RebPflV 1986 Anlage 3 (zu § 11 Abs. 1, § 16, § 21 Abs. 1) (Law)

...s kann die Stückzahl des in den Packungen und Bündeln der in Spalte 1 der Tabelle nach Nummer 1 genannten Pflanzgutarten enthaltenen Pflanzgutes die in Spalte 2 der genannten Tabelle aufgeführten Mind...

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...stelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ........................ ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...sich aus den Festsetzungen in den Bebauungsplänen. Sonstige in Bebauungsplänen festgesetzte Flächen für Anlagen und Gebiete sowie Anlagen und Gebiete, für die keine Festsetzungen bestehen, sind nach A...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...sabfalls (z.B. Verschnitt oder Späne) oder einschließlich des Zuschlags für Ausschuß beim Einbau anzusetzen. Verwertungsfähige Reststoffe sind durch Reststoffgutschriften zu erfassen. (2) So...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...scheiden nach dreijähriger Amtszeit aus. Die Reihenfolge des Ausscheidens in jeder Gruppe wird in der ersten Sitzung des Verwaltungsrats durch das Los bestimmt. Das Ergebnis ist der Aufsichtsbehörde u...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...sstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, nachweislich nach Standards erfolgen, die den von der Europäischen Union festgelegten Standards der Guten Herstellungspraxis zumindest g...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...schäftsbeziehungen mit einer ausländischen Gesellschaft oder einer im Ausland ansässigen Person oder Personengesellschaft, die mit ihren Einkünften, die in Zusammenhang mit den Geschäftsbeziehungen zu...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...se die begründete Bewertung, insbesondere die Angaben des UVP-Berichts nach § 3 Absatz 2, die behördlichen Stellungnahmen nach § 7 Absatz 4 Satz 1 des Atomgesetzes und die behördlichen Stellungnahmen ...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

...s Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 gegenüber den i...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

...Sicherheit und Gesundheit und Mängel an den Schutzsystemen auch der Fachkraft für Arbeitssicherheit, dem Betriebsarzt oder dem Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch mit...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

...ses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifverträge und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne de...

BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

...sverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

...stimmung des Bundesrates bedarf, die gebührenpflichtigen Tatbestände näher zu bestimmen und dabei feste Sätze oder Rahmensätze vorzusehen. Die Gebührensätze sind so zu bemessen, dass der mit der indiv...

BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)

...senden, sofern ihr nicht ein stimmberechtigtes Wahlvorstandsmitglied angehört. (2) Besteht acht Wochen vor Ablauf der Amtszeit des Betriebsrats kein Wahlvorstand, so bestellt ihn das Arbeits...

BeurkG § 16 Übersetzung der Niederschrift (Law)

...sen, daß dieser eine schriftliche Übersetzung verlangen kann. Diese Tatsachen sollen in der Niederschrift festgestellt werden. (3) Für die Übersetzung muß, falls der Notar nicht selbst übers...

EGInsO § 16 Aussetzung der Verwertung (Law)

...Sekundärinsolvenzverfahren die Verwertung eines Gegenstandes ausgesetzt, an dem ein Absonderungsrecht besteht, so sind dem Gläubiger laufend die geschuldeten Zinsen aus der Insolvenzmasse zu zahlen. ...

BrennO 1998 § 16 (Law)

...schlussbrennereien ist zum Feinbrand ein besonderes Brenngerät (Feinbrenngerät) zu benutzen.

FinDPrV § 16 Wiederholung der Prüfung (Law)

...steilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin von einzelnen Prüfungsleistungen befreit, wenn die darin in einer vorangegangenen Prüfung erbrachten Leistungen mindestens ausreichend sind und der Prüfungste...

GGArt29Abs6G § 16 Wiederholung der Abstimmung (Law)

...stimmung wird, wenn seit der Hauptabstimmung noch nicht sechs Monate verflossen sind, auf Grund derselben Stimmberechtigtenverzeichnisse abgestimmt wie bei der für ungültig erklärten Abstimmung, sowei...