KHBV § 4 Jahresabschluß (Law)

1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 1 und 3, § 270 Abs. 2, die §§ 271, 272, 274, 275 Absatz 4,

ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Steuern und Versicherungen; 4.

InfElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Bürosystemtechnik" sowie "Geräte- und Systemtechnik" nach der in der Anlage enthaltenen...

InvestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermit...

GWDAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

...rscheidungsvermögen besitzt und 3. bei einer Bewerbung beim Geoinformationsdienst der Bundeswehr ...

HüSalmoV § 4 Mitteilungspflicht (Law)

Der Besitzer eines Hühnerzuchtbetriebes oder einer Hühnerbrüterei hat den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 oder mit Salmonella Gallinarum Pullorum, der Besitzer eines...

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)

(4) Der Heimarbeitsausschuß kann sonstige Bestimmungen über die Geschäftsführung in einer

HeimG § 4 Beratung (Law)

...rsprecher über ihre Rechte und Pflichten, 2. Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, über Heime im Sinne des § 1 und...

HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

In Einrichtungen, in denen bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergeb...

HGB § 4 (weggefallen) (Law)

LASaarEG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

(2) Umstellungsvorschriften im Sinne des § 245 Nr. 4

HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)

Rechnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

HkNDV § 4 Kontoeröffnung (Law)

Registerverwaltung die für die Kontoeröffnung und Kontoführung erforderlichen Daten nach den Absätzen 3 und 4

HolzbhAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

HRegGebV § 4 Zurückweisung (Law)

...rsteintragung bleiben die Gebühren für die gleichzeitig angemeldete Eintragung der Errichtung einer Zweigniederlassung und für die Eintragung einer Prokura unberücksichtigt.

HtDBWVAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Beamtenverhä...

HZInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

(1) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 dürfen abweichend

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

...rstellen.

MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Visuelle Verkaufsförderung und Werbung; 4.

MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Anwenden einer Fremdsprache bei Fachaufgaben; 4.

MarktFoFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Anwenden einer Fremdsprache bei Fachaufgaben; 4.

MaschFüAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

MaskAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

(1) Der Unternehmer darf den Fahrbetrieb auf einer Strecke erst aufnehmen, wenn er für diese Strecke eine Betriebserlaubnis besitzt. (2) Die Betriebserlaubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt...

MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Verhalten in Konfliktsituationen; 4.

MedienFortbV § 4 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

(4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 Nummer 2 genannten Voraussetzungen kann zur

MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

3.3 Rechte und Lizenzen; 4.

MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermit...

MetallbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

MikrotAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

integrierte Halbleiter, 4.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

...rsönlich haftenden Gesellschafters inne, so gelten für die Anwendung dieses Gesetzes auf den persönlich haftenden Gesellschafter die Arbeitnehmer der Kommanditgesellschaft als Arbeitnehmer des persönl...

PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

Bundespatentgericht mitgeteilte Erklärung übernommen hat; 4.

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

Erfindung die Erteilung eines Patents oder eines Zusatzpatents beantragt wird; 4.

PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)

dem Sperrkennwort, falls die Personalausweisbehörde den Brief übergibt; 4.

PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Absatz 4,

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

(4) Die Prüfung ist bestanden, wenn der Bewerber mindestens

PelzVAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

(4) Der Kasse können als beteiligte Arbeitgeber auch die für die beteiligten Arbeitgeber (

PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

...rs der Rentenversicherung, soweit nicht im Bereich des Datenschutzes eine andere Abgrenzung der Verantwortung gesetzlich vorgesehen ist.

ProdMechTextAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.

PStG § 4 Sicherungsregister (Law)

...rsonenstandsregister am Ende des Jahres abzuschließen. Es ist nach Fortführung des Personenstandsregisters zu aktualisieren.

PTBAKostO § 4 Sonderaufwendungen (Law)

...rsacht die Nutzleistung sonstige überdurchschnittliche Kosten, so sind diese Sonderaufwendungen entsprechend den Selbstkosten zu berechnen.

RÜG § 4 Altersrente (Law)

...rsicherte haben Anspruch auf Zusatzaltersrente, wenn sie 1. die Altersgrenze für die Altersrente erreicht und ...