BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

-

MitbestGWO 1 2002 § 74 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

(1) Die in dem Wahlgang den einzelnen Wahlvorschlägen zugefallenen Stimmenzahlen werden in einer Reihe

BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)

Verbindungen, angegeben als Cadmium, Thallium und

EnergieStV Anlage 1 (zu den §§ 55, 74 und 84a) (Law)

, Isolieröl und -mittel, Fußboden-, Leder- und Hufpflegemittel, Weichmacher – auch zur Plastifizierung

JGG § 74 Kosten und Auslagen (Law)

Im Verfahren gegen einen Jugendlichen kann davon abgesehen werden, dem Angeklagten Kosten und Auslagen

SprengV 1 § 13 (Law)

(1) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung hat folgende Listen zu führen:

SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

(1) Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. Januar 1976 in Kraft.

BesVNG 1 § 13 (Law)

(1) Übergangsweise gelten für die Grundgehälter in den Besoldungsgruppen 8 und höher der Besoldungsordnungen

ÜblG 1 § 13 (Law)

Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1.

HRG § 74 Bisherige Dienstverhältnisse und Berufungsvereinbarungen (Law)

(1) Die bei Inkrafttreten des jeweiligen nach § 72 Abs. 1 Satz 9 zu erlassenden Landesgesetzes vorhandenen

SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

(1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht

StBAPO 1977 Anlage 13 (zu § 43 Absatz 1 und § 45 Absatz 1) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2012, 1150 - 1151)

BEGDV 1 § 13 Hundertsatz der Rente (Law)

eigener Arbeitsverdienst und eigene Dienstbezüge aus zumutbarer Tätigkeit,

BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

(1) Messungen zur Feststellung der Emissionen und der Abgasverluste müssen unter Einsatz von Messverfahren

StGB § 74 Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern (Law)

(1) Gegenstände, die durch eine vorsätzliche Tat hervorgebracht (Tatprodukte) oder zu ihrer Begehung

BNatSchG 2009 § 74 Übergangs- und Überleitungsregelungen (Law)

(1) Vor dem 1.

StrlSchV 2001 § 74 Behandlung und Verpackung (Law)

(1) Die zuständige Behörde oder eine von ihr bestimmte Stelle kann die Art der Behandlung und Verpackung

WHG 2009 § 74 Gefahrenkarten und Risikokarten (Law)

Gefahrenkarten und Risikokarten in dem Maßstab, der hierfür am besten geeignet ist

HGBEG Art 74 (Law)

§ 335 Absatz 1 Satz 4 des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Kleinanlegerschutzgesetzes vom 3.

WG Art 74 (Law)

Weder gesetzliche noch richterliche Respekttage werden anerkannt.

Grundgesetz Artikel 74 (Law)

(ohne das Heimrecht); [aufgehoben] die Kriegsschäden und die Wiedergutmachung; die Kriegsgräber und

MitbestGWO 1 2002 § 13 Antrag auf Abstimmung (Law)

(1) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern

SchwbAV 1988 (XXXX) §§ 1 bis 13 (weggefallen) (Law)

AuslSchuldAbkAG § 74 (Law)

...1948 durch eine Grundschuld oder eine Rentenschuld gesichert war.

BLG § 74 (Law)

Leistungspflichtig ist, wer die tatsächliche Gewalt über die angeforderte Sache ausübt.

BNotO § 74 (Law)

(1) Die Notarkammer kann in Ausübung ihrer Befugnisse von den Notaren und Notarassessoren Auskünfte,

BVerfGG § 74 (Law)

Bestimmt das Landesrecht nicht, welchen Inhalt und welche Wirkung die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

BVG § 74 (Law)

(1) Die Kapitalabfindung kann einen Betrag bis zur Höhe der Grundrente (§ 31 Abs. 1 Satz 1) umfassen.

FGO § 74 (Law)

Das Gericht kann, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits ganz oder zum Teil von dem Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses abhängt, das den Gegenstand eines anderen anhängigen Rechtsst...

BPersVG § 74 (Law)

(1) Entscheidungen, an denen der Personalrat beteiligt war, führt die Dienststelle durch, es sei denn

BranntwMonG § 74 (Law)

...undpreis festgesetzt, die für Branntwein aus Obstbrennereien mindestens 10 Hundertteile, für Branntwein aus anderen Brennereien mindestens 20 Hundertteile des Branntweingrundpreises betragen sollen. ...

SVG § 74 (Law)

(1) Versorgungsempfänger erhalten vorübergehend Leistungen entsprechend den §§ 70, 71 und

SGG § 74 (Law)

Die §§ 59 bis 65 der Zivilprozeßordnung über die Streitgenossenschaft und die Hauptintervention gelten

GBO § 74 (Law)

Die Beschwerde kann auf neue Tatsachen und Beweise gestützt werden.

FlurbG § 74 (Law)

Wird ein Teilnehmer nur in Geld abgefunden, so sind die Rechte nach § 72 Abs. 1, soweit

GVG § 74 (Law)

(1) Die Strafkammern sind als erkennende Gerichte des ersten Rechtszuges zuständig für alle Verbrechen

HGB § 74 (Law)

(1) Eine Vereinbarung zwischen dem Prinzipal und dem Handlungsgehilfen, die den Gehilfen für die Zeit

LBG § 74 (Law)

-

HwO § 74 (Law)

Die Handwerksinnung ist für den Schaden verantwortlich, den der Vorstand, ein Mitglied des Vorstands oder ein anderer satzungsmäßig berufener Vertreter durch eine in Ausführung der ihm zustehenden Ver...

LuftFzgG § 74 (Law)

...1 auf Ersatzteile erstreckt, durch den Untergang oder die Enteignung des belasteten Luftfahrzeugs oder durch den Zuschlag in der Zwangsversteigerung des belasteten Luftfahrzeugs, so besteht es hinsich...

PatG § 74 (Law)

(1) Die Beschwerde steht den am Verfahren vor dem Patentamt Beteiligten zu.

SchRegDV § 74 (Law)

(3) Entspricht ein Registerblatt nicht § 27 Abs. 1 Nr. 6 in der vom 25.

SchRegO § 74 (Law)

Die Vorschriften des Dritten Abschnitts dieses Gesetzes gelten für das Schiffsbauregister sinngemäß.

SchRG § 74 (Law)

(1) Bei einer Schiffshypothek der in § 73 bezeichneten Art kann für den jeweiligen Gläubiger ein Vertreter

BeurkG § 74 (Law)

Soweit in Gesetzen oder Verordnungen auf die durch dieses Gesetz aufgehobenen oder abgeänderten Vorschriften verwiesen ist, treten die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes an ihre Stelle. ...

BEG § 74 (Law)

Der Verfolgte hat für die Zeit der Verdrängung aus oder der wesentlichen Beschränkung in seiner selbständigen Erwerbstätigkeit Anspruch auf Entschädigung. Die Entschädigung besteht in einer Kapitalent...

VwGO § 74 (Law)

(1) Die Anfechtungsklage muß innerhalb eines Monats nach Zustellung des Widerspruchsbescheids erhoben

ZVG § 74 (Law)

Nach dem Schlusse der Versteigerung sind die anwesenden Beteiligten über den Zuschlag zu hören.