SÜG § 11 Datenerhebung (Law)

(2) Die zuständige Stelle erhebt die personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person oder

SaatV § 11 Probenahme (Law)

(1a) (weggefallen) (2) Das Höchstgewicht einer Partie, aus der jeweils eine Probe

SatDSiG § 11 Zulassung (Law)

(2) Nachträgliche Änderungen der Zulassung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die

SchfHwG § 11 Vertretung (Law)

(2) Ist der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger voraussichtlich weniger als einen Monat

SchHaltHygV § 11 Anordnungsbefugnis (Law)

hinsichtlich weitergehender Untersuchungen ergänzende Anordnungen erteilen, 2.

BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)

(2) Die Einzelkostenansätze haben sich innerhalb der nach Anlage 1 zulässigen Bandbreiten

BeratungsG § 11 Übergangsregelung (Law)

...28. Mai 1993 (BGBl. I S. 820) steht einer Anerkennung auf Grund der §§ 8 und 9 dieses Gesetzes gleich.

BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

BeschMechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

BetrVGDV1WO § 11 Stimmabgabe (Law)

(2) Auf den Stimmzetteln sind die Vorschlagslisten nach der Reihenfolge der Ordnungsnummern

AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)

...2 Aktiengesetz eines vor dem 1. Januar 2000 geschlossenen Nachgründungsgeschäfts kann nach dem 1. Januar 2002 nur noch auf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung der Vorschrift geltend gemach...

ALG § 11 Regelaltersrente (Law)

sie die Regelaltersgrenze erreicht haben, 2.

AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 3.2.2.1 Satz 2 eine dort genannte Betriebsflüssigkeit

BBankG § 11 Vertretung (Law)

. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt.

AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

(2) Der Präsident erhält eine monatliche Amtszulage in Höhe eines Monatsbetrages nach Absatz

AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)

Dezember 2016 geltenden Fassung der §§ 14 und 15 Absatz 1 Nummer 2 und 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch

AGG § 11 Ausschreibung (Law)

Ein Arbeitsplatz darf nicht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.

AGOZV § 11 Ausnahmen (Law)

Abs. 1 der Gewerbeordnung in Verkehr gebracht wird und 2.

AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)

(2) Sind die Waren vor ihrer Ankunft im Erhebungsgebiet in ein oder mehrere Länder verbracht

BBodSchG § 11 Erfassung (Law)

Die Länder können die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.

BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)

Die in Anlage 10 genannten Untersuchungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.

BEEG § 11 Unterhaltspflichten (Law)

Die in den Sätzen 1 und 2 genannten Beträge vervielfachen sich bei Mehrlingsgeburten mit der Zahl der

ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)

(2) Bei Gefahr im Verzug können auch die Gemeinden, in den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg

AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)

die vorangegangenen sieben Kalenderjahre oder Wirtschaftsjahre als Hinzurechnungsbetrag (§ 10 Abs. 2)

AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Verbindung mit § 7 Absatz 1 Satz 1 oder § 8 Absatz 1 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2

AtStrlSV § 11 Strahlenschutzgrenzwerte (Law)

(2) Auf der Grundlage der primären Grenzwerte werden zur Durchführung praktischer Strahlenschutzmaßnahmen

AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

Vor der Veränderung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

AtVfV § 11 Verlegung (Law)

(2) Der Antragsteller und diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, sind von

ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)

volljährige Familienangehörige (§ 15 der Abgabenordnung, § 11 des Lebenspartnerschaftsgesetzes), Personen

ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)

...2 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung.

BFStrMG § 11 Mautaufkommen (Law)

(2) Aus dem Mautaufkommen werden Ausgaben 1.

VerkStatG § 11 Erhebungsbereich (Law)

(2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 6 erfasst alle Unternehmen, die gewerbsmäßig Luftverkehr zur

VermG § 11 Grundsatz (Law)

(2) Hat der Berechtigte seinen Anspruch bis zum Ablauf der Anmeldefrist (§ 3 der Anmeldeverordnung

WSG § 11 (weggefallen) (Law)

WStrG § 11 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)

Ist wegen einer Tat, die ein Soldat während der Ausübung des Dienstes oder in Beziehung auf den Dienst begangen hat, eine Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verhängt, so ist die Ersatzfre...

ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)

(2) Für die Durchführung der Gebäude- und Wohnungsstichprobe nach § 7 übermitteln die Gemeinden

ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)

(2) Die Behörden des Zollfahndungsdienstes, die anderen ermittlungsführenden Dienststellen

VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)

natürliche und juristische Personen, 2.

WasSiG § 11 Ausstattung (Law)

die Ausstattung von Anlagen der in § 2 genannten Art mit zusätzlichen Maschinen, Geräten und sonstigen

WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)

eine hervorragende Leistung, Note 2

WMVO § 11 Wählbarkeit (Law)

Wählbar sind alle Wahlberechtigten, die am Wahltag seit mindestens sechs Monaten in der Werkstatt beschäftigt sind. Zeiten des Eingangsverfahrens und der Teilnahme an Maßnahmen im Berufsbildungsbereic...

WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

durchführt oder durch Dritte durchführen lässt (Bauherr), 2.

WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)

(2) Während des Zeitraums der Stimmabgabe müssen immer mindestens zwei Mitglieder des Wahlvorstands

WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)

(2) Die Angebotsunterlage hat den Inhalt des Angebots und ergänzende Angaben

ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

ZweiradFortbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...2013 in Kraft.

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

DepV 2009 Anhang 2 Anforderungen an den Standort, geologische Barriere, Langzeitsicherheitsnachweis und Stilllegungsmaßnahmen von Deponien der Klasse IV im Salzgestein (zu § 3 Absatz 2, § 10 Absatz 1, § 11 Absatz 2) (Law)

gegenüber Flüssigkeiten und Gasen dicht sein, 2.

SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)

Pflegeeinrichtungen berechneten betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen oder 2.

SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

. § 94 Abs. 2 bis 4 des Zehnten Buches gilt entsprechend.