BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

geändert worden ist, werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID und IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1

SprengV 1 § 15 (Law)

(1) Wer explosionsgefährliche Stoffe herstellt, einführt oder verbringt und selbst aufbewahren

BesVNG 1 § 15 (Law)

...11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöh...

ÜblG 1 § 15 (Law)

(1) Der Bund trägt die Kosten der Rückführung von Deutschen aus dem Ausland und aus den unter fremder

SGB 1 § 15 Auskunft (Law)

(1) Die nach Landesrecht zuständigen Stellen, die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und der

BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die sich nach § 2 Abs. 1

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

1.

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

1

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

    Nr. 1

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

1.

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

Stufe 2 Stufe 3 1

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

12 des Grundgehalts und des Ortszuschlags*1)

Grundgesetz Artikel 115 (Law)

Abweichungen der tatsächlichen Kreditaufnahme von der nach den Sätzen 1 bis 3 zulässigen Kreditobergrenze

BEGDV 1 § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

...10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Hinterbliebenen mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der Rente verbleibt.

AuslSchuldAbkAG § 115 (Law)

(1) Die auf Grundbesitz in Berlin West entrichtete Baunotabgabe (Gesetz über eine Baunotabgabe vom 21

BinSchPRG § 115 (Law)

(1) Das Pfandrecht erstreckt sich auch auf einen Ersatzanspruch, der dem Schiffseigner wegen des Verlustes

FGO § 115 (Law)

(1) Gegen das Urteil des Finanzgerichts (§ 36 Nr. 1) steht den Beteiligten die Revision an den Bundesfinanzhof

BPersVG § 115 (Law)

nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Vorschriften zu erlassen über 1.

BranntwMonG § 115 (Law)

-

SGG § 115 (Law)

Das gleiche gilt im Falle des § 73 Abs. 3 Satz 1 und 3, sofern die Zurückweisung bereits in einer früheren

GBO § 115 (Law)

...streit erledigt, so trägt jede Partei die ihr entstandenen außergerichtlichen Kosten. Die Gerichtskosten werden niedergeschlagen.

FlurbG § 115 (Law)

(1) Die gesetzlichen Fristen beginnen mit der Bekanntgabe (Zustellung), wenn öffentliche Bekanntmachung

GVG § 115 (Law)

Die Oberlandesgerichte werden mit einem Präsidenten sowie mit Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern besetzt.

HGB § 115 (Law)

(1) Steht die Geschäftsführung allen oder mehreren Gesellschaftern zu, so ist jeder von ihnen allein

HwO § 115 (Law)

(1) Die oberste Landesbehörde führt die Staatsaufsicht über die Handwerkskammer.

LuftFzgG § 115 (Law)

Dieses Gesetz tritt mit Beginn des zweiten Kalendermonats nach seiner Verkündung in Kraft. § 96 tritt mit der Verkündung in Kraft.

PatG § 115 (Law)

(1) Der Berufungsbeklagte kann sich der Berufung anschließen.

BEG § 115 (Law)

(1) Als Schaden im beruflichen Fortkommen im Sinne von § 65 gilt auch der Schaden, den der Verfolgte

VwGO § 115 (Law)

§§ 113 und 114 gelten entsprechend, wenn nach § 79 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 der Widerspruchsbescheid Gegenstand

ZVG § 115 (Law)

(1) Über den Teilungsplan wird sofort verhandelt.

BNotO § 115 (weggefallen) (Law)

UrhG § 115 Urheberrecht (Law)

...streckung wegen Geldforderungen in das Urheberrecht nur mit seiner Einwilligung und nur insoweit zulässig, als er Nutzungsrechte einräumen kann (§ 31). Der Einwilligung bedarf es nicht, wenn das Werk ...

GenG § 115 Nachtragsverteilung (Law)

(1) Der Insolvenzverwalter hat, nachdem die Nachschussberechnung für vollstreckbar erklärt ist, unverzüglich

JGG § 115 (weggefallen) (Law)

GWB § 115 Anwendungsbereich (Law)

Dieser Abschnitt ist anzuwenden auf die Vergabe von öffentlichen Aufträgen und die Ausrichtung von Wettbewerben durch öffentliche Auftraggeber.

BetrVG § 115 Bordvertretung (Law)

(1) Auf Schiffen, die mit in der Regel mindestens fünf wahlberechtigten Besatzungsmitgliedern besetzt

ALG § 115 Beitragstragung (Law)

Personen, die unabhängig von einer Tätigkeit als Landwirt oder mitarbeitender Familienangehöriger beitragspflichtig sind, tragen ihre Beiträge selbst.

ArbGG § 115 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 115 bis 117 (weggefallen) (Law)

StVollzG § 115 Gerichtliche Entscheidung (Law)

(1) Das Gericht entscheidet ohne mündliche Verhandlung durch Beschluß.

MarkenG § 115 Nachträgliche Schutzentziehung (Law)

(1) An die Stelle des Antrags oder der Klage auf Löschung einer Marke wegen Verfalls (§ 49), wegen des

AktG § 115 Kreditgewährung an Aufsichtsratsmitglieder (Law)

(1) Die Gesellschaft darf ihren Aufsichtsratsmitgliedern Kredit nur mit Einwilligung des Aufsichtsrats

BGB (XXXX) §§ 114, 115 (weggefallen) (Law)

InsO § 115 Erlöschen von Aufträgen (Law)

(1) Ein vom Schuldner erteilter Auftrag, der sich auf das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen bezieht

LuftPersV § 115 Fachliche Voraussetzungen, Prüfung (Law)

(1) Fachliche Voraussetzung für den Erwerb des Ausweises für Steuerer von Flugmodellen ist

PatAnwO § 115 Inhalt der Anschuldigungsschrift (Law)

...106 dieses Gesetzes sowie § 207 Abs. 3 der Strafprozeßordnung) ist die dem Patentanwalt zur Last gelegte Pflichtverletzung unter Anführung der sie begründenden Tatsachen zu bezeichnen (Anschuldigungss...

BBergG § 115 Ersatzpflicht des Unternehmers (Law)

(1) Zum Ersatz eines Bergschadens ist der Unternehmer verpflichtet, der den Bergbaubetrieb zur Zeit der

WiPrO § 115 Zustellung des Beschlusses (Law)

Der Beschluß ist mit Gründen zu versehen. Er ist den Berufsangehörigen zuzustellen. Waren die Berufsangehörigen bei der Verkündung des Beschlusses nicht anwesend, ist ihnen zusätzlich der Beschluß ohn...