichtigen sind.

AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)

Katar, Oman. 8.

BinSchUO2008Anh XI § 3.06 Besatzung der Gütermotorschiffe und Tankmotorschiffe (Law)

Person ohne besonderen Kraftaufwand gehandhabt werden kann, b)

BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

...bestehen in: Basel Offenburg ...

SGB 5 § 306 Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (Law)

...bs. 3 des Aufenthaltsgesetzes, eine Aufenthaltsgestattung oder eine Duldung, die zur Ausübung der Beschäftigung berechtigen, oder eine Genehmigung nach § 284 Abs. 1 des Dritten Buches, ...

ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

6.2 ergonomische Geräteaufstellung, Lernziele b

ITKTAusbV Anlage 3 Teil B (zu § 17) (Law)

Lernziel c, 7.1 Vertriebstechniken, Lernziele b

ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

1.2 Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b,

LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

6 7 8

EinigVtr Anlage I Kap XI B I Anlage I Kapitel XI (Law)

Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen:

EinigVtr Anlage I Kap XI B III Anlage I Kapitel XI (Law)

Maßgaben: (1) bis (11

EinigVtr Anlage I Kap XII B II Anlage I Kapitel XII (Law)

I S. 1830) Dem § 11 wird folgender Absatz 9 angefügt: "(9) Die Ermittlung

EinigVtr Anlage I Kap XIII B I Anlage I Kapitel XIII (Law)

Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen:

EinigVtr Anlage I Kap XIII B III Anlage I Kapitel XIII (Law)

...bschnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XVI B II Anlage I Kapitel XVI (Law)

den Klassen 9 und 10 wie Schüler von weiterführenden allgemeinbildenden Schulen und in den Klassen 11

EinigVtr Anlage I Kap XIX B II Anlage I Kapitel XIX (Law)

b) Nach § 92 wird folgender Unterabschnitt

EinigVtr Anlage I Kap XIX B III Anlage I Kapitel XIX (Law)

b) Das Gesetz findet nicht Anwendung auf Soldaten, die aus

EinigVtr Anlage II Kap II B I Anlage II Kapitel II (Law)

...blik bleibt in Kraft: Gesetz über die Selbstverwaltung der Gemeinden und Landkreise in der DDR (Kommunalverfassung) vom 17. Mai 1990 (GBl. I Nr. 28 S. 255) *) ...

EinigVtr Anlage II Kap II B III Anlage II Kapitel II (Law)

b) Nach § 6 Abs. 3 Satz 1 darf eine Genehmigung nur unter

EinigVtr Anlage II Kap III B I Anlage II Kapitel III (Law)

Verordnung über die Anmeldung vermögensrechtlicher Ansprüche vom 11. Juli 1990 (GBl.

EinigVtr Anlage II Kap III B II Anlage II Kapitel III (Law)

b) §§ 5 und 6 werden aufgehoben.

EinigVtr Anlage II Kap III B III Anlage II Kapitel III (Law)

b) § 1 Abs. 1 erhält folgende Fassung: "(1) Für Schäden

EinigVtr Anlage II Kap VI B II Anlage II Kapitel VI (Law)

b) § 8 wird gestrichen.

EinigVtr Anlage II Kap X B I Anlage II Kapitel X (Law)

...bestimmung vom 20. Dezember 1968 zum Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem - Bildung und Erziehung im zweisprachigen Gebiet der Bezirke Cottbus und Dresden - (GBl. II 1969 Nr. 3 S...

EinigVtr Anlage II Kap X B III Anlage II Kapitel X (Law)

...blik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: §§ 3 bis 5 der Sechsten Durchführungsbestimmung vom 29. Dezember 1981 zur Jugendhilfeverordnung (GBl. I 1982 Nr. 6 S. 141) in der...

EinigVtr Anlage II Kap XI B III Anlage II Kapitel XI (Law)

b) In § 70 Abs. 1 und 3 tritt an die Stelle des 31.