• ZÄPrO § 13 (Law)

  quot;sehr gut" (1), "gut" (2), "befriedigend" (3), "mangelhaft" (4)

• ZHG § 13 (Law)

  verlängert werden, wenn eine Approbation wegen Fehlens der Voraussetzungen nach § 2 Absatz 1 Nummer 4

• ZollV § 13 (Law)

  (weggefallen)

• WaStrÜbgVtr § 13 (Law)

  Unbeschadet der einheitlichen Verwaltung der Reichswasserstraßen wird das Reich die Eigenart der einzelnen Flußgebiete unter Beobachtung des Artikels 97 Abs. 3 der Reichsverfassung berücksichtigen und...

• ZPOEG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• ZVG § 13 (Law)

  oder Landesrecht beruhen oder ob die gesetzlichen Vorschriften andere als die in § 10 Abs. 1 Nr. 3 und 4

• DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)

  -

• AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)

  ...4, 1128) A Anwendungsbereich ...

• WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)

  (1) Bei der Gestaltung des freien Außenwirtschaftsverkehrs trägt die Deutsche Demokratische Republik den Grundsätzen eines freien Welthandels, wie sie insbesondere im Allgemeinen Zoll- und Handelsabko...

• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  (4) Ergibt sich auf Grund der Einsatzstoffe, der Bauart, der Betriebsweise oder auf Grund

• BImSchV 13 2013 § 27 Weitergehende Anforderungen (Law)

  (1) Die Befugnis der zuständigen Behörde, andere oder weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgese...

• FeV 2010 Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen (Law)

  Grundlage der im Rahmen der §§ 11, 13 oder 14 vorzunehmenden Beurteilung, ob im Einzelfall Eignung oder

• BImSchV 13 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen (Law)

  dieses Absatzes und der Absätze 3, 4, 5 Satz 1, Absätze 6 bis 10 sowie 2

• BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)

  (4) Der Betreiber einer Anlage nach Absatz 3 hat jeweils bis zum 31.

• BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

  Der Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Anlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig....

• BImSchV 13 2013 § 16 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

  Die Abgase sind in kontrollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Techn...

• BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

  (4) Der Betreiber hat Messeinrichtungen, die zur kontinuierlichen

• BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)

  sei denn, auch insoweit liegen die Voraussetzungen der Nummer 1 vor, und 4.

• TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1856 Approbatio...

• ElektroStoffV § 13 Konformitätsvermutung (Law)

  (1) Bei einem Elektro- oder Elektronikgerät, das mit der CE-Kennzeichnung versehen ist, gehen die Marktüberwachungsbehörden davon aus, dass das Gerät die Anforderungen nach § 3 Absatz 1, 2 Satz 1 Numm...

• EnergieStG § 13 Ausfuhr (Law)

  (1) Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 dürfen unter Steueraussetzung, auch über Drittländer oder Drittgebiete

• AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

  Das Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nach näherer Vorschrift der §§ 55 bis 58 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer ...

• BADV § 13 Unterrichtung (Law)

  (1) Die Luftfahrtbehörde meldet dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die unter diese Verordnung fallenden Flugplätze vor dem 1. Juni jeden Jahres mit Angaben zum jeweiligen Pas...

• BAPostSa § 13 Beschlußfassung (Law)

  Der Vorstand soll Beschlüsse einvernehmlich fassen. Kommt eine Übereinstimmung nicht zustande, gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. In Angelegenheiten, die nur einen Vorstandsbereich betref...

• BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• BioAbfV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  entgegen § 4 Absatz 7 Satz 1 oder Absatz 8 Satz 1, auch in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer

• EUBeitrG § 13 Streitigkeiten (Law)

  (4) Durch die Einleitung eines Verständigungsverfahrens, das auf die Höhe der beizutreibenden

• EuRAG § 13 Voraussetzungen (Law)

  nur für kürzere Zeit betätigt hat, wird nach den Vorschriften der §§ 6 bis 36, 46a bis 46c Absatz 1, 4

• BinSchEO § 13 Meßgeräte (Law)

  Maßstäbe von 4 Meter, 3 Meter, 2 Meter, 1 Meter und 0,5 Meter Länge; sie müssen aus dauerhaftem und maßhaltigem

• DWG § 13 Transkription (Law)

  (1) Die Deutsche Welle kann für ausländische Rundfunkveranstalter sendefertige deutsch- oder fremdsprachige Sendungen herstellen (Transkription). (2) Die Verwendung der nach Absatz 1 produzi...

• EEWärmeG § 13 Fördermittel (Law)

  Die Nutzung Erneuerbarer Energien für die Erzeugung von Wärme oder Kälte wird durch den Bund bedarfsgerecht in den Jahren 2009 bis 2012 mit bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr gefördert. Einzelheiten w...

• BSAVfV § 13 Prüfungsgebühren (Law)

  (4) Die Prüfungsgebühren (Gebührennummern 102, 202, 203, 204 der Anlage 2) erhöhen

• FamFG § 13 Akteneinsicht (Law)

  (4) Einem Rechtsanwalt, einem Notar oder einer beteiligten Behörde kann das Gericht die Akten

• StVG § 13 Geldrente (Law)

  (2) Die Vorschriften des § 843 Abs. 2 bis 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs finden entsprechende

• BWaldG § 13 Erholungswald (Law)

  Beseitigung von störenden Anlagen oder Einrichtungen zu dulden; 4.

• ChemFachAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

• CWÜV § 13 Straftaten (Law)

  Buchstabe a erforderliche Genehmigung eine Einrichtung errichtet oder 4.

• DMBilG § 13 Forderungen (Law)

  (4) Forderungen, die Verbindlichkeiten nach § 16 Abs. 3 und 4 entsprechen, dürfen nicht angesetzt

• TÄHAV § 13 Nachweispflicht (Law)

  Name des behandelnden Tierarztes und Praxisanschrift, 4.

• TAppV § 13 Prüfungsziel (Law)

  (1) In der Prüfung ist zu ermitteln, ob die Studierenden sich die Kenntnisse und Fertigkeiten angeeignet haben, die sie für die Fortführung des Studiums und für die Ausübung des tierärztlichen Berufs ...

• TEIV § 13 Mitwirkungspflichten (Law)

  anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union benannte Stelle den Bestimmungen des Artikels 28 Absatz 4

• ThermMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

• TNV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• UmstG § 13 Begriffsbestimmungen (Law)

  (4) Angehörige der Vereinten Nationen im Sine dieses Gesetzes sind:

• UmwAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• SpiritV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  Ordnungswidrig nach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer eine in § 12 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht.

• SPV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...4 in Kraft.

• StromNEV § 13 Kostenstellen (Law)

  Die Netzkosten nach § 4 sind vollständig auf die Kostenstellen nach Anlage 2 zu verteilen.

• UZwG § 13 Androhung (Law)

  (1) Die Anwendung von Schußwaffen ist anzudrohen. Als Androhung gilt auch die Abgabe eines Warnschusses. Einer Menschenmenge gegenüber ist die Androhung zu wiederholen. (2) Der Einsatz von W...