BVO 2 § 37 Gesamtwirtschaftlichkeitsberechnung (Law)

(2) Bewirtschaftungskosten für Geschäftsraum sind mit den Beträgen anzusetzen, die zur ordentlichen

SGB 2 § 37 Antragserfordernis (Law)

Leistungen nach § 24 Absatz 1 und 3 und Leistungen für die Bedarfe nach § 28 Absatz 2, Absatz 4 bis 7

BEG § 237 (Law)

(2) Wird die Rente gewählt, so wird die Entschädigung, die der Verfolgte erhalten hat, auf

StGB § 237 Zwangsheirat (Law)

(2) Ebenso wird bestraft, wer zur Begehung einer Tat nach Absatz 1 den Menschen durch Gewalt

HGB § 237 (weggefallen) (Law)

AktG § 237 Voraussetzungen (Law)

(2) Bei der Einziehung sind die Vorschriften über die ordentliche Kapitalherabsetzung zu befolgen

BBauG § 237 (weggefallen) (Law)

BGB § 237 Bewegliche Sachen (Law)

Mit einer beweglichen Sache kann Sicherheit nur in Höhe von zwei Dritteln des Schätzungswerts geleistet werden. Sachen, deren Verderb zu besorgen oder deren Aufbewahrung mit besonderen Schwierigkeiten...

StPO § 237 Verbindung mehrerer Strafsachen (Law)

Das Gericht kann im Falle eines Zusammenhangs zwischen mehreren bei ihm anhängigen Strafsachen ihre Verbindung zum Zwecke gleichzeitiger Verhandlung anordnen, auch wenn dieser Zusammenhang nicht der i...

InsO § 237 Stimmrecht der Insolvenzgläubiger (Law)

Stimmrecht der Insolvenzgläubiger bei der Abstimmung über den Insolvenzplan gilt § 77 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2

ZPO § 237 Zuständigkeit für Wiedereinsetzung (Law)

Über den Antrag auf Wiedereinsetzung entscheidet das Gericht, dem die Entscheidung über die nachgeholte Prozesshandlung zusteht.

LAG § 237 Schadensfeststellung außerhalb des Feststellungsgesetzes (Law)

Existenzgrundlage (§ 12 Abs. 1 Nr. 4, § 13 Abs. 1 Nr. 4, § 14), 2.

FamFG § 237 Unterhalt bei Feststellung der Vaterschaft (Law)

für ein Kind in Anspruch genommen wird, ist, wenn die Vaterschaft des Mannes nach § 1592 Nr. 1 und 2

SGB 5 § 237 Beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtiger Rentner (Law)

der Zahlbetrag der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung, 2.

AO 1977 § 237 Zinsen bei Aussetzung der Vollziehung (Law)

(2) Zinsen werden erhoben vom Tag des Eingangs des außergerichtlichen Rechtsbehelfs bei der

SGB 6 § 237 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit (Law)

Januar 1952 geboren sind, 2. das 60.

UmwG 1995 § 237 Fortdauer und zeitliche Begrenzung der persönlichen Haftung (Law)

...224 entsprechend anzuwenden.

FamFG § 240 Abänderung von Entscheidungen nach den §§ 237 und 253 (Law)

(1) Enthält eine rechtskräftige Endentscheidung nach § 237 oder § 253 eine Verpflichtung zu künftig fällig

TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 2 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

UErgGDV 2 § 2 (Law)

(2) Ist für eine Schuldverschreibung eine Lieferbarkeitsbescheinigung ausgestellt worden und

HStruktG 2 § 2 (Law)

Artikel 2 §§ 2 und 3 gelten entsprechend für Versorgungsempfänger nach dem Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung

UErgGDV 2 Anlage 2 (Law)

Wertpapierart: 2.

LuftBODV 2 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

(2) Eine Pause ist ein als Dienstzeit geltender Zeitraum, der frei von allen dienstlichen

SprengV 2 § 2 Allgemeine Anforderungen (Law)

(2) Von den nach § 6 Absatz 4 des Sprengstoffgesetzes bekannt gemachten Regeln und Erkenntnissen

BesVNG 2 § 2 Berlin-Klausel (Law)

...2 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.

BVO 2 § 2 Gegenstand der Berechnung (Law)

(2) Die Wirtschaftlichkeitsberechnung ist für das Gebäude, das den Wohnraum enthält, aufzustellen

LuftPersVDV 2 § 2 Zweck der Ausbildung (Law)

Die Ausbildung dient dem Zweck, dem Luftfahrtpersonal die aus Gründen der Sicherheit des Luftverkehrs und der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln....

SGB 2 § 2 Grundsatz des Forderns (Law)

(2) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden

MitbestGWO 2 2002 § 2 Bekanntmachung des Unternehmens (Law)

der Amtszeit der zu wählenden Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer; 2.

BewG§39DV 2 § 2 (Law)

...2 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 851) auch im Land Berlin.

FzTV Anlage 2 Teil 2 (zu § 7 Abs. 3) (Law)

...22a Abs. 1 StVZO ausgeführt sein. B Physikalisch-Technische Bundesanstalt in Braunschweig Fahrtschreib...

SportSeeSchV Anlage 2 (zu § 2 Satz 1) (Law)

(Inhalt: Nicht darstellbares Muster des Sporthochsee-Schifferscheins; Fundstelle: BGBl. I 1998, 401) ...

BioAbfV Anhang 2 (zu § 2 Nummer 2, § 3 Absatz 2 bis 7) (Law)

Nummer 3.1.2 und 3.1.3) anzuwenden (§ 3 Absatz 4 Satz 2).

RechZahlV Anlage 2 (zu § 2) (Law)

 2.

AujeszkKrV Anlage 2 (zu § 2) (Law)

Gründen im Untersuchungszeitraum durchgeführt werden. 2.

BVO 2 Anlage 2 (zu den §§ 11a und 34 Abs. 1) (Law)

Dachfenster und Dachaufbauten mit einer vorderen Ansichtsfläche bis zu je 2

BEGDV 2 § 2 Schaden im unmittelbaren Anschluß an Deportation oder Freiheitsentziehung (Law)

(Entfällt)

BGBEG Anlage 2 (zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2) (Law)

...2013, S. 3665) Mu...

TfV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und § 5 Absatz 2) (Law)

2.

BWildSchV Anlage 2 (zu § 2 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1) (Law)

Rebhuhn (Perdix perdix L.), Fasan (Phasianus colchicus L.), Ringeltaube ...

BBauG Anlage 2 (zu § 13a Absatz 1 Satz 2 Nummer 2) (Law)

Nachstehende Kriterien sind anzuwenden, soweit auf Anlage 2

EGRechtÜblV Anlage 2 (zu § 2 Nr. 1) (Law)

. §§ 2 und 3 der Konsummilch-Kennzeichnungs-Verordnung vom 19.

SpiritV Anlage 2 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

blank, glanzhell 2.

UVSV Anlage 2 (zu § 2 Nummer 6) (Law)

...298 1 298 ≤ λ ≤ ...

FoVZV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 2) (Law)

Saatgutquelle in einem einzigen Herkunftsgebiet handeln. 2.

GesBergV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 2) (Law)

1 Personen, die Tätigkeiten unter Tage nach § 2

HebAPrO Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

2

HufBeschlV Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

...2006, 3214 Anerkennungsurkunde Nach § 5 Ab...

LuftBODV 2 2009 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 32 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, Absatz 3 Satz 2 und 3 sowie Absatz 4 Nummer 1 des Luftverkehrsgesetzes

LuftBODV 2 2009 Inhaltsübersicht (Law)