• BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

   = 0 Tag 3 und Tag 4:

• SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)

  ...st, dass sie die für die Hilfe zur Pflege benötigten Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nach den Vorschriften des Elften Kapitels aufbringen. Sind die Personen minderjährig und unverheiratet, so si...

• SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

  ...soweit sich aus den Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige nichts Abweichendes ergibt. Leistungen in der gesetzlichen Unfallversicherung werden von Amts wegen erbracht, soweit sich aus den...

• SG § 97 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) (Law)

  , die vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes und anderer Vorschriften vom 19

• KäseV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 2 S 1 Nr. 4) (Law)

  ...schrift des Herstellungsbetriebes: ..................... Name und Anschrift des Absenders: ................................. III. Bestimm...

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  L 245 S. 23) vorgesehenen Form zu erfolgen.

• DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  betragen. 4.

• KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

  ...s Krankenpflegegesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung " ........

• PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)

• ZuV 2012 Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl.

• EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...sicherung an Eides statt wird hingewiesen. 2) Nicht Zutreffendes streichen. 3) Die Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten muss mit der ...

• BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)

  ...sfüllen, unterschreiben und absenden, wenn Sie nicht in Ihrem Wahlraum, sondern in einem anderen Wahlbezirk Ihres Wahlkreises ...

• RebPflV 1986 Anlage 4 (zu § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 4) (Law)

  ...sern und Unterlagsreben das Jahr des Aufwuchses; bei Pfropfreben und Wurzelreben das letzte Rebschuljahr) 2 ...

• TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

  Die Mindesthäufigkeit der Analysen darf nicht weniger als die Hälfte der in Anlage 4 Teil II genannten

• PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)

  hat am ............................ die staatliche Prüfung nach § 4 des

• ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

  Die geboren am .................. 19 ...... in .........................

• ScheckG Art 19 (Law)

  ...ssament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ein Blankoindossament ein weiteres Indossament, so wird angenommen, daß der Aussteller dieses Indossaments den ...

• WG Art 19 (Law)

  ...sdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; ein von ihm ausgestelltes Indossament hat aber nur die Wirkung eines Vollmachtsindossaments. (2) Die Wech...

• Grundgesetz Artikel 19 (Law)

  ...s Artikels nennen. In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden. Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese...

• ZÄPrO Anlage 1 (zu § 19 Abs. 4) (Law)

  Der geboren am .................. 19 ...... in .........................

• ErbbauV § 19 (Law)

  ...s Wertes des Erbbaurechts nicht übersteigen. Dieser ist anzunehmen gleich der halben Summe des Bauwerts und des kapitalisierten, durch sorgfältige Ermittlung festgestellten jährlichen Mietreinertrags,...

• BLG § 19 (Law)

  ...schriften des § 17 Abs. 1 und 2 über die Pflichten des Leistungspflichtigen gelten sinngemäß für den nach § 13 Abs. 1 Satz 2 Herausgabepflichtigen. Ihm ist gleichfalls der Empfang der Leistung schrift...

• BNotO § 19 (Law)

  ...ssen, so haftet er neben dem Assessor als Gesamtschuldner; im Verhältnis zwischen dem Notar und dem Assessor ist der Assessor allein verpflichtet. Durch das Dienstverhältnis des Assessors zum Staat (§...

• BPersVG § 19 (Law)

  (4) Zur Wahl des Personalrates können die wahlberechtigten Beschäftigten und die in der Dienststelle

• EStG § 19 (Law)

  Betriebsveranstaltung allen Angehörigen des Betriebs oder eines Betriebsteils offensteht. 4

• BinSchPRG § 19 (Law)

  ...sgeschäft, welches der Schiffer in seiner Eigenschaft als Führer des Schiffes, sei es mit, sei es ohne Bezeichnung des Schiffseigners innerhalb seiner gesetzlichen Befugnisse geschlossen hat, wird der...

• BrucelloseV § 19 (Law)

  L 156 vom 25.6.2003, S. 74), zuletzt geändert durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2016/448 (ABl.

• BSeeSchG § 19 (Law)

  ...ständigkeit des Bundes im Rahmen des § 1 Nummer 2 und des § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 2 besteht nicht für die im Bereich des Hamburger Hafens liegenden Teile der Bundeswasserstraße Elbe.

• BVerfGG § 19 (Law)

  (4) Hat das Bundesverfassungsgericht die Ablehnung oder Selbstablehnung eines Richters für

• BVG § 19 (Law)

  ...stungen erstattet, die sie nach § 18c erbracht haben. Aufwendungen für ihre Mitglieder werden ihnen nur erstattet, soweit diese Aufwendungen durch Behandlung anerkannter Schädigungsfolgen entstanden s...

• FGO § 19 (Law)

  Angestellte der Steuerverwaltungen des Bundes und der Länder, 4.

• BRüG § 19 (Law)

  ...s 10:1 in Deutsche Mark umgerechnet werden. Die ab 1. April 1956 zu zahlende Rente ist zu kapitalisieren. Der Kapitalwert der Rente ist nach den Vorschriften des Reichsbewertungsgesetzes zu errechnen....

• BranntwMonG § 19 (Law)

  ...Schutz des Monopols mitzuwirken. Sie haben Zuwiderhandlungen gegen dieses Gesetz, die ihnen bei Ausübung ihres Dienstes bekannt werden, sofort den Strafverfolgungsbehörden anzuzeigen.

• StVG § 19 (Law)

  (weggefallen)

• SVSaarAnglG § 19 (Law)

  Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520)". 4.

• BWahlGV § 19 (Law)

  (weggefallen)

• DGBankSa § 19 (Law)

  ...sichtsrat ist befugt, Änderungen der Satzung, die nur deren Fassung betreffen, zu beschließen.

• DiätV § 19 (Law)

  bedarf es nicht bei einem Gehalt von weniger als je einem Hundertteil; 4.

• TierSchG § 19 (Law)

  Absatz 1 Nummer 1 oder 3, soweit die Ordnungswidrigkeit eine Rechtsverordnung nach den §§ 2a, 5 Absatz 4,

• UErgG § 19 (Law)

  ...stätigung. (2) Durch die Überwachung und Bestätigung der Anerkennung wird die Verantwortlichkeit der Verwaltungsstelle des Alten Instituts nicht ausgeschlossen.

• SGG § 19 (Law)

  ...sein Amt mit gleichen Rechten wie der Berufsrichter aus. (2) Die ehrenamtlichen Richter erhalten eine Entschädigung nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz.

• SpielV § 19 (Law)

  sorgt, dass die Spielregeln und der Gewinnplan leicht zugänglich sind, 4.

• KSVG § 19 (Law)

  ...sprüche auf Beitragsanteile gilt § 25 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

• GBO § 19 (Law)

  ...sie bewilligt, dessen Recht von ihr betroffen wird.

• GBVfg § 19 (Law)

  ...Spalte für die endgültige Eintragung freizulassen. Das gilt jedoch nicht, wenn es sich um eine Vormerkung handelt, die einen Anspruch auf Aufhebung eines Rechts sichert. (2) Soweit die Eintr...

• FlaggRG § 19 (Law)

  ...s. 3 gilt nicht für Seeschiffe, die am 31. Dezember 1988 eine andere Nationalflagge als die Bundesflagge geführt haben, solange sie diese Flagge weiterführen.

• FlRV § 19 (Law)

  (weggefallen)

• FlurbG § 19 (Law)

  ...s des Wertes ihrer neuen Grundstücke zu leisten, soweit nicht im Flurbereinigungsplan anderes festgesetzt wird. Solange der Maßstab für die Beitragspflicht noch nicht feststeht, bestimmt die Flurberei...

• FRG § 19 (Law)

  (4) Sind Tagesbeiträge entrichtet, so wird für je sieben Tagesbeiträge eine Woche als Beitragszeit

• GebrMG § 19 (Law)

  ...ssen Entscheidung von dem Bestehen des Gebrauchsmusterschutzes abhängt, so kann das Gericht anordnen, daß die Verhandlung bis zur Erledigung des Löschungsverfahrens auszusetzen ist. Es hat die Aussetz...