FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

...besonderen Vorschriften für die Dauerpflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

FeinOAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

FELEG § 4 Rückbehalt (Law)

...btel der Bezugsgröße (§ 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) übersteigt. Forstwirtschaftliche Erzeugnisse, die durch notwendige Pflegemaßnahmen anfallen, bleiben unberücksichtigt.

BPersVWO § 4 Vorabstimmungen (Law)

...berücksichtigt, wenn ihr Ergebnis dem Wahlvorstand binnen sechs Arbeitstagen seit der Bekanntgabe nach § 1 Abs. 3 vorliegt und dem Wahlvorstand glaubhaft gemacht wird, daß das Ergebnis unter Leitung e...

BrennAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktisc...

BrillVerfMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

BWaldG § 4 Waldbesitzer (Law)

...besitzer im Sinne dieses Gesetzes sind der Waldeigentümer und der Nutzungsberechtigte, sofern dieser unmittelbarer Besitzer des Waldes ist.

BZRG § 4 Verurteilungen (Law)

des Strafgesetzbuchs mit Strafvorbehalt verwarnt oder 4.

ChirurgMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

DüngG § 4 Mitwirkungshandlungen (Law)

die Einhaltung des § 3 Absatz 1, 2 und 3, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Absatz 4

DestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktisc...

DGBankUmwG § 4 Satzung (Law)

...be des Aktiengesetzes geändert werden.

DialogmKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeitsorganisation, Kooperation, Teamarbeit; 4.

DialogmServAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeitsorganisation, Kooperation, Teamarbeit; 4.

DiamantAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bsatz 1 soll den Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigen, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen...

TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

Modellstudiengang in einer dem Regelstudiengang gleichwertigen Weise geprüft werden, 4.

ThermMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

TiermedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

verhaltensgemäße Haltung von Tieren; Betreuung von Patienten; 4.

TNV § 4 Nummernzuteilung (Law)

Zuteilung kann der originäre Zuteilungsnehmer Dritte beauftragen, oder 4.

UAGZVV § 4 Prüfungsausschuss (Law)

...bestimmungen eingehalten und die Antragsteller in geeigneter Weise befragt werden. (3) Die Mitglieder des Prüfungsausschusses haben über die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt gewordenen Tats...

UmwAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

SpielzHerstAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

(4) Für die fachliche Beurteilung der Befähigung von Schiffern und Maschinisten von Traditionsschiffen

StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

(4) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, dem Bilanzkreisverantwortlichen

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

URaG § 4 Altanlagen (Law)

...besonderen Titeln beruhender Ansprüche zur Abwehr benachteiligender Einwirkungen von einem Grundstück auf ein benachbartes Grundstück Ansprüche auf Schadensersatz. Die zuständige Behörde kann vom Eige...

UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

...bständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die Zulassungsentscheidungen dienen.

VerfGlasAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

VergoldAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Bef...

StFachAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

als integraler Bestandteil eines Herstellungsprozesses erzeugt wird und 4.

KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...benerhebung umfassen, die für die persönliche Exposition eines Beschäftigten repräsentativ ist. Der Arbeitgeber hat die Dokumentation über die ermittelten Messergebnisse mindestens 30 Jahre in einer F...

LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

Kriegsschadenrente - §§ 261 bis 292c -, 4.

FSBeitrV § 4 Fälligkeit (Law)

...Beitrag wird fällig mit der Bekanntgabe des Beitragsbescheids, wenn nicht die Behörde einen späteren Zeitpunkt bestimmt. § 17 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fas...

FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)

...baulast haben dafür einzustehen, dass ihre Bauten allen Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Behördlicher Genehmigungen, Erlaubnisse und Abnahmen durch andere als die Straßenbaubehörden b...

GärtnAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Beurteilen betriebs- und marktwirtschaftlicher Zusammenhänge; 4.

FinDAGKostV § 4 (weggefallen) (Law)

FKrFBAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

FloristAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Bef...

FPersV § 4 Allgemeines (Law)

L 139 vom 26.5.2016, S. 1) in Verbindung mit dem Anhang I B Abschnitt IV der Verordnung (EWG) Nr. 3821

FrSaftAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betri...

GeflPestSchV § 4 Früherkennung (Law)

...b von 24 Stunden in einem Geflügelbestand Verluste von 1. mindestens drei Tieren bei einer Bestandsgröße von bis zu 100 Tieren oder ...

GenDG § 4 Benachteiligungsverbot (Law)

...bei sich oder einer genetisch verwandten Person oder wegen des Ergebnisses einer solchen Untersuchung oder Analyse benachteiligt werden. (2) Die Geltung von Benachteiligungsverboten oder Geb...

GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

Kennummer des Abholscheines der Bundesanstalt, 4.

GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

...berechtigt ist, wer am Abstimmungstag zum Bundestag wahlberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat oder sich ...

GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Einsatz von Werkzeugen, Geräten, Maschinen und Anlagen, 4.

GlasblAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Bef...