• KSVG § 24 (Law)

  (1) Zur Künstlersozialabgabe ist ein Unternehmer verpflichtet, der eines der folgenden Unternehmen

• GBO § 24 (Law)

  Die Vorschriften des § 23 sind entsprechend anzuwenden, wenn das Recht mit der Erreichung eines bestimmten Lebensalters des Berechtigten oder mit dem Eintritt eines sonstigen bestimmten Zeitpunkts ode...

• GBVfg § 24 (Law)

  (1) Die Urkunden und Abschriften, die nach § 10 der Grundbuchordnung von dem Grundbuchamt aufzubewahren

• FlaggRG § 24 (Law)

  ...1. Dezember 2016 über die Erfahrungen mit § 7 in der durch das Gesetz zur Änderung des Flaggenrechtsgesetzes und der Schiffsregisterordnung vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2792) erlassenen Fassung. ...

• FlRV § 24 (Law)

  Mit dem Antrag auf Eintragung in das internationale Seeschiffahrtsregister hat der Eigentümer glaubhaft die Tatsachen anzugeben, aus denen sich der Betrieb des Schiffs im internationalen Verkehr im Si...

• FlurbG § 24 (Law)

  Die Mitglieder des Vorstandes und ihre Stellvertreter wirken ehrenamtlich. Die Flurbereinigungsbehörde bestimmt, ob und in welcher Höhe ihnen eine Entschädigung für Zeitversäumnis und Aufwand gewährt ...

• GebrMG § 24 (Law)

  (1) Wer entgegen den §§ 11 bis 14 ein Gebrauchsmuster benutzt, kann von dem Verletzten bei Wiederholungsgefahr

• GrdstVG § 24 (Law)

  (1) Wer 1.

• GVG § 24 (Law)

  (1) In Strafsachen sind die Amtsgerichte zuständig, wenn nicht

• GVGEG § 24 (Law)

  (1) Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung ist nur zulässig, wenn der Antragsteller geltend macht,

• HdlRegVfg § 24 (Law)

  (1) Werden natürliche Personen zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet (insbesondere als Kaufleute

• HGB § 24 (Law)

  (1) Wird jemand in ein bestehendes Handelsgeschäft als Gesellschafter aufgenommen oder tritt ein neuer

• LBG § 24 (Law)

  festzusetzende Geldentschädigung und die Ausgleichszahlung sind unter sinngemäßer Anwendung der §§ 17 bis 19

• HwO § 24 (Law)

  (1) Die nach Landesrecht zuständige Behörde kann für eine bestimmte Ausbildungsstätte das Einstellen

• LuftFzgG § 24 (Law)

  (1) Bei der Eintragung eines Registerpfandrechts müssen der Gläubiger, der Geldbetrag der Forderung und

• LuftVG § 24 (Law)

  (1) Öffentliche Veranstaltungen von Wettbewerben oder Schauvorstellungen, an denen Luftfahrzeuge beteiligt

• LwVfG § 24 (Law)

  (weggefallen)

• PatG § 24 (Law)

  (1) Die nicht ausschließliche Befugnis zur gewerblichen Benutzung einer Erfindung wird durch

• PBefG § 24 (Law)

  (weggefallen)

• SchRegDV § 24 (Law)

  Bescheinigungen und Zeugnisse sind unter Angabe des Ortes und Tages zu unterschreiben und mit dem Siegel oder Stempel des Registergerichts zu versehen.

• SchRegO § 24 (Law)

  Die Berichtigung des Schiffsregisters durch Eintragung eines Berechtigten darf auch der beantragen, der auf Grund eines gegen den Berechtigten vollstreckbaren Titels eine Eintragung in das Schiffsregi...

• SchRG § 24 (Law)

  (1) Bei der Eintragung einer Schiffshypothek müssen der Gläubiger, der Geldbetrag der Forderung und,

• SeelotG § 24 (Law)

  (1) Der Seelotse hat seine Lotstätigkeit so lange auszuüben, bis er abgelöst oder vom Kapitän entlassen

• RuStAG § 24 (Law)

  ...lb eines Jahres nach der Aushändigung der Entlassungsurkunde erworben hat.

• SchiedsG § 24 (Law)

  (1) Die Parteien haben in dem anberaumten Termin persönlich zu erscheinen.

• SchKiSpV § 24 (Law)

  (1) Die Räte der Städte und Gemeinden sind für die Schüler- und Kinderspeisung in ihrem Territorium verantwortlich

• AltPflG § 24 (Law)

  Ausgenommen sind: 1.

• BBankG § 24 (Law)

  (weggefallen)

• AAppO § 24 (Law)

  (weggefallen)

• BEG § 24 (Law)

  Für die Zeit vor dem 1.

• AuslSchuldAbkAG § 24 (Law)

  Für die Berechnung der Gerichts- ... kosten gelten § 30a Abs. 2 des Gerichtskostengesetzes ... sinngemäß.

• ApoG § 24 (Law)

  (weggefallen)

• BienSeuchV § 24 (Law)

  (1) Ist der Befall mit der Tropilaelaps-Milbe in einem Bienenstand amtlich festgestellt, erklärt die

• VersammlG § 24 (Law)

  Wer als Leiter einer öffentlichen Versammlung oder eines Aufzuges Ordner verwendet, die Waffen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder Beschädigung von Sachen ge...

• VerschG § 24 (Law)

  (1) Der Beschluß, durch den der Verschollene für tot erklärt wird, ist öffentlich bekanntzumachen. §

• VwGO § 24 (Law)

  (1) Ein ehrenamtlicher Richter ist von seinem Amt zu entbinden, wenn er

• ZÄPrO § 24 (Law)

  (1) Über das Ergebnis der naturwissenschaftlichen Vorprüfung erhält der Studierende ein Zeugnis nach

• ZHG § 24 (Law)

  (Inkrafttreten)

• WiPrO § 24 (Law)

  (weggefallen)

• ZPOEG § 24 (Law)

  Auf einen Räumungsrechtsstreit, der vor dem 1.

• ZVG § 24 (Law)

  ...lb der Grenzen einer ordnungsmäßigen Wirtschaft.

• FinAusglG 2005 § 19 Vollzug und Abrechnung der Ausgleichsjahre vor dem 1. Januar 2005 (Law)

  der Umsatzsteuerverteilung, des Finanzausgleichs und der Bundesergänzungszuweisungen für die vor dem 1.

• PreisLS Nr 24 Bewertung (Law)

  (1) In Vor- und Nachkalkulationen sind die tariflichen oder, soweit sie angemessen sind, die mit dem

• WWSUVtr Art 24 Sozialhilfe (Law)

  Die Deutsche Demokratische Republik führt ein System der Sozialhilfe ein, das dem Sozialhilfegesetz der Bundesrepublik Deutschland entspricht.

• IndElAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

  § 15 Abs. 1 Nr. 1, § 19 Abs. 1 Nr. 1,

• IndMetAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

  § 15 Abs. 1 Nr. 1, § 19 Abs. 1 Nr. 1,

• BBhV Anlage 10 (zu § 23 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)

  Berufsbild der Leistungserbringerin oder des Leistungserbringers entsprechen: 1.

• TierSeuchSchBMV Anlage 4 (zu §§ 9, 23a, 24, 24a Abs. 1 Satz 1, §§ 26 und 27 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  Tiere 1.

• NachwV 2007 Anlage 1 Formblätter zu Teil 2 Abschnitt 1 und 2 sowie § 24 Abs. 4 (Law)

  Die Formblätter sind wie folgt zu verwenden: 1.

• ScheckG Art 19 (Law)

  Wer einen durch Indossament übertragbaren Scheck in Händen hat, gilt als rechtmäßiger Inhaber, sofern er sein Recht durch eine ununterbrochene Reihe von Indossamenten nachweist, und zwar auch dann, we...